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Donnerstag 15.07.21 Sitzung des Ortsgemeinderates in der Kulturhalle Reinsfeld ab 19 Uhr

Am Donnerstag, dem 15.07.2021, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Die Sitzung findet unter Einhaltung der aktuellen Covid-19-Hygienestandards statt. Daraus resultiert, dass für die Öffentlichkeit ggfs. begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stehen. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Informationen des Ortsbürgermeisters
  3. Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2021
  4. Sachstand Gewerbe- und Industriepark Hochwald (Offenlage)
  5. Sachstand Windpark Hochwald Reinsfeld (Bürgerbeteiligungsmodell)
  6. UGG - Unsere Grüne Glasfaser (Beschluss der Absichtserklärung)
  7. Wiederholung der Projektidee Baulücken Reinsfeld
  8. Bauantrag - Biogasanlage der Fa. Enders-Zeus - neues Gärreste-Aufbereitungskonzept (Beschluss)
  9. Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)
  10. Sonstiges
Nichtöffentliche Sitzung:
  1. Bauvoranfragen/Bauanträge
  2. Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 7/2021

Donnerstag 01.07.2021 - Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Ortsgemeinde Reinsfeld - 19 Uhr Kulturhalle

Öffentliche Bekanntmachung der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld. Am Donnerstag, dem 01.07.2021, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses (HFA) der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.Die Sitzung findet unter Einhaltung der aktuellen Covid-19-Hygienestandards statt. Daraus resultiert, dass für die Öffentlichkeit ggfs. begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stehen. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister


Tagesordnung Öffentliche Sitzung:
TOP 1  Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2  Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3  Bauantrag - Biogasanlage der Fa. Enders - Neues Gärreste-Aufbereitungskonzept
TOP 4  Beratung und Beschlussempfehlung Haushaltsplan und -satzung 2021
TOP 5  Sachstand zum Gewerbe- und Industriepark Hochwald, Windpark Hochwald Reinsfeld und UGG-Absichtserklärung
TOP 6  Dachsanierungsplanung Kulturhalle und FriedhofsplanungTOP 7  Wiederholung der Projektidee Baulücken Reinsfeld
TOP 8  Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)
TOP 9  Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1  Bauvoranfragen/Bauanträge
TOP 2  Sonstiges

Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 6/2021

Donnerstag 20.05.21 Sitzung des Ortsgemeinderates in der Kulturhalle Reinsfeld ab 19 Uhr

Am DONNERSTAG, 20.05.2021, findet eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 19 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (AHA- und Lüftungsregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung öffentliche Sitzung:

TOP 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3 KiTa-Erweiterung Reinsfeld (Zwischenstand und weiteres Vorgehen)

 

TOP 4 Aufstellung des Bebauungsplanes,
         Teilgebiet "Gewerbe – und Industriepark Hochwald"
         a) Billigung des Planentwurfs
         b) Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfes
             und Durchführung der Behördenbeteiligung

TOP 5 Gewerbe- und Industriepark Hochwald (GIP)
         Informationen zur Gründung eines Zweckverbandes
TOP 6 Breitbandausbau in der Ortsgemeinde Reinsfeld;
         Absichtserklärung mit dem Unternehmen
         "Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co. KG" (UGG)

 

TOP 7 Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2021

 

TOP 8 Bauvoranfragen und Bauanträge (anonym)
TOP 9 Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1 Bauvoranfragen und Bauanträge (namentlich)
TOP 2 Grunstückangelegenheiten
TOP 3 Verschiedenes

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 5/2021

Reinsfelder Bürger & Touristinfo ab 10. Mai wieder geöffnet Covid-19 Abstandsregeln und Maskenpflicht einhalten

Seit 2011 gibt es in Reinsfeld das Informationszentrum für Bürger und Touristen am Musikpavillon vor der St. Remigius Kirche. Die Bürger- und Touristinfo (BüTi) ist eine Anlaufstelle für Einwohner und Gäste, die Anliegen haben oder Informationen benötigen. Ab 10. Mai 2021 ist die Bürger & Tourist-Information jetzt nach der Winterpause unter strikter Einhaltung der COVID-19-Abstands- und Hygieneregeln von mindestens 1,50 bis 2 Meter, sowie unter Einhaltung der Maskenpflicht für Besucher zu folgenden Zeiten geöffnet: Montags: 9:30 - 11:30 Uhr / Dienstags: 15:00 - 17:00 Uhr / Mittwochs geschlossen / Donnerstags: 9:30 - 11:30 Uhr / Freitags:16:00 - 18:00 Uhr / Samstags: 10:00 - 12:00 Uhr. Die BüTI im Ortszentrum mit großem Parkplatz und Innogy Charging Station (E-Ladesäule) für 2 PKW hat neben einer großen Auswahl an Prospekten über Sehenswürdigkeiten und Ausflugsziele in der Region auch Hinweise wie Buchungen für den RegioRadler vorgenommen werden können. Dieses Konzept für Touristen und Bürger wird auch 2020 beibehalten. Ihre Ansprechpartner vor Ort sind Bärbel Jung und Günther Muno. Die Mitarbeiter der BüTI übernehmen von Mai bis Oktober auch die Vermietung der beliebten Grillhütte des Heimatverein Reinsfeld. COVID-19-bedingt sind die bestehenden Buchungen bis 09/2021 bereits storniert oder abgesagt. Ob die Grillhütte im Oktober wieder angemietet werden kann für Gruppen entscheidet sich wohl erst Ende August oder Anfang September. Dennoch können unverbindliche Reservierungen für spätere Zeitpunkte angenommen werden, immer vor dem Hintergrund das der Heimatverein Reinsfeld e.V. als Vermieter Buchungen jederzeit wieder stornieren kann je nach Auflagen durch die Kreisverwaltung!

(Text/Fotos slow & pixabay /  erstellt i.A. des Ortsbürgermeister Uwe Rossmann von START4PUBLICITY 5/2021)

Buchungen und Reservierungen der Grillhütte des Heimatverein bis 09/2021 Corona-bedingt storniert oder abgesagt

HINWEIS: COVID-19-bedingt werden alle bestehenden Buchungen und Reservierungen der Grillhütte Reinsfeld bis September 2021 vom Heimatverein storniert bzw. abgesagt!!! Ob - und ab wann - die Grillhütte in diesem Jahr wieder angemietet werden kann, entscheidet sich wohl erst Ende Ende August oder Anfang September 2021. Momentan sind nur unverbindliche Reservierungen für spätere Zeitpunkte ab 10/2021 möglich, die aber auch durch den Vermieter  Heimatverein Reinsfeld e.V. jederzeit  wieder abgesagt werden können, je nach Infektionsgeschehen und Auflagen der Kreisverwaltung. Wenden Sie sich fuer solche Reservierungen bis Ende Oktober an die Ansprechpartner Bärbel Jung und Günther Muno von der  Bürger- und Tourist-Information Reinsfeld unter folgender Adresse (Bürger und Touristinfo Reinsfeld), Am Musikpavillon (Parkplatz vor der St. Remigius Kirche). Adresse: Herrensteg, 54421 Reinsfeld, Telefon: 06503 / 3069, Fax: 06503 / 9810977, E-mail: info(@)reinsfeld.de. Danach ab November bis Ende April an den Getränkemarkt Anneliese Zwernemann, Kampusstr. 18, 54421 Reinsfeld, Telefon 06503-2966.....mehr Infos dazu und zur Grillhütte des Heimatverein hier

(Text & Fotos
© erstellt i.A. von START4PUBLICITY 5/2021)

Donnerstag 25.03.21 Sitzung des Ortsgemeinderates in der Kulturhalle Reinsfeld ab 19 Uhr

Am DONNERSTAG, 25.03.2021, findet eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 19 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (AHA- und Lüftungsregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

TOP 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3 KiTa-Reinsfeld-Machbarkeitsstudie (Zwischenstand
         und Beschluss über weiteres Vorgehen)

 

TOP 4 Schneeketten-Verbot oder -Freigabe für A.R.T.

TOP 5 Gewerbe- und Industriepark Hochwald (Zwischenstand
         und Beschluss über weiteres Vorgehen)

TOP 6 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Ortsgemeinde (SPD-Antrag
         auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone, Anregungen von Bürger/innen)  

 

TOP 7 Erstellen einer Prioritätenliste für Strassen-Ausbau-
         und Reparatur-Arbeiten

 

TOP 8 Bauvoranfragen und Bauanträge (anonym)
TOP 9 Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1 Bauvoranfragen und Bauanträge (namentlich)
TOP 2 Verschiedenes

Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, können wir
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzen.

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2021

Mittwoch 17.03.21 - Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Ortsgemeinde Reinsfeld - 18 Uhr Bürgerhaus - AHA-L-Regeln

Am Mittwoch, 17.03.2021, findet eine Sitzung des Haupt- und Finanz­aus­schusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (AHA- und Lüftungsregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich. 


Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Öffentlicher Teil:  

TOP 0 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 1 KiTa-Machbarkeitsstudie (Zwischenstand und weiteres Vorgehen)

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters

TOP 3 Schneeketten-Verbot oder -Freigabe für A.R.T.

TOP 4 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Ortsgemeinde
         (SPD-Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone, Anregungen von Bürger/innen)
 

TOP 5 Erstellen einer Prioritätenliste für Strassen-Ausbau- und Reparatur-Arbeiten

TOP 6 Verpachtung gemeindeeigener Landwirtschafts-Flächen

TOP 7 Bauvoranfragen und Bauanträge (anonym)

TOP 8 Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1 Bauvoranfragen und Bauanträge (namentlich)
TOP 2 Verschiedenes

Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, können wir
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzen.

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2021

Dienstag - 02.03.2021 - Öffentliche Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld - 19 Uhr Bürgerhaus

Am Dienstag, 02.03.2021, findet eine öffentliche Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 19 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Auflagen (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist für die Teilnahme erforderlich.

 

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

TOP 0 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 1 KiTa-Machbarkeitsstudie (Zwischenstand und weiteres Vorgehen)

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters

TOP 3 Schneeketten-Verbot oder -Freigabe für A.R.T.

TOP 4 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Ortsgemeinde (SPD-Antrag
           auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone, Anregungen von Bürger/innen)
 

TOP 5 Erstellen einer Prioritätenliste für Strassen-Ausbau- und Reparatur-Arbeiten

TOP 6 Verpachtung gemeindeeigener Landwirtschafts-Flächen

TOP 7 Bauvoranfragen und Bauanträge

TOP 8 Verschiedenes


Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, können wir
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzen.

 

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 3/2021)

Abwasserbeseitigung Ortsgemeinde Reinsfeld - Beitragserhebung 2021 für das neu erstellte Entsorgungssystem mit Verbindungssammler in Hermeskeil

Ab dem Jahre 2015 wurden im Entsorgungsbereich der Ortsgemeinde Reinsfeld zahlreiche Baumaßnahmen durchgeführt. Die wesentlichste Veränderung besteht darin, dass das Abwasser in der Kläranlage Reinsfeld nur noch vorgereinigt und dann über einen neu hergestellten Verbindungssammler der Kläranlage Hermeskeil zur endgültigen Reinigung zugeführt wird. Hierfür und für weitere in diesem Zusammenhang notwendige Baumaßnahmen wurden in den letzten Jahren durch die Verbandsgemeindewerke Hermeskeil rd. 4,2 Mio. Euro investiert. Die Entgeltsatzung Abwasser der Verbandsgemeinde Hermeskeil sieht vor, dass für die dem Ortsnetz nachgeschalteten Einrichtungen der Abwasserbeseitigung, unabhängig von den Investitionskosten, ein einheitlicher einmaliger Beitrag erhoben wird. Diese Regelung geht zurück auf eine Grundsatzentscheidung der Verbandsgemeinde Hermeskeil im Jahre 1987 bei der Umstellung des Entgeltsystems im Bereich der Abwasserbeseitigung. Gerade im Bereich der den Ortsnetzen nachgeschalteten Anlagen, insbesondere der zur Kläranlage führenden Verbindungssammler, ergeben sich aus den bestehenden Abwasserplanungen oder topografischen Gegebenheiten örtlich sehr abweichende Belastungen. Um hier eine unterschiedliche Behandlung der Grundstückseigentümer zu vermeiden, wurde ein von den Baukosten unabhängiger einheitlicher Beitragssatz festgelegt.

In allen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Hermeskeil wurde dieser einheitliche Beitrag inzwischen bei Durchführung der entsprechenden Baumaßnahmen erhoben. Nachdem die Bauarbeiten im Entsorgungsbereich Reinsfeld abgeschlossen sind, steht nunmehr die Beitragsveranlagung für die Grundstücke in der Ortslage Reinsfeld an.

Die Beitragsbelastung liegt bei mehr als 80 % der beitragspflichtigen Grundstücke unter 400 €. Der Beitrag ist drei Monate nach Zustellung des Veranlagungsbescheides, voraussichtlich Ende Februar/Anfang März 2021, fällig!

In den Baugebieten „Flachsheide I“ und „Flachsheide II“ und im Bereich „Bungert“ wurden diese Beiträge bereits im Rahmen der Abrechnung der Kanalbeiträge erhoben. Daher sind diese Grundstücke von der jetzigen Veranlagung nicht betroffen. Die Veranlagungsbescheide werden in den nächsten Tagen zugestellt. Für Fragen steht Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung Hermeskeil gerne zur Verfügung. Aufgrund der Corona-Pandemie sollten die Rückfragen möglichst telefonisch, per E-Mail oder schriftlich übermittelt werden. Die Kontaktdaten können dem Veranlagungsbescheid entnommen werden.

Persönliche Besuche im Rathaus sind nur nach vorheriger Terminabstimmung möglich. Wir bitten, dies zu beachten.

(Quelle: Bekanntmachung der Verbandsgemeindeverwaltung Hermeskeil / Hartmut Heck, Bürgermeister / Erstellt i.A. von START4PUBLICITY JUergen A. Slowik 11/2020)

Mittwoch - 25.11.2020 - Sitzung des Haupt- und Finanz-Ausschusses (HFA) Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld - 18 Uhr Bürgerhaus

Am Mittwoch, dem 25.11.2020, findet eine Sitzung des Haupt -und Finanz-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards und Auflagen (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

 

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

 

TOP 1 (18Uhr) Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters

TOP 3 Neue LED-Strassenleuchten im Bereich der Kirche, Angebot
         Westenergie AG. Hier: Information und Beschlussempfehlung

 

TOP 4 Ersatzhölzer-Beschaffung für die Radweg-Geländer. Hier:
         Eilentscheidungsvorbereitung bzw. Beschlussempfehlung

 

TOP 5 Forstwirtschaftsplan 2021.
         Hier: Information und Beschlussempfehlung

TOP 6 Verschiedenes

Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, kann
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzt werden.

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 11/2020)

Mittwoch - 18.11.2020 - Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld - 18 Uhr Bürgerhaus

Am Mittwoch, dem 18.11.2020, findet eine Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

 

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

 

TOP 1 (18Uhr) Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters

TOP 3 Westenergie-Angebot neue LED-Strassenleuchten im Bereich
         der Kirche (Information und Beschlussempfehlung)

 

TOP 4 Ersatzhölzer-Beschaffung für die Radweg-Geländer
         (Eilentscheidungsvorbereitung bzw. Beschlussempfehlung)

 

TOP 5 Forstwirtschaftsplan 2021 (Information und Beschlussempfehlung)

TOP 6 Verschiedenes

Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, kann
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzt werden.

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 11/2020)

Der Ortsbürgermeister informiert zu Schließungen und Absagen in der Kulturhalle und des Bürgerhauses Reinsfeld COVID-19-bedingt

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

COVID-19-bedingt finden bis auf Weiteres keine Veranstaltungen und Treffen mehr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Auch der Jugendclub Reinsfeld bleibt Corona-Pandemie-bedingt und aus Einsicht zum Infektionsgeschehen zunächst bis mindestens 30. November 2020 geschlossen. Die Krabbelgruppe und die Fibromyalgie-Gruppe treffen sich frühestens ab Januar oder Februar 2021 wieder im Bürgerhaus Reinsfeld. Die Donnerstagstreffen der Katholischen Frauengemeinschaft Reinsfeld und Dienstagstreffen des Strickkreises der Frauengemeinschaft sind bis Ostern 2021 zunächst abgesagt. Sollte sich im Februar-März 2021 das Infektionsgeschehen entspannen könnten Gruppentreffen eventuell früher wieder möglich sein. Die Gemeindebücherei Reinsfeld im Bürgerhaus wird ebenfalls bis Ende November 2020 geschlossen.

Auch in der Kulturhalle Reinsfeld finden aufgrund der 12. COVID-Bekämpfungs-Landesverordnung RLP (siehe auch weiter unten auf der Website) derzeit zunächst bis 30. November 2020 aus Einsicht und Vernunft keine Veranstaltungen, Trainings und Proben von Gesangverein „Concordia“ Reinsfeld, Chorschatten, Jugendorchester und Musikverein „LYRA“ Reinsfeld statt.

Für den TuS Reinsfeld e.V. gilt, dass nicht nur der Spielbetrieb seit 29.10.2020 im Amateur-Fußball ausgesetzt ist, sondern auch Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport in Mannschaftsportarten und in Kontaktsportarten sind auf der Sportanlage und in der Sporthalle untersagt.

Nur unter strikter Einhaltung der A-H-A-L Regelungen werden eventuell politische Ausschuss-Sitzungen mit kurzer Tagesordnung und weniger als 10 Personen im November 2020 im Bürgerhaus Reinsfeld stattfinden können.

Der traditionelle Seniorenkaffee-Nachmittag im Dezember 2020 wird dieses Jahr nicht stattfinden können. Falls es die Situation Corona-mäßig um Ostern 2021 erlaubt, könnte man einen Frühlingskaffee-Treff ins Auge fassen.


Bleiben Sie gesund!

Uwe Roßmann
(Ortsbürgermeister)

(Text Bekanntmachung OB Uwe Roßmann / Text & Bild erstellt i.A. von START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 11/2020)

Donnerstag - 22.10.2020 - Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld - 17 Uhr Vorort-Besichtigung - 18 Uhr Bürgerhaus

Am Donnerstag, dem 22.10.2020, findet eine Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt. Beginn ist bereits um 17 Uhr mit einer Vorort-Besichtigung am Radweg / Zur Rampe / Osterbachstrasse und anderen Örtlichkeiten, an denen Straßenreparatur-Arbeiten erforderlich sind. Die Bauausschuss-Sitzung wird und dann ab etwa 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld fortgesetzt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

 

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

 

TOP 0 Treffen am Radweg/Zur Rampe/Osterbachstrasse (17 Uhr)

TOP 1 Im Bürgerhaus (18Uhr) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters

 

TOP 3 Erforderliche Strassenreparatur-Arbeiten

 

TOP 4 Westnetz-Angebot über Strassenleuchten im Bereich der Kirche  (Information und weiteres Vorgehen)

 

TOP 5 Machbarkeitsstudie KiTa-Erweiterungspläne        

 

TOP 6 Bauvorhaben Betreuungsraum-Ergänzung GS Reinsfeld  und
           Grundstücksangelegenheit

TOP 7 Dach- und Dachstuhl-Gutachten Kulturhalle Reinsfeld

TOP 8 Zwischenergebnis Baulückenprojekt Reinsfeld

TOP 9 Bebauungs-Plan-Stand GIP Hochwald

TOP 10 Verschiedenes

Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, kann
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzt werden.

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 10/2020)

Reinsfelder Weihnachtsmarkt 2020 wird Pandemie-bedingt abgesagt

Plakatgrafik Veranstalter bearbeitet und erstellt von START4PUBLICITY

In Absprache zwischen den langjährigen Organisatoren des Reinsfelder Weihnachtsmarktes - Paul Port und Herbert Eiden – und Orts­bürgermeister Uwe Roßmann wird der Reinsfelder Weihnachtsmarkt 2020 abgesagt. Die Beteiligten und der Gemeinderat  Reinsfeld sind überein­stimmend der Meinung, dass die Corona-Pandemie-bedingten massiven Einschränkungen (A-H-A-Regeln und beschränkte Besucherzahlen) einen unbeschwerten Besuch nicht zulassen würden.

(Text Orgateam Reinsfelder Weihnachtsmarkt / Text & Grafik erstellt i.A. von START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2020)

23. September Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld in der Kulturhalle

Am Mittwoch, dem 23.09.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

TOP 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2

Einwohnerfragestunde

 

TOP 3

Informationen des Ortsbürgermeisters

 

TOP 4



TOP 5

Wahl, Ernennung, Vereidigung und Einführung eines neuen 1.Beigeordneten

Bebauungsplan, Teilgebiet „Flachsheide II, 2. Änderung“

a) Ergebnis der Offenlage des Planentwurfes

b) Satzungsbeschluss

 

 

TOP 6

Strassenname „Flachsheide II, 3. Bauabschnitt“: Verlängerung der Strasse Schillingerweg (ab Nr. 27 links und ab Nr. 24 rechts) - Beschluss

 

 

TOP 7

Sachstand Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald - Beschluss

 

 

TOP 8

Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)

 

 

TOP 9

Sonstiges

 

 

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1

Bauvoranfragen/Bauanträge

 

 

TOP 2

Bauvoranfragen

TOP 3

Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 9/2020)

Corona-bedingt abgesagt: Ausstellung Erntedank Teppiche St. Remigius Reinsfeld

Foto Erntedankteppich / Grafik erstellt von START4PUBLICITY Juergen A. Slowik

Die traditionelle Ausstellung der Erntedankteppiche findet 2020 COVID-19-bedingt nicht statt! Die Pfarrkirche St. Remigius Reinsfeld ist ansonsten jedes Jahr von Anfang bis Ende Oktober Anziehungspunkt für viele Menschen aus nah und fern. Die jedes Jahr mit viel Liebe zum Detail erstellten Kunstwerke der Katholischen Frauengemeinschaft Reinsfeld sind weit über die Region hinaus beliebt und bekannt. In mühevoller Kleinarbeit wird der jeweils aktuelle Erntedankteppich nach einem bestimmten und neuen Motiv erstellt. Auch die Erntedankteppiche der beiden Vorjahre werden in den Vormonaten behutsam teilrestauriert für die alljährliche Ausstellung mit den zusätzlich gestalteten Erntedankaltären. Wie auf vieles in dieser Zeit, muss Coronoa-Pandemie-bedingt auch auf die Erntedank-Ausstellung 2020 in der Reinsfelder Pfarrkirche in diesem Jahr leider verzichtet werden.

(Text / Foto Erntedankteppich St. Remigius / Grafik © bearbeitet und erstellt von START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 10/2020)

Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsförderungsausschuss der Gemeinde Reinsfeld Donnerstag 17. September 19 Uhr im Bürgerhaus

Am Donnerstag, dem 17.09.2020, findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderungsausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

 

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Informationen des Ortsbuergermeisters

2. Verpflichtung neuer Mitglieder (Bei Bedarf)

3.  Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald
     a) Informationen zum aktuellen Sachstand
     b) Beschlussfassung und weiteres Vorgehen

4.  Sonstiges (Bei Bedarf weitere Beratungspunkte)

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 9/2020)

Reinsfelder Kirmes im Oktober wird abgesagt

COVID-19-bedingt sind Kirmes, Volksfeste und ähnliche Einrichtungen vielerorts entsprechend der COVID-19-Bekämpfungsverordnung RLP (www.corona.rlp.de) untersagt. Hiermit sagen wir auch in Reinsfeld die St.Remigius-Kirmes 2020, die Anfang Oktober 2020 auf dem Festplatz am Radweg stattfinden sollte, offiziell ab. Anfang 2021 wollen wir mit dem Veranstalter Fa. Sonnier klären, ob es eventuell im April/Mai 2021 möglich sein wird, eine Frühjahres-Ersatz-Kirmes in kleinerem Rahmen duchzuführen. Heute bleibt leider nur, die Reinsfelder Kirmes 2020 abzusagen.

Mit besten Grüßen! - Bleiben Sie gesund!

Uwe Rossmann (Ortsbuergermeister Reinsfeld)

(Text & Bild erstellt i.A. der Gemeinde von  START4PUBLICITY © Juergen A. Slowik 8/2020)

Grillhütte des Heimatverein wird 2020 Corona-bedingt nicht mehr vermietet Unverbindliche Reservierungen für 2021 sind möglich

HINWEIS: COVID-19-bedingt sind alle bestehenden Buchungen der Grillhütte Reinsfeld für 2020 abgesagt. Ob die Grillhütte nächstes Jahr ab ca. Februar/März 2021 wieder angemietet werden kann, entscheidet sich wohl erst Ende Dezember 2020 oder Anfang Januar 2021. Momentan sind nur unverbindliche Reservierungen für spätere Zeitpunkte in 2021 möglich, die aber auch durch den Vermieter Heimatverein Reinsfeld e.V. jederzeit in 2021 wieder abgesagt werden können. Wenden Sie sich fuer solche Reservierungen bis Ende Oktober an die Ansprechpartner Bärbel Jung und Günther Muno von der  Bürger- und Tourist-Information Reinsfeld unter folgender Adresse (Bürger und Touristinfo Reinsfeld), Am Musikpavillon (Parkplatz vor der St. Remigius Kirche). Adresse: Herrensteg, 54421 Reinsfeld, Telefon: 06503 / 3069, Fax: 06503 / 9810977, E-mail: info(@)reinsfeld.de. Danach an den Getränkemarkt Anneliese Zwernemann, Kampusstr. 18, 54421 Reinsfeld, Telefon 06503-2966.....mehr Infos dazu und zur Grillhütte des Heimatverein hier

(Text & Fotos
© erstellt i.A. von START4PUBLICITY 9/2020)

16. Juli Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld in der Kulturhalle

Am Donnerstag, dem 17.07.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

TOP 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

 

TOP 2

Einwohnerfragestunde

 

 

TOP 3

Informationen des Ortsbürgermeisters

 

 

TOP 4

 
TOP 5

Sachstand: Erweiterungsplanung Kindertagesstätte, Planung Dachsanierung Kulturhalle, Friedhofsplanung

Sachstand: Windpark Hochwald Reinsfeld

 

 

TOP 6

Sachstand: Gewerbe- und Industriepark Hochwald

 

 

TOP 7

Projektidee Baulücken Reinsfeld

 

 

TOP 8

Pauschalierungsangebot "Ausführungsverfahren Flachsheide II, 3. Bauabschnitt"

 

 

TOP 9

Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2020

 

 

TOP 10

Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2020 der Ortsgemeinde Reinsfeld

 

 

TOP 11

Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)

 

 

TOP 12

Sonstiges

 

 

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1

Bauvoranfragen/Bauanträge

 

 

TOP 2

Sonstiges

 

 

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 7/2020)

Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss und des Bau- , Ligenschafts- Umweltschutz- und Forstausschuss der Gemeinde Reinsfeld

Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss Reinsfeld - am Donnerstag 02.07.2020 - 19:00 Uhr - in der Kulturhalle Reinsfeld! Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Oeffentlicher Teil:  

Ö 1  Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 
Informationen des Ortsbürgermeisters

Ö 3  Erweiterungsplanung Kindertagesstätte, Planung Dachsanierung Kulturhalle, Friedhofsplanung

Ö 4  Sachstand "Gewerbe- und Industriepark Hochwald"

Ö 5  Sachstand "Windpark Hochwald Reinsfeld"

Ö 6  Projektidee Baulücken Reinsfeld

Ö 7  Straßenreparaturarbeiten 2020

Ö 8  Pauschalierungsangebot "Ausführungsverfahren Flachsheide II, 3. Bauabschnitt"

Ö 9  Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2020

Ö 10
Beratung Haushaltsplan und -satzung 2020 der Ortsgemeinde Reinsfeld

Ö 11 Anfragen / Anträge (Standort Biogut-Container, TuS Reinsfeld)

Ö 12 Verkehrsberuhigung und/oder 30-er Zone Flachsheide II

Ö 13 Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)

Ö 14 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information / Bauvoranfragen / Bauanträge
N 2 gesperrte Information / Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 6/2020

28. Mai Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld in der Kulturhalle

Am Donnerstag, dem 28.05.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Einwohnerfragestunde

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

4.  Neubaugebiet "Flachsheide II,3. Bauabschnitt"
4.1 Festlegung der Grundstückskaufpreise
4.2 Festlegung sonstiger Verkaufskonditionen
4.3 Ergänzung der 2. Änderung des Bebauungsplanes, Teilgebiet "Flachsheide II" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a BauGB

5. Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 5/2020)

Buergerhaus und Kulturhalle ab 16. Maerz geschlossen

Das Reinsfelder Buergerhaus, Ahlbertstrasse ist ab sofort bis auf Weiteres geschlossen und oeffnet fruehestens nach den Osterferien wieder fuer Besucherinnen und Besucher. Zudem sind ab 23.03.2020 auch die uebrigen Raeumlichkeiten im Erdgeschoss des Buergerhauses wegen Umbau der WC-Anlage zur barrierefreien Toiletten-Anlage fuer ca. 4 Wochen bis nach Ostern fuer die Oeffentlichkeit gesperrt. Von dieser Schliessung betroffen sind u.a. die Buecherei, der Jugendclub JCR und der Seniorentreff.

Auch die Kulturhalle Reinsfeld ist ab sofort und bis auf Weiteres fuer alle Veranstaltungen geschlossen. Fruehester Termin zur Wiedereroeffnung ist vorausssichtlich nach den Osterferien am 20. April.


Uwe Rossmann (Ortsbuergermeister Reinsfeld)

(Text & Bilder erstellt i.A. der Gemeinde von  START4PUBLICITY © Juergen A. Slowik 3/2020)

Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2020
Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2020

Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsförderungsausschuss der Gemeinde Reinsfeld Dienstag 4. Februar 19 Uhr im Bürgerhaus

Am Dienstag, dem 04.02.2020, findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderungsausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:

1.  Begrueßung und Informationen des Ortsbuergermeisters

2.  Verpflichtung neuer Mitglieder und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

3.  Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald
     a) Sachstand
     b) Beschlussfassung und weiteres Vorgehen

4.  Sonstiges

Nichtoeffentliche Sitzung (bei Bedarf):
  1. Sonstiges ( Bei Bedarf)

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)

30. Januar Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Bürgerhaus

Am Donnerstag, dem 30.01.2020, findet um 19:30 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung 

TOP 1 Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit  

TOP 2 Einwohnerfragestunde  

TOP 3 Informationen des Ortsbuergermeisters  

TOP 4 Kindertagesstaette Reinsfeld - Auftragsvergaben a) Installation Fingerklemmschutz b) Installation Rauchmelder

TOP 5 Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald a) Sachstand  b) Beschlussfassung weiteres Vorgehen

TOP 6 Bauvoranfragen (allgemein und anonym) und Sonstiges

Nichtoeffentliche Sitzung

TOP 1 Diverse Bau(-vor)anfragen  

TOP 2 Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)

Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss und des Bauausschuss der Gemeinde Reinsfeld

Am Mittwoch, dem 22.01.2020, findet um 19.30 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HFA) und des Bauausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:

1.  Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

2.  KiTa Reinsfeld  Installation Fingerklemmschutz (Auftragserteilung)

3.  KiTa Reinsfeld  Installation Rauchmelder (Auftragserteilung)

4.  "Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald" (Ergebnisse, Infos,
     Weiteres Vorgehen, Beschluesse)

5.  Vorberatung zur Gemeinderats-Sitzung Reinsfeld am 30.01.2020

6.  Sonstiges

    Nichtoeffentliche Sitzung:
    1. Diverse Bau(vor-)anfragen
    2. Sonstiges

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)

    17. Dezember Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Buergerhaus

    Am Dienstag dem 17.12.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

    Tagesordnung:

    Öffentliche Sitzung 

    TOP 1 Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit  

    TOP 2 Einwohnerfragestunde  

    TOP 3 Informationen des Ortsbuergermeisters  

    TOP 4 Forstwirtschaftsplan 2020 (Beratung und Beschluss)  

    TOP 5 Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald (Weiteres Vorgehen und Infos) 

    TOP 6 Grundschul- sowie KiTa-Kinderzahl-Entwicklung und Raumbedarf (Infos)  

    TOP 7 Materialkostenzuschuss fuer TUS Reinsfeld (Ratsbeschluss  vom 23.10.2019) und weitere Zuschussantraege von Vereinen  

    TOP 8 Friedhof - dritte Urnenwand  

    TOP 9 Radweg - Ersatzbalken fuer Gelaender

    TOP 10 Dachsanierung Kulturhalle

    TOP 11 Bauvoranfragen (allgemein) und Sonstiges

    Nichtoeffentliche Sitzung

    TOP 1 Bauvoranfragen  

    TOP 2 Grundstuecksangelegenheiten 

    TOP 3 Friedhofsangelegenheiten (Anfragen)  

    Sonstiges

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 12/2019)

    Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Gemeinde Reinsfeld

    Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 12/2019

    5.11.19 Sitzung des Kultur- Tourismus- und Jugend-Ausschuss

    Am Dienstag, 05.11.2019 findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Kultur- Tourismus- und Jugend-Ausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

     

    Tagesordnung:
    Öffentliche Sitzung

    1. Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

    2. Verpflichtung der Kultur-Ausschuss-Mitglieder

    3. Jahresplanung der Veranstaltungen 2020 mit den Ortsvereinen  bzw. Vereinsvorsitzenden

    4. Kulturhallen- und Buergerhaus-Belegung

    5. Verschiedenes

     

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)

    23. Oktober Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Buergerhaus

    Am Mittwoch, dem 23.10.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister


    Tagesordnung:
    Öffentliche Sitzung


    TOP 1  Eroeffnung, Begruesssung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

    TOP 2  Einwohnerfragestunde

    TOP 3  Informationen des Ortsbuergermeisters

    TOP 4  Baugebiet Flachsheide II, 3. Bauabschnitt; Vorlage und Erlaeuterung der Planung, Auftragsvergabe zur Durchfuehrung der Ausschreibung

    TOP 5  Bebauungsplan, Teilgebiet "Gewerbe- und Industriepark Hochwald" a) Beratung und Beschlussfassung ueber das Ergebnis der fruehzeitigen Öffentlichkeits- und Behoerdenbeteiligung b) Weiteres Vorgehen

    TOP 6  Bebauungsplan, Teilgebiet "Gewerbe- und Industriepark Hochwald"; hier: Zustimmung zur Eilentscheidung zur Ausschreibung und Beauftragung einer geophysikalischen Prospektion des geplanten Baugebietes

    TOP 7  Erschliessungsplanung Gewerbe- und Industriepark Reinsfeld; Vergaberechtliche Betreuung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens

    TOP 8  Zuschussantrag des TuS Reinsfeld zu den Materialkosten Geraeteraumausbau

    TOP 9  Urnengrabfeld fuer Baumbestattungen auf dem Friedhof

    TOP 10  Buergerhaus (WC-Anlage, Treppengeländer Haupteingang) und Kulturhalle (Treppengelaender): Weiteres Vorgehen

    TOP 11  Bauvoranfragen (allgemein, anonym)

    TOP 12  Verschiedenes

    Nichtoeffentliche Sitzung:

    TOP 1  Bauvoranfragen
    TOP 2  Grundstuecksangelegenheiten
    TOP 3  Verschiedenes

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)

    Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Gemeinde Reinsfeld

    Am Donnerstag, dem 17.10.2019, findet um 19 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

    Tagesordnung:
    Öffentliche Sitzung:
    1. Eroeffnung, Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters
    2. Verpflichtung der neuen Ausschussmitglieder
    3. Information ueber den Stand des Gewerbe- und Industriepark Hochwald
    4. Baugebiet Flachsheide II, 3. Bauabschnitt; Weiteres Vorgehen
    5. Buergerhaus (WC-Anlage, Treppengelaender Haupteingang); Weiteres Vorgehen
    6. Zuschussantrag des TuS Reinsfeld zu Materialkosten Geraeteraumanbau
    7. Urnengrabfeld fuer Baumbestattungen auf dem Friedhof
    8. Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates am 23.10.2019
    9. Verschiedenes
    Nichtoeffentliche Sitzung:
    1. Diverse Bauanfragen

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)

    Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld

    Am Donnerstag, dem 15.08.2019, findet um 20 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister


    Tagesordnung:

    Öffentliche Sitzung:

    1. Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

    2. Haushaltsplan 2019: Kreditgenehmigungen und Anmerkungen der Kreisverwaltung als Kommunalaufsicht (Information)

    3. Vorberatung der Tagesordnungspunkte fuer die Sitzung des Ortsgemeinderates am 22.08.2019

    4. Verschiedenes

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 8/2019)

    22. August Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Buergerhaus

    Am Donnerstag, dem 22.08.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister


    Tagesordnung Öffentliche Sitzung:

    TOP 1  Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

    TOP 2  Einwohnerfragestunde

    TOP 3 Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

    TOP 4
      Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse
    a) Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss
    b) Kultur-, Tourismus- und Jugendausschuss
    c) Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Wohnen
    d) Ausschuss fuer Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderung

    TOP 5
      Informationen des Ortsbuergermeisters

    TOP 6
      Beschluss ueber die Annahme einer Spende

    TOP 7 
    Erholungsflaeche Kirchenpark Reinsfeld - Ehrenamtsprojekt

    TOP 8  Gestattung von Pferde-Kutschfahrten durch den Reinsfelder Wald

    TOP 9  Baugebiet Flachsheide Il, 3. Bauabschnitt; Ausschreibung Vorstufenausbau

    TOP 10
      Bauvoranfragen/Grundstuecksangelegenheiten (allgemein, anonym)

    TOP 11
      Verschiedenes

    Tagesordnung Nichtöffentliche Sitzung:

    TOP 1 Bauvoranfragen/Bauantraege
    TOP 2 Grundstuecksankaeufe
    TOP 3 Pachtangelegenheit
    TOP 4 Personalangelegenheit
    TOP 5 Verschiedenes

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 8/2019)


    3. Änderungssatzung der Hauptsatzung
    der Ortsgemeinde Reinsfeld vom 27.06.2019

    Der Ortsgemeinderat Reinsfeld hat am 27.06.2019 beschlossen, auf Grund der § 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der § 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchfuehrung der Gemeindeordnung (GemODVO) und des § 2 der Landesverordnung ueber die Aufwandsentschaedigung fuer kommunale Ehrenaemter (KomAEVO) die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Reinsfeld vom 10.09.2009 wie folgt zu aendern:

    Artikel 1

    1. § 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

    Der im 3. Spiegelstrich aufgefuehrte Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss wird in Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss umbenannt.

    Streiche beim 5. Spiegelstrich die Bezeichnung Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Öfentlichkeitsarbeit und fuege einen neuen 5. und 6. Spiegelstrich mit folgendem Text ein:

    - Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Wohnen

    - Ausschuss fuer Gewerbe- und Wirtschaftsförderung

    2. § 4 Nr. 4 der Hauptsatzung wird wie folgt neu gefasst:

    Stundung gemeindlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 5.000,00 Euro im Einzelfall und Erlass gemeindlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 500,00 Euro im Einzelfall. Der Ortsgemeinderat wird ueber vom Ortsbuergermeister ausgesprochene Erlässe informiert.

    3. In § 4 der Hauptsatzung wird eine Nr. 8 mit folgendem Text neu eingefuegt:

    Veräusserung von Baugrundstuecken auf Grundlage der durch den Ortsgemeinderat festgesetzten Bedingungen. Erwerb und Veräusserung von sonstigen Grundstuecken bis zu einer Wertgrenze von 1.000 Euro. Der Ortsgemeinderat wird ueber entsprechende Grundstuecksgeschaefte informiert.

    4. Ein neuer § 11 wird mit folgendem Text eingefügt:

    § 11 Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen

    (1) Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Ton- und Bilduebertragungen von Rats- bzw. Ausschussmitgliedern in oeffentlicher Sitzung des Ortsgemeinderates und seiner Ausschuesse sind zulaessig, sofern sie von Vertretern der Presse und des Rundfunks mit dem Ziel der Berichterstattung erfolgen. Die Anfertigung der Aufzeichnungen ist der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden vor dem Beginn der Sitzung anzuzeigen. Sie oder er hat die Anwesenden zu Beginn der Sitzung darueber zu informieren, dass Aufzeichnungen von den Rats- bzw. Ausschussmitgliedern erfolgen. Im uebrigen ist die Anfertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen bzw. Bild- und Tonuebertragungen durch Rats- oder Ausschussmitglieder oder anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Sitzungen untersagt.

    (2) Die Ausschuss- und Ratsmitglieder koennen verlangen, dass die Aufnahme oder Übertragung ihres Redebeitrages unterbleibt. Das Verlangen ist gegenueber der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden geltend zu machen und im Protokoll zu dokumentieren. Die Vorsitzende oder der Vorsitzende hat im Rahmen ihrer/seiner Ordnungsgewalt (§ 36 GemO) dafuer Sorge zu tragen, dass die Aufnahmen unterbleiben.

    (3) Film- und Tonaufzeichnungen von anderen Personen als den Mitgliedern des Rates bzw. der Ausschüsse, insbesondere Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Beschaeftigten/Beamten der Verbandsgemeinde, sind nur zulaessig, wenn diese Personen eingewilligt haben. Die Personen sind darauf hinzuweisen, dass die Einwilligung jederzeit widerrufen werden kann. Die Einwilligung ist im Protokoll zu dokumentieren.

    (4) Die Zulässigkeit von Tonaufnahmen zum Zwecke der Erstellung des Protokolls bleibt davon unberührt. Abweichungen zu den Regelungen des § 11 koennen im Einzelfall durch Beschluss des Ortsgemeinderates zugelassen werden.

    5. Der bisherige § 9 wird § 10.

    Artikel 2

    Die Änderung der Hauptsatzung tritt nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

    Reinsfeld, den 27.06.2019
    gez.: Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
    Hinweis gem. § 24 Abs. 6 GemO

    Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang gueltig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

    1. die Bestimmungen ueber die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
    2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehoerde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenueber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begruenden soll, schriftlich geltend gemacht hat.

    Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 7/2019)

    Öffentliche Bekanntmachung der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld am Donnerstag 27.06.2019 um 19 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld

    Mandant:

     Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

     Donnerstag

     / Gremium:

     Ortsgemeinderat   Reinsfeld

    Datum:

     27.06.2019

     / Zeit:

     19:00

    Raum:

     im Buergerhaus

    Bezeichnung:

     Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld

     

    Tagesordnung

    Öffentliche Sitzung:

    TOP 1     

    Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

    TOP 2

    Verpflichtung der Ratsmitglieder

    TOP 3

    Ernennung des Ortsbuegermeisters, Vereidigung und Einfuehrung in das Amt

    TOP 4

    Änderung der Hauptsatzung

    TOP 5

    Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten. Ernennung, Vereidigung und Einfuehrung in das Amt

    a.
    Erste/r Beigeordnete/r

    b.
    Weitere/r Beigeordnete/r

    TOP 6

    Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschuesse

    a.
    Haupt- und Finanzausschuss               

    b.
    Rechnungspruefungsausschuss

    c.
    Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss
                        
    d.
    Kultur-, Tourismus- und Jugendausschuss

    TOP 7

    Geschaeftsordnung des Gemeinderates

    TOP 8

    Verschiedenes


    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des geschaeftsfuehrenden Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 06/2019)

    Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld, Donnerstag, 07.03.2019 um 19 Uhr im Buergerhaus

    Tagesordnung

    Mandant:

     Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

     Donnerstag

     / Gremium:

     Ortsgemeinderat   Reinsfeld

    Datum:

     07.03.2019

     / Zeit:

     19:00

    Raum:

     im Buergerhaus

    Bezeichnung:

     Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld


    Öffentlicher Teil:

    TOP – 1 Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters 
    TOP – 2 Einwohnerfragestunde 
    TOP – 3 Gewerbe- und Industriegebiet Hochwald
    a) Information und Beratung zum Planungsstand
    b) Vergabe Planungsauftrag Erschliessungsplanung 
    TOP – 4 Windpark Hochwald 
    TOP – 5 Nutzungsvereinbarung Bereich Feuerwehrgeraetehaus 
    TOP – 6 Verschiedenes
     
    Nichtöffentlicher Teil:
    N 1gesperrte Information 
    N 2gesperrte Information


    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 02/2019)

    Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld, Donnerstag 14.02.2019 um 19 Uhr im Buergerhaus

    Mandant:

     Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

     Donnerstag

     / Gremium:

     Ortsgemeinderat   Reinsfeld

    Datum:

     14.02.2019

     / Zeit:

     19:00

    Raum:

     im Buergerhaus

    Bezeichnung:

     Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld

     


    Tagesordnung

    Öffentliche Sitzung:

    TOP 1

    Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

    TOP 2

    Einwohnerfragestunde

    TOP 3

    Tourismus in Reinsfeld hier: Campingplatz Reinsfeld

    TOP 4

    Industrie- und Gewerbegebiet Hochwald

    TOP 5

    Jahresunternehmervertrag Dachdeckerarbeiten

    TOP 6

    Resolution Ausbaubeitraege

    TOP 7

    Bauvoranfragen

    TOP 8

    Grundstuecksangelegenheiten

    TOP 9

    Verschiedenes

    Nichtöffentliche Sitzung:

    TOP 1

    Erlassantrag

    TOP 2

    Bauvoranfragen

    TOP 3

    Grundstuecksangelegenheiten

    TOP 4

    Personalangelegenheiten

    TOP 5

    Verschiedenes


    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 02/2019)

    Ortsgemeinderat Reinsfeld - 15.11.2018 - 19:00 Uhr - im Bürgerhaus

    Ortsgemeinderat Reinsfeld

    Öffentlicher Teil:

    Öffentlicher Teil:

     1

    Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters

     

     2

    Einwohnerfragestunde

     

     3

    Forstwirtschaftsplan 2019

     

     4

    Barrierefreier Zugang Bürgerhaus
    hier: Auftragsvergaben

     

     5

    Straßenbeleuchtungsverträge 2019 bis 2023

    14/860/2018

     6

    Anschaffung einer Mikrofonanlage für die Kulturhalle

     

     7

    Bauantrag

     

     8

    Tourismus in Reinsfeld

     

     9

    Verschiedenes

     

    Nicht öffentlicher Teil:

     1

    gesperrte Informationen

    Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld, Bau-, Liegenschafts- Forstausschuss Reinsfeld - 13.11.2018 - 19:00 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld 

     Ã–ffentliche Bekanntmachung

    Öffentlicher Teil:

    1 Begrüßung und Informationen

    2 Forstangelegenheiten

    3 Mikrofonanlage für die Kulturhalle

    4 Sportplatzmäher

    5 Vorberatung weiterer Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am 15.11.2018

    6 Verschiedenes

    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 11/2018)


    Mandant:

    Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

    14/482/2018

    Gremium:

    Ortsgemeinderat Reinsfeld

    Datum:

    27.09.2018

    Zeit:

    19:00

    Raum:

    im Bürgerhaus

    Bezeichnung:

    Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld

    Tagesordnung

    Öffentlicher Teil:

    1

    Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters

     

     

     

    2

    Einwohnerfragestunde

     

     

     

    3

    Ausbau von Landesstraßen

     

     

     

    4

    Windkraftanlagen a) Aktuelle Situation b) Vertrag mit EnBW

     

     

     

    5

    Gewerbe- und Industriepark "Hochwald"

     

     

     

    6

    Anschaffung von Arbeitsgeräten

     

     

     

    7

    Verschiedenes


    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 09/2018)

    Öffentliche Bekanntmachung der Ortsgemeinde Reinsfeld

    Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Reinsfeld für das Jahr 2018 vom 27.08.2018

    Der Ortsgemeinderat hat aufgrund von § 95 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S 153) -in der derzeit geltenden Fassung- folgende Haushaltssatzung beschlossen:

    § 1

    Ergebnis- und Finanzhaushalt

    Festgesetzt werden

    1. Im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf 4.133.117 €

    der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 3.546.641 €

    der Jahresüberschuss auf 586.476 €

    Jahresergebnis nach Veränderung des Sonderpostens für 149.976 €

    Belastungen aus dem kommunalen Finanzausgleich

    2. im Finanzhaushalt

    der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 806.933 €

    die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 517.840 €

    die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 779.700 €

    der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 261.860 €

    der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf -545.073 €

    § 2

    Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

    Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für

    zinslose Kredite auf 0 €

    verzinste Kredite auf 261.860 €

    zusammen auf 261.860 €

    § 3

    Verpflichtungsermächtigungen

    Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf 0 €.

    Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf 0 €.

    § 4

    Steuersätze

    Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

    Grundsteuer A  400 v. H.

    Grundsteuer B  450 v. H.

    Gewerbesteuer  380 v. H.

    Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden

    für den ersten Hund  60 €

    für den zweiten Hund  78 €

    für jeden weiteren Hund  120 €

    für den ersten gefährlichen Hund  780 €

    für jeden weiteren gefährlichen Hund  1.200 €

    § 5

    Eigenkapital

    Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2016 beträgt 13.226.437,66 €,
    zum 31.12.2017 = 13.081.831,66 €,
    und zum 31.12.2018 = 13.231.807,66 €.

    § 6

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

    Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen gemäß § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO liegen vor, wenn im Einzelfall 8.000 € überschritten sind.

    § 7

    Wertgrenze für Investitionen

    Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 2.500 € sind einzeln darzustellen.

    § 8

    Altersteilzeit

    Altersteilzeit wird im Haushaltsjahr 2018 nicht zugelassen.

    § 9

    Zinssatz für Stundungen nach § 14 Abs. 1 KAG

    Für eine Stundung von einmaligen Ausbaubeiträgen nach § 14 Abs. 1 Kommunal-abgabengesetz (KAG) Rheinland-Pfalz wird der Zinssatz auf 3% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gem. § 247 Abs. 1 BGB festgesetzt.

    Sollte der Basiszinssatz über 3% steigen, wird der Zinssatz so verringert, dass sich max. ein Zinssatz von 6% ergibt.

    § 10

    Weitere Bestimmungen

    Die Entscheidung über den Zeitpunkt der Kreditaufnahme sowie über den Darlehensgeber trifft die Verbandsgemeindeverwaltung. Eines besonderen Ratsbeschlusses bedarf es nicht.

    Reinsfeld, den 27.08.2018Spies, Ortsbürgermeister

    Hinweis:

    Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4 GemO erforderlichen Genehmigungen der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung sind mit Einschränkungen erteilt.

    Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 10.09.2018 bis 26.10.2018, während der Dienstzeiten, montags und dienstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr sowie von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr, im Rathaus der Verbandsgemeinde Hermeskeil, Langer Markt 17, 54411 Hermeskeil, Zimmer 302, öffentlich aus.

    Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder auf Grund der GemO zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

    1.

    die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

    2.

    vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

    Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

    Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 09/2018)


    Mandant:

    Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

    14/463/2018

    Gremien:

    Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld, Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld

    Datum:

    01.08.2018

    Zeit:

    19:00

    Raum:

    im Bürgerhaus

    Bezeichnung:

    Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld


    Tagesordnung

    Öffentlicher Teil:

    1

    Begrüßung und Informationen

     

     

     

     

    Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld

     

     

     

    Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld

     

     

    2

    Straßenreparatur und Ausbauprogramm 2018 und folgende Jahre

     

     

     

     

    Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld

     

     

     

    Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld

     

     

    3

    Vorberatung der Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am 16.08.2018 a) Urnengrabfeld b) Sportplatzmäher c) Industrie- und Gewerbegebiet

     

     

     

     

    Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld

     

     

     

    Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld

     

     

    4

    Kirmes 2018

     

     

     

     

    Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld

     

     

     

    Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld

     

     

    5

    Grundstücksangelegenheiten

     

     

     

     

    Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss Reinsfeld

     

     

     

    Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld

     

     

    Nicht öffentlicher Teil:

    1

    gesperrte Information

     

     

    2

    gesperrte Information

    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 07/2018)

    Mandant:

    Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

    14/425/2018

    Gremium:

    Ortsgemeinderat Reinsfeld

    Datum:

    15.05.2018

    Zeit:

    20:00

    Raum:

    im Bürgerhaus

    Bezeichnung:

    Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld

    Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 130 KB

    Öffentliche Bekanntmachung 130 KB 

    Tagesordnung

    Öffentlicher Teil:

    1

    Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters

     

     

     

    2

    Einwohnerfragestunde

     

     

     

    3

    Bau von Wirtschaftswegen hier: Auftragsvergabe

     

     

     

    4

    Urnengrabfeld hier: Auftragsvergabe

     

     

     

    5

    Gewerbe- und Industriepark Hochwald

     

     

     

    6

    Ausbau Kapellenstraße hier: Auftragsvergabe Straßenschlussvermessung

     

     

     

    7

    Verkauf einer Gemeindefläche

     

     

     

    8

    Verschiedenes

     

     

     

    Nicht öffentlicher Teil:

    1

    gesperrte Information

    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 05/2018)

    Mandant:

    Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

    14/409/2018

    Gremium:

    Ortsgemeinderat Reinsfeld

    Datum:

    12.04.2018

    Zeit:

    19:00

    Raum:

    im Bürgerhaus

    Bezeichnung:

    Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld

    Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 132 KB

    Öffentliche Bekanntmachung 132 KB 

     Tagesordnung:

    Öffentlicher Teil:

    1

    Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters

     

     

     

    2

    Einwohnerfragestunde

     

     

     

    3

    Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2018

     

     

     

    4

    Gewerbe- und Industriepark Hochwald

     

     

     

    5

    Jahresunternehmerverträge

     

     

     

    6

    Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

     

     

     

    7

    Bauvorhaben im Außenbereich

     

     

     

    8

    Verschiedenes

     

     

     

    Nicht öffentlicher Teil:

    1

    gesperrte Information

    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 04/2018)

    Mandant:

    Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

    14/408/2018

    Gremium:

    Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld

    Datum:

    21.03.2018

    Zeit:

    19:00

    Raum:

    im Bürgerhaus

    Bezeichnung:

    Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld

    Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 122 KB

    Öffentliche Bekanntmachung 122 KB 

    Tagesordnung

    1 Begrüßung und Informationen   
    2 Beratung Haushaltsplan und -satzung 2018   
    3 Vorberatung der Tagesordnungspunkte der Sitzung des Ortsgemeinderates am 12.04.2018   
    4 Verschiedenes

    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 03/2018)

    Mandant:

    Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

    14/400/2018

    Gremium:

    Ortsgemeinderat Reinsfeld

    Datum:

    01.03.2018

    Zeit:

    19:00

    Raum:

    im Bürgerhaus

    Bezeichnung:

    Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld

    Tagesordnung Sitzung des Gemeinderates 1.03.2018

    Am Donnerstag, dem 01.03.2018, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.
    Gez. Spies, Ortsbürgermeister

    Tagesordnung: Öffentliche Sitzung:

    TOP 1 Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
      
    TOP 2 Einwohnerfragestunde
      
    TOP 3 Feststellung Jahresabschluss 2015 sowie Entlastung
      
    TOP 4 Urnengrabfeld hier: Vorstellung der Planung, Auftrag zur Ausschreibung der Maßnahme

    TOP 5 Gewerbe- und Industriepark Hochwald

    TOP 6 Windkraftanlagen

    TOP 7 Grüngutsammelstelle
      
    TOP 8 Antrag der Tennisabteilung des TuS Reinsfeld

    TOP 9 Widmung der Straßen im Baugebiet Flachsheide II

    TOP 10 Verkauf und Nutzungsverträge von Teilbereichen im Baugebiet Flachsheide II, 1. Bauabschnitt

    TOP 11 Befreiungsantrag von den Richtlinien des Bebauungsplanes Flachsheide II, 1. Änderung
      
    TOP 12 Bauvorhaben im Außenbereich
      
    TOP 13 Bauvoranfrage Mehrfamilienhaus

    TOP 14 Verschiedenes

    Nichtöffentliche Sitzung:
    TOP 1 Verschiedenes

    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbürgermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 02/2018)

    Infos zum Gewerbepark Hochwald - Erschliessung

    In der Sitzung des Gemeinderates am 1. März 2018 ist der Tagesordnungspunkt TOP 5 Gewerbe- und Industriepark Hochwald. Der Entwurf des geplanten „Gewerbe und Industriegebietes Hochwald“ wird vorgestellt. Gemeinsam mit der Verwaltung sowie Vertretern der Ortsgemeinde haben Gespräche im Wirtschaftsministerium stattgefunden. Ãœber den Sachstand soll informiert und die weitere Vorgehensweise diskutiert und beschlossen werden. Die Bilder zeigen die Pläne für äußere und innere Erschließung. Durch klick auf die Bilder können die Pläne als PDF heruntergeladen werden.

    Bürgermeister-Info zur Breitbandversorgung in Reinsfeld

    Ortsbürgermeister Rainer Spies. Foto Privat

    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,  

    die Versorgung mit schnellem Internet ist inzwischen ein bedeutender Infrastruktur- und Wirtschaftsfaktor geworden. Erfreulicherweise kann ich Ihnen mitteilen, dass seitens der Telekom Deutschland GmbH, Zusagen zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Reinsfeld erfolgt sind.

    Auf Grund der Einführung der Vectoring-Technologie werden, die mit 50 Mibit/s versorgten Gebiete auf 100 MBit/s erhöht. Die Zuteilungsbescheide der zuständigen Bundesnetzagentur liegen bereits vor.

    Mit dem Ausbau wird Ende 2017 im Bereich der Neubaugebiete begonnen. Der gesamte Rest der Gemeinde wird aktuell ab April 2018 auf 100 MBit/s angehoben.

    Mittelfristig erlaubt die Vectoring-Technologie auch Bitraten bis 250 MBit/s. Die Telekom geht davon aus, diese noch bessere Übertragung bereits Ende 2018 in Reinsfeld auszuführen. Damit sind und bleiben wir auch in diesem Bereich auf dem neuesten Stand. Selbstverständlich können Sie wie bisher Ihren Internetanbieter frei wählen. Wie weiterhin mitgeteilt wurde, sind für das geplante Gewerbe- und Industriegebiet an der Autobahn Glasfaser-Verkabelungen und Anschlüsse vorgesehen. Diese ermöglichen einen uneingeschränkten Zugang und Nutzung der modernsten Technologien. Sicherlich ein Standortvorteil.

    Ich halte Sie auf dem Laufenden.

    Mit besten Grüßen Ihr Rainer Spies, Ortsbürgermeister 

    (Erstellt i.A. des OB von START4PUBLICITY 11/2017)

    Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Montag 27.11.2017 um 19 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld

    Öffentlicher Teil:

    1

    Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters

     

     

     

    2

    Einwohnerfragestunde

     

     

     

    3

    Sachliche Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der VG Hermeskeil, Bereich "Windenergie" hier: Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Planänderung entsprechend dem Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 18.10.2017

    14/684/2017

     

    Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 184 KB

    Vorlage 184 KB

    4

    Solidarfonds "Windenergie" der Verbandsgemeinde Hermeskeil; hier: Beratung und Beschlussfassung der Änderung des Vertrages

    14/670/2017

     

    Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 231 KB

    Vorlage 231 KB

    Dokument anzeigen: 1 Änderung zum Vertrag Solidarfonds Windenergie - Stand 27 04 2016 Dateigrösse: 180 KB

    1 Änderung zum Vertrag Solidarfonds Windenergie - Stand 27 04 2016 180 KB

    Dokument anzeigen: Solidarfonds Windenergie VG Hermeskeil Dateigrösse: 1 MB

    Solidarfonds Windenergie VG Hermeskeil 1 MB

    5

    Verkehrsflächenbefestigung Kapellenstraße hier: Auftragsvergabe

     

     

     

    6

    Nutzungsänderung einer Güllelagune Erteilung einer Einvernahme

     

     

     

    7

    Verschiedenes

     

     

     

    Nicht öffentlicher Teil:

    1

    gesperrte Information

     

     

    2

    gesperrte Information

    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde / OB  
    von START4PUBLICITY
    Juergen A. Slowik 11/2017)

     

     

     

     

    Ortsbürgermeister Sprechstunden im Bürgerhaus Reinsfeld

    Die Ortsbürgermeister-Sprechstunden finden bis auf Weiteres nur nach Vereinbarung statt. Bitte rufen Sie mich an, oder kontaktieren Sie mich per Mail!
    Telefon
    06503 8673
    Email
    buergermeister@reinsfeld.de

    Uwe Roßmann
    Ortsbürgermeister Reinsfeld

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    Link zur Kreisverwaltung Landkreis Trier-Saarburg

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    Gewerbe- und Industriepark Hochwald

    Aeussere Erschliessung
    Innere Erschliessung