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 - Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte über die Ergebnisse der Corona-Schaltkonferenz zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten © Foto Staatskanzlei
Am Sonntag 22. März haben die Regierungschefinnen und-chefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin einheitliche Verschärfungen der Schutzmaßnahmen beschlossen, um die weiterhin rasante Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. „Wir befinden uns in einer historischen Situation. Die alarmierende Lage in anderen Ländern der Europäischen Union – insbesondere in Italien und Frankreich – verdeutlicht von Tag zu Tag mehr: Die Lage ist sehr ernst, es geht letztlich um Leben und Tod.
In dieser Zeit der maximalen Verunsicherung in der Bevölkerung war es wichtig, dass wir für größtmögliche Klarheit sorgen und eine einheitliche Regelung zum Schutz der Menschen gefunden haben. Einen Flickenteppich mit unterschiedlichen Maßnahmen in den Ländern hätte die Unsicherheit in der Bevölkerung verschärft“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
„Wir danken all denjenigen, die sich vorbildlich an die Maßnahmen gehalten haben. In Anbetracht der weiterhin steigenden Infektionszahlen in ganz Deutschland und auch hier bei uns in Rheinland-Pfalz sehen wir es deshalb als notwendig an, die Maßnahmen zu erweitern. Damit wollen wir die Infektionskurve abflachen, damit auch bei hohen Krankheitsfällen stets genügend Intensivplätze zur Verfügung stehen und die gesundheitliche Versorgung weiterhin gesichert bleibt“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Die Gefahr ist der häufige unmittelbare soziale Kontakt, der dem Virus eine unkontrollierte Verbreitung ermöglicht. Deswegen beschränken wir diesen stark. Dabei ist es egal, ob der Kontakt im öffentlichen Raum oder im häuslichen Umfeld stattfindet.
Bund und Länder verständigen sich auf eine Erweiterung der am 12. März beschlossenen Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte:
I. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.
II. In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den Angehörigen des eigenen Hausstands, ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.
III. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen sollen von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.
IV. Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.
V. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel.
VI. Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.
VII. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.
VIII. In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.
IX. Diese Maßnahmen sollen eine Geltungsdauer von mindestens zwei Wochen haben.
Bund und Länder werden bei der Umsetzung dieser Einschränkungen sowie der Beurteilung ihrer Wirksamkeit eng zusammenarbeiten. Weitergehende Regelungen aufgrund von regionalen Besonderheiten oder epidemiologischen Lagen in den Ländern oder Landkreisen bleiben möglich.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankte insbesondere den Beschäftigten im Gesundheitssystem, im öffentlichen Dienst und in den Branchen, die das tägliche Leben aufrechterhalten sowie allen Bürgerinnen und Bürgern für Ihr Verantwortungsbewusstsein und Ihre Bereitschaft, sich an diese Regeln zu halten, um die Verbreitung des Coronavirus weiter zu verlangsamen.
In Rheinland-Pfalz werden viele dieser Maßnahmen bereits umgesetzt, folgendes wird sich verändern:
Wir schränken den Kreis der Kontaktpersonen weiter ein. Deswegen ist das Verlassen der eigenen Wohnräume und der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.
So wollen wir dafür sorgen, dass die Ansteckungsgefahr sinkt. Weitere Dienstleistungen werden verboten: z.B. Friseure, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Tattoo-Studios. Davon nicht betroffen sind medizinische Dienstleistungen, wie die medizinische Fußpflege, Optiker, oder Hörgeräteakustiker.
„Uns ist bewusst, dass alle getroffenen Maßnahmen und insbesondere die strikte Begrenzung von sozialen Kontakten den Alltag der Bürgerinnen und Bürger einschneidend verändert“, so die Ministerpräsidentin. „Aber wir sehen aktuell in unserer Nachbarregionen "Grand Est" in Frankreich und in Italien wie rasant und wie tödlich die Folgen der Corona-Pandemie sein können“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der Kontaktverzicht heute, kann morgen Leben retten. Wir sind es unseren Mitbürgern schuldig, die eine Vorerkrankung haben oder älter sind. Es geht buchstäblich um Leben und Tod! Wir sind es auch den Ärzten und Ärztinnen, Pfleger und Pflegerinnen, Polizisten und Polizistinnen, Feuerwehrleuten, Rettungskräften und denjenigen, die z.B. in Lebensmittelläden, Bahnen oder Bussen unser Leben am Laufen halten, schuldig. Sie arbeiten jetzt schon bis zur Erschöpfung. Es ist die Aufgabe eines jeden, in dieser historischen Situation Vernunft und Verständnis zu zeigen und es ist unsere Pflicht, sie zu unterstützen, indem wir die Schutz-Maßnahmen einhalten“, appellierte die Ministerpräsidentin an die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen.
Die Regierungschefs haben darüber hinaus über ein Gesetzespaket gesprochen, dass Mittwoch im Bundesrat beschlossen wird, dabei wird es um Hilfen für Krankenhäuser gehen, die sich vorbereiten, um schwerkranke Patienten aufzunehmen, eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, eine Anpassung der Insolvenzrechtsordnung, den Nachtragsbundeshaushalt, das Wirtschaftsstabilisierungsfondes-Gesetz, Coronasoforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige und das Sozialschutzpaket.
( Quelle Pressemitteilung der Staatskanzlei RLP vom 22.3.2020 / Erstellt von START4PUBLICITY 3/2020)
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Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Trier-Saarburg als zuständige Kreisordnungsbehörde zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen aufgrund des Aufkommens von SARS-CoV-2 –Infektionen in Rheinland-Pfalz - 17.03.2020
Auf Grundlage des § 28 Absatz 1 Satz1 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IFSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl I S. 1045), zuletzt geändert durch Art. 1 G vom 10.02.2020 (BGBl S. 148) i.V.m. § 2 Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010, zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15.10.2012 (GVBl. S. 341) erlässt der Landkreis Trier-Saarburg als zuständige Kreisordnungsbehörde – aufgrund des Erlasses des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie vom 17.03.2020 – nachfolgende
Allgemeinverfügung für das Gebiet des Landkreises Trier-Saarburg - Für den Publikumsverkehr zu schließen sind:
- alle Bars, Clubs, Discotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen,
- Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen,
- Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen,
- Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen,
- der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbäder, Fitnessstudios, Saunen und ähnliche Einrichtungen,
- Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center,
- Spielplätze.
- Diese Regelung gilt nicht für Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene (z.B. Bereitstellung von Desinfektionsmittel) und zur Steuerung des Zutritts, um Warteschlangen zu vermeiden (z.B. Einlasskontrollen). Dienstleister und Handwerker können weiterhin ihre Tätigkeit ausüben, sofern sie die erforderlichen Schutzmaßnahmen gewährleisten können. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der hygienischen Anforderungen geöffnet.
- Der Zugang zu Mensen, Restaurants, Speisegaststätten und Hotels ist zu beschränken und nur unter der Auflage zulässig, dass Hygienevorschriften eingehalten und Hinweise ausgehängt werden, die Besucherzahl reglementiert wird und Abstände zwischen den Tischen 2 Meter betragen. Die Öffnungszeiten von Restaurants und Speisegaststätten werden auf 6:00 Uhr bis 18:00 Uhr begrenzt.
- Übernachtungsangebote im Hotelgewerbe sind nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken zulässig.
- Verboten sind:
- Zusammenkünfte in Vereinen, sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen,
- Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften.
- Veranstaltungen sind untersagt. Ein Ausnahmevorbehalt ist nicht zulässig
- Die Maßnahmen nach Ziff. 1 bis 6 gelten ab 18. März 2020, 0:00 Uhr.
- Auf die Bußgeldvorschrift des § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG sowie die Strafvorschrift des § 74 IfSG wird hingewiesen.
- Diese Allgemeinverfügung gilt am Tag nach ihrer Veröffentlichung als bekannt gegeben und tritt mit ihrer Bekanntgabe in Kraft.
- Die Maßnahmen sind bis 19. April 2020 befristet.
Diese Verfügung und ihre Begründung können bei der Kreisverwaltung Trier-Saarburg, Abteilung Sicherheit, Ordnung und Verkehr, Willy-Brandt-Platz 1, 54290 Trier, Büro 467 während der üblichen Geschäftszeiten eingesehen werden - Trier, 17.03.2020 - Kreisverwaltung Trier-Saarburg als zuständige Kreisordnungsbehörde - In Vertretung: Stephan Schmitz-Wenzel, Geschäftsbereichsleiter
(Quelle: https://www.trier-saarburg.de/amtliche-bekanntmachungen Erstellt i. A. von Ortsbürgermeister Uwe Rossmann durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2020)
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Bistum Trier – Mit Blick auf die Ausbreitung des Corona-Virus auch in Rheinland-Pfalz und dem Saarland hat das Bistum Trier ab Samstag, 14. März, bis auf weiteres, mindestens aber bis Ende März, eine Absage aller öffentlichen Veranstaltungen angeordnet. Darunter fallen auch Gottesdienste, Tagungen, kirchliche Fortbildungsangebote, Gremiensitzungen, Wallfahrten und sonstige Fahrten. Die Regelungen im Einzelnen werden auf der Internet-Seite des Bistums erläutert. Das Bistum betont weiter, dass trotz der Absage der Gottesdienste die Kirchen als Orte des Gebetes und der Zuflucht geöffnet bleiben. Ebenso soll die Einzelseelsorge gewährleistet bleiben. Es ist selbstverständlich, dass in dieser Situation die Kirche an der Seite der Menschen bleibt.
Die Absage betrifft auch Taufen, Hochzeiten, Erstkommunion-Feiern und Firmungen. Die Priester werden angehalten, Beerdigungen im kleinen Rahmen durchzuführen. Die hauptamtlichen Seelsorgerinnen und Seelsorger stehen weiterhin zur pastoralen Betreuung zur Verfügung. Diejenigen, die die Kommunion als Stärkung wünschen, verweist das Bistum auf die Geistige Kommunion, die so auch bei der Mitfeier von Fernsehgottesdiensten gilt. Bei der Geistigen Kommunion soll man sich, wie beim Empfang der Sakramente auch, für Gott öffnen und intensiv beten. Dadurch kann Gott auch ohne Hostie ganz aufgenommen werden. Ebenso besteht ab sofort auch die Möglichkeit, einen Seelsorger oder eine Seelsorgerin um den privaten Empfang der Hl. Kommunion außerhalb des Gottesdienstes zu bitten. Das sonntägliche Hochamt im Hohen Dom zu Trier wird von 10 Uhr an auf der Facebook-Seite des Bistums live gestreamt werden.
„Wir wollen nicht in Panik verfallen, sondern den Menschen durch unser Tun und Lassen Sicherheit geben“, betonte Generalvikar Dr. Ulrich von Plettenberg. „Unser kirchlicher Auftrag ist die Solidarität mit der gesamten Gesellschaft. Gleichzeitig müssen wir unsere Verantwortung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Blick behalten.“
Das Bistum Trier folgt mit diesen Maßnahmen auch den Vorgaben der Landesregierungen und der kommunalen Behörden. Die Arbeit in der Verwaltung des Bistums und in den Kirchengemeinden geht weiter und wird den Gegebenheiten angepasst. Das Bistum wird entsprechend der aktuellen Entwicklungen über Änderungen zeitnah informieren.
Die Informationen sind zu finden unter: https://www.bistum-trier.de/home/corona-virus-informationen/
Informationen zum weiteren Vorgehen
Ab 14. März 2020 und ohne Ausnahme - zunächst mindestens bis zum 31. März 2020 - gelten folgende Dienstanweisungen für die territoriale Seelsorge im Bistum Trier: - Alle öffentlichen Gottesdienste (Eucharistiefeiern, Kasualien, Andachten usw.) unterbleiben.
- Auch für diesen Zeitraum angesetzte Firmungen werden auf einen späteren Zeitpunkt verlegt, wenn sich die Situation wieder normalisiert hat.
- Bereits heute musste wegen der notwendigen Planungssicherheit entschieden werden, dass auch die Feiern der Erstkommunion, die für April und Mai geplant waren, auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden müssen, an dem sich die Situation wieder normalisiert hat.
- Bezüglich der Feier der Kar- und Ostertage wollen wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Entscheidung treffen, sondern sie wegen der Bedeutung dieser Feiern bis zuletzt offen halten.
- Kasualgottesdienste (Taufen, Trauungen, Beerdigungen) sind vorerst (bis es von staatlicher Seite andere Anweisungen gibt) – allerdings ohne Beteiligung der Öffentlichkeit und ohne Beteiligung von Ministranten – im engsten Familienkreis weiter möglich, unter Beachtung der notwendigen Hygienevorschriften.
- Die Beisetzung auf dem Friedhof, weil unter freiem Himmel, kann auch unter größerer Beteiligung von Gläubigen stattfinden. Aber auch hier sind die notwendigen Hygienevorschriften zu beachten.
- Die Priester feiern die Sonntagsmesse stellvertretend für die Gläubigen und – da wo es sinnvoll erscheint – auch Werktagsgottesdienste zur angesetzten Uhrzeit und am angesetzten Ort dennoch, auch ohne Beteiligung von Gläubigen (die Coronakrise ist ein „gerechter Grund“ gemäß can. 906 CIC). Gleiches gilt für die Gottesdienste in geschlossenen klösterlichen Gemeinschaften. Dies, weil in dieser Stunde der Not gerade die Feier der Eucharistie unser unvertretbarer Auftrag als Kirche ist, um die Not der Menschen vor Gott zu tragen und ihnen, wenn auch vorerst nur geistlich, nahe zu sein. Soweit möglich kann geprüft werden, ob sich kurzfristig ein Livestreaming dieser Gottesdienste ermöglichen lässt. Das Sonntagshochamt im Dom wird am Sonntag 15.März per livestream auf der facebook-Seite des Bistums übertragen. Weitere derartige Übertragungen aus dem Dom sind in Vorbereitung.
- Die Gläubigen sind einzuladen, sich zu dieser Zeit zu Hause geistlich dem Gottesdienst in der Kirche zu verbinden, Gottesdienste, die über die Medien verbreitet werden, mitzufeiern und in dieser Weise auch geistlich zu kommunizieren. Die Gläubigen sind von der Erfüllung der Sonntagspflicht befreit.
- Die Kirchen sind vorerst (bis es von staatlicher Seite andere Anweisungen gibt) offen zu halten als Orte des persönlichen Gebetes. Soweit möglich sollte hier auch ein Seelsorger/eine Seelsorgerin als Ansprechperson anwesend sein oder um Gläubigen, die darum bitten, die Hl. Kommunion zu spenden, unter der Beachtung der notwendigen Hygienevorschriften.
- Sämtliche Maßnahmen und Veranstaltungen unterbleiben. Dazu zählen insbesondere Einkehrtage, Exerzitien, Kommunionkinder- und Firmvorbereitungstreffen, Gremiensitzungen, Treffen von Gruppen und kirchlichen Vereinen, Wallfahrten, Freizeitmaßnahmen, Schulungen, Veranstaltungen im Rahmen der Seniorenpastoral usw. Anfallende Stornokosten für einen kirchlichen Veranstalter werden vom Bistum übernommen.
- Konferenzen von Hauptamtlichen unterbleiben, außer es besteht unaufschiebbarer dienstlicher Bedarf. Hierüber entscheidet der zuständige Vorgesetzte. In diesem Fall muss eine Liste der Teilnehmenden geführt werden, damit evtl. Ansteckungswege nachverfolgt werden können.
- Sämtliche Dienstreisen unterbleiben, außer es besteht unaufschiebbarer dienstlicher Bedarf. Hierüber entscheidet der zuständige Vorgesetzte.
- Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen sind zu verschieben.
- Die Seelsorge ist weiter zu gewährleisten, dies unter Beachtung des angemessenen Eigenschutzes, der in besonderer Weise für ältere Seelsorgerinnen und Seelsorger und für solche mit Vorerkrankungen gilt, da sie zur Risikogruppe der Corona-Erkrankung gehören. Dies heißt insbesondere:
- Die Kranken und Alten werden auf Wunsch (mit der Hl. Kommunion) besucht „um die Kraft des Wortes Gottes und die Eucharistie zu empfangen“ (Papst Franziskus).
- Auch das Sakrament der Krankensalbung wird weiterhin – da kein öffentlicher Gottesdienst – auf Wunsch gespendet.
- Die Seelsorgerinnen und Seelsorger sind auf jeden Fall telefonisch und digital und soweit als möglich und sinnvoll auch persönlich für die Gläubigen erreichbar.
- Auch wenn es vorerst keine Gremiensitzungen geben kann, sind die Seelsorgerinnen und Seelsorger zusammen mit den gewählten Mandatsträgerinnen und –trägern doch aufgerufen, auch im diakonischen Bereich zu überlegen, wo gerade jetzt tatkräftige Hilfe nötig und möglich ist (z. B. Nachbarschaftshilfe, Telefonkontakt zu Alleinstehenden und Personen in Quarantäne, Kinderbetreuung usw.).
- Die Pfarrbüros bleiben besetzt, sollen aber nach Möglichkeit auf telefonische und digitale Kommunikation umstellen.
Die Informationen zum Umgang mit den Anweisungen des Bistum in der Pfarreien Gemeinschaft werden fortlaufend aktualisiert und schnellstmöglich zur Verfügung gestellt. Bitte haben Sie Verständnis, dass manche Informationen und Entscheidungen eine umfangreiche Absprache brauchen und erst zu einem späteren veröffentlicht werden können.
(Quelle PG-Schillingen / Bistum Trier / Erstellt von START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 3/2020)
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