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Mittwoch 27.10.21 ab 19 Uhr Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld

(Text OG / Bekanntmachung erstellt i.A. von Ortsbuergermeister Uwe Roßmann von START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2021)

Donnerstag 14.10.21 ab 18 Uhr Gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld

(Text OG / Bekanntmachung erstellt i.A. von Ortsbuergermeister Uwe Roßmann von START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2021)

Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Kultur-, Tourismus- und Jugendausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld

Am Donnerstag, dem 09.09.2021, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Kultur-, Tourismus- und Jugendausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Die Sitzung findet unter Einhaltung der aktuellen Covid-19-Hygienestandards statt. Daraus resultiert, dass für die Öffentlichkeit ggf. begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stehen. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister


Tagesordnung öffentliche Sitzung:

TOP 1   Begrüßung und Informationen

TOP 2   Jahresplanung 2021 und 2022 mit Ortsvereinen bzw. Vereinsvorsitzenden

TOP 3   Informationen zur Belegung der Kulturhalle und des Bürgerhauses

TOP 4   Verschiedenes

(Text OG / Bekanntmachung erstellt i.A. von Ortsbuergermeister Uwe Roßmann von START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 08/2021)

Donnerstag 26.08.21 - Sitzung des Ortsgemeinderates in der Kulturhalle Reinsfeld ab 19 Uhr

Am Donnerstag, dem 26.08.2021, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Die Sitzung findet unter Einhaltung der aktuellen Covid-19-Hygienestandards statt. Daraus resultiert, dass für die Öffentlichkeit ggfs. begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stehen. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:
TOP 1  Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2  Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3  Erweiterung KiTa Reinsfeld;
           Vergabe von Beratungsleistungen hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 4  Neugestaltung des Friedhofes Reinsfeld;
          Vergabe von Planungsleistungen hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 5  UGG - "Unsere Grüne Glasfaser";          
           Informationen zum Sachstand sowie Beratung und
           Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
TOP 6  Sachstand Windpark Hochwald Reinsfeld
TOP 7  Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)

Nichtöffentliche Sitzung:
TOP 1  Bauvoranfragen/Bauanträge
TOP 2  Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 8/2021

Donnerstag 15.07.21 Sitzung des Ortsgemeinderates in der Kulturhalle Reinsfeld ab 19 Uhr

Am Donnerstag, dem 15.07.2021, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Die Sitzung findet unter Einhaltung der aktuellen Covid-19-Hygienestandards statt. Daraus resultiert, dass für die Öffentlichkeit ggfs. begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stehen. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Informationen des Ortsbürgermeisters
  3. Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2021
  4. Sachstand Gewerbe- und Industriepark Hochwald (Offenlage)
  5. Sachstand Windpark Hochwald Reinsfeld (Bürgerbeteiligungsmodell)
  6. UGG - Unsere Grüne Glasfaser (Beschluss der Absichtserklärung)
  7. Wiederholung der Projektidee Baulücken Reinsfeld
  8. Bauantrag - Biogasanlage der Fa. Enders-Zeus - neues Gärreste-Aufbereitungskonzept (Beschluss)
  9. Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)
  10. Sonstiges
Nichtöffentliche Sitzung:
  1. Bauvoranfragen/Bauanträge
  2. Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 7/2021

Donnerstag 01.07.2021 - Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Ortsgemeinde Reinsfeld - 19 Uhr Kulturhalle

Öffentliche Bekanntmachung der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld. Am Donnerstag, dem 01.07.2021, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses (HFA) der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.Die Sitzung findet unter Einhaltung der aktuellen Covid-19-Hygienestandards statt. Daraus resultiert, dass für die Öffentlichkeit ggfs. begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stehen. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister


Tagesordnung Öffentliche Sitzung:
TOP 1  Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2  Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3  Bauantrag - Biogasanlage der Fa. Enders - Neues Gärreste-Aufbereitungskonzept
TOP 4  Beratung und Beschlussempfehlung Haushaltsplan und -satzung 2021
TOP 5  Sachstand zum Gewerbe- und Industriepark Hochwald, Windpark Hochwald Reinsfeld und UGG-Absichtserklärung
TOP 6  Dachsanierungsplanung Kulturhalle und FriedhofsplanungTOP 7  Wiederholung der Projektidee Baulücken Reinsfeld
TOP 8  Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)
TOP 9  Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1  Bauvoranfragen/Bauanträge
TOP 2  Sonstiges

Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 6/2021

Donnerstag 20.05.21 Sitzung des Ortsgemeinderates in der Kulturhalle Reinsfeld ab 19 Uhr

Am DONNERSTAG, 20.05.2021, findet eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 19 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (AHA- und Lüftungsregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung öffentliche Sitzung:

TOP 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3 KiTa-Erweiterung Reinsfeld (Zwischenstand und weiteres Vorgehen)

 

TOP 4 Aufstellung des Bebauungsplanes,
         Teilgebiet "Gewerbe – und Industriepark Hochwald"
         a) Billigung des Planentwurfs
         b) Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfes
             und Durchführung der Behördenbeteiligung

TOP 5 Gewerbe- und Industriepark Hochwald (GIP)
         Informationen zur Gründung eines Zweckverbandes
TOP 6 Breitbandausbau in der Ortsgemeinde Reinsfeld;
         Absichtserklärung mit dem Unternehmen
         "Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co. KG" (UGG)

 

TOP 7 Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2021

 

TOP 8 Bauvoranfragen und Bauanträge (anonym)
TOP 9 Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1 Bauvoranfragen und Bauanträge (namentlich)
TOP 2 Grunstückangelegenheiten
TOP 3 Verschiedenes

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 5/2021

Donnerstag 25.03.21 Sitzung des Ortsgemeinderates in der Kulturhalle Reinsfeld ab 19 Uhr

Am DONNERSTAG, 25.03.2021, findet eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 19 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (AHA- und Lüftungsregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

TOP 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3 KiTa-Reinsfeld-Machbarkeitsstudie (Zwischenstand
         und Beschluss über weiteres Vorgehen)

 

TOP 4 Schneeketten-Verbot oder -Freigabe für A.R.T.

TOP 5 Gewerbe- und Industriepark Hochwald (Zwischenstand
         und Beschluss über weiteres Vorgehen)

TOP 6 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Ortsgemeinde (SPD-Antrag
         auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone, Anregungen von Bürger/innen)  

 

TOP 7 Erstellen einer Prioritätenliste für Strassen-Ausbau-
         und Reparatur-Arbeiten

 

TOP 8 Bauvoranfragen und Bauanträge (anonym)
TOP 9 Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1 Bauvoranfragen und Bauanträge (namentlich)
TOP 2 Verschiedenes

Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, können wir
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzen.

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2021

Mittwoch 17.03.21 - Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HFA) der Ortsgemeinde Reinsfeld - 18 Uhr Bürgerhaus - AHA-L-Regeln

Am Mittwoch, 17.03.2021, findet eine Sitzung des Haupt- und Finanz­aus­schusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (AHA- und Lüftungsregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich. 


Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Öffentlicher Teil:  

TOP 0 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 1 KiTa-Machbarkeitsstudie (Zwischenstand und weiteres Vorgehen)

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters

TOP 3 Schneeketten-Verbot oder -Freigabe für A.R.T.

TOP 4 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Ortsgemeinde
         (SPD-Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone, Anregungen von Bürger/innen)
 

TOP 5 Erstellen einer Prioritätenliste für Strassen-Ausbau- und Reparatur-Arbeiten

TOP 6 Verpachtung gemeindeeigener Landwirtschafts-Flächen

TOP 7 Bauvoranfragen und Bauanträge (anonym)

TOP 8 Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1 Bauvoranfragen und Bauanträge (namentlich)
TOP 2 Verschiedenes

Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, können wir
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzen.

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2021

Dienstag - 02.03.2021 - Öffentliche Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld - 19 Uhr Bürgerhaus

Am Dienstag, 02.03.2021, findet eine öffentliche Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 19 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Auflagen (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist für die Teilnahme erforderlich.

 

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

TOP 0 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 1 KiTa-Machbarkeitsstudie (Zwischenstand und weiteres Vorgehen)

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters

TOP 3 Schneeketten-Verbot oder -Freigabe für A.R.T.

TOP 4 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Ortsgemeinde (SPD-Antrag
           auf Einrichtung einer Tempo 30 Zone, Anregungen von Bürger/innen)
 

TOP 5 Erstellen einer Prioritätenliste für Strassen-Ausbau- und Reparatur-Arbeiten

TOP 6 Verpachtung gemeindeeigener Landwirtschafts-Flächen

TOP 7 Bauvoranfragen und Bauanträge

TOP 8 Verschiedenes


Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, können wir
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzen.

 

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 3/2021)

Mittwoch - 25.11.2020 - Sitzung des Haupt- und Finanz-Ausschusses (HFA) Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld - 18 Uhr Bürgerhaus

Am Mittwoch, dem 25.11.2020, findet eine Sitzung des Haupt -und Finanz-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards und Auflagen (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

 

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

 

TOP 1 (18Uhr) Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters

TOP 3 Neue LED-Strassenleuchten im Bereich der Kirche, Angebot
         Westenergie AG. Hier: Information und Beschlussempfehlung

 

TOP 4 Ersatzhölzer-Beschaffung für die Radweg-Geländer. Hier:
         Eilentscheidungsvorbereitung bzw. Beschlussempfehlung

 

TOP 5 Forstwirtschaftsplan 2021.
         Hier: Information und Beschlussempfehlung

TOP 6 Verschiedenes

Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, kann
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzt werden.

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 11/2020)

Mittwoch - 18.11.2020 - Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld - 18 Uhr Bürgerhaus

Am Mittwoch, dem 18.11.2020, findet eine Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

 

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

 

TOP 1 (18Uhr) Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters

TOP 3 Westenergie-Angebot neue LED-Strassenleuchten im Bereich
         der Kirche (Information und Beschlussempfehlung)

 

TOP 4 Ersatzhölzer-Beschaffung für die Radweg-Geländer
         (Eilentscheidungsvorbereitung bzw. Beschlussempfehlung)

 

TOP 5 Forstwirtschaftsplan 2021 (Information und Beschlussempfehlung)

TOP 6 Verschiedenes

Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, kann
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzt werden.

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 11/2020)

Donnerstag - 22.10.2020 - Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld - 17 Uhr Vorort-Besichtigung - 18 Uhr Bürgerhaus

Am Donnerstag, dem 22.10.2020, findet eine Sitzung des Bau-Ausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt. Beginn ist bereits um 17 Uhr mit einer Vorort-Besichtigung am Radweg / Zur Rampe / Osterbachstrasse und anderen Örtlichkeiten, an denen Straßenreparatur-Arbeiten erforderlich sind. Die Bauausschuss-Sitzung wird und dann ab etwa 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld fortgesetzt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

 

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

 

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

 

TOP 0 Treffen am Radweg/Zur Rampe/Osterbachstrasse (17 Uhr)

TOP 1 Im Bürgerhaus (18Uhr) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters

 

TOP 3 Erforderliche Strassenreparatur-Arbeiten

 

TOP 4 Westnetz-Angebot über Strassenleuchten im Bereich der Kirche  (Information und weiteres Vorgehen)

 

TOP 5 Machbarkeitsstudie KiTa-Erweiterungspläne        

 

TOP 6 Bauvorhaben Betreuungsraum-Ergänzung GS Reinsfeld  und
           Grundstücksangelegenheit

TOP 7 Dach- und Dachstuhl-Gutachten Kulturhalle Reinsfeld

TOP 8 Zwischenergebnis Baulückenprojekt Reinsfeld

TOP 9 Bebauungs-Plan-Stand GIP Hochwald

TOP 10 Verschiedenes

Sollten noch weitere TOP's erforderlich sein, kann
die Tagesordnung noch kurzfristig ergänzt werden.

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 10/2020)

23. September Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld in der Kulturhalle

Am Mittwoch, dem 23.09.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

TOP 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2

Einwohnerfragestunde

 

TOP 3

Informationen des Ortsbürgermeisters

 

TOP 4



TOP 5

Wahl, Ernennung, Vereidigung und Einführung eines neuen 1.Beigeordneten

Bebauungsplan, Teilgebiet „Flachsheide II, 2. Änderung“

a) Ergebnis der Offenlage des Planentwurfes

b) Satzungsbeschluss

 

 

TOP 6

Strassenname „Flachsheide II, 3. Bauabschnitt“: Verlängerung der Strasse Schillingerweg (ab Nr. 27 links und ab Nr. 24 rechts) - Beschluss

 

 

TOP 7

Sachstand Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald - Beschluss

 

 

TOP 8

Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)

 

 

TOP 9

Sonstiges

 

 

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1

Bauvoranfragen/Bauanträge

 

 

TOP 2

Bauvoranfragen

TOP 3

Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 9/2020)

Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsförderungsausschuss der Gemeinde Reinsfeld Donnerstag 17. September 19 Uhr im Bürgerhaus

Am Donnerstag, dem 17.09.2020, findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderungsausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

 

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Informationen des Ortsbuergermeisters

2. Verpflichtung neuer Mitglieder (Bei Bedarf)

3.  Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald
     a) Informationen zum aktuellen Sachstand
     b) Beschlussfassung und weiteres Vorgehen

4.  Sonstiges (Bei Bedarf weitere Beratungspunkte)

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 9/2020)

16. Juli Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld in der Kulturhalle

Am Donnerstag, dem 17.07.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

TOP 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

 

TOP 2

Einwohnerfragestunde

 

 

TOP 3

Informationen des Ortsbürgermeisters

 

 

TOP 4

 
TOP 5

Sachstand: Erweiterungsplanung Kindertagesstätte, Planung Dachsanierung Kulturhalle, Friedhofsplanung

Sachstand: Windpark Hochwald Reinsfeld

 

 

TOP 6

Sachstand: Gewerbe- und Industriepark Hochwald

 

 

TOP 7

Projektidee Baulücken Reinsfeld

 

 

TOP 8

Pauschalierungsangebot "Ausführungsverfahren Flachsheide II, 3. Bauabschnitt"

 

 

TOP 9

Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2020

 

 

TOP 10

Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2020 der Ortsgemeinde Reinsfeld

 

 

TOP 11

Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)

 

 

TOP 12

Sonstiges

 

 

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1

Bauvoranfragen/Bauanträge

 

 

TOP 2

Sonstiges

 

 

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 7/2020)

Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss und des Bau- , Ligenschafts- Umweltschutz- und Forstausschuss der Gemeinde Reinsfeld

Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss Reinsfeld - am Donnerstag 02.07.2020 - 19:00 Uhr - in der Kulturhalle Reinsfeld! Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Oeffentlicher Teil:  

Ö 1  Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 
Informationen des Ortsbürgermeisters

Ö 3  Erweiterungsplanung Kindertagesstätte, Planung Dachsanierung Kulturhalle, Friedhofsplanung

Ö 4  Sachstand "Gewerbe- und Industriepark Hochwald"

Ö 5  Sachstand "Windpark Hochwald Reinsfeld"

Ö 6  Projektidee Baulücken Reinsfeld

Ö 7  Straßenreparaturarbeiten 2020

Ö 8  Pauschalierungsangebot "Ausführungsverfahren Flachsheide II, 3. Bauabschnitt"

Ö 9  Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2020

Ö 10
Beratung Haushaltsplan und -satzung 2020 der Ortsgemeinde Reinsfeld

Ö 11 Anfragen / Anträge (Standort Biogut-Container, TuS Reinsfeld)

Ö 12 Verkehrsberuhigung und/oder 30-er Zone Flachsheide II

Ö 13 Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)

Ö 14 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information / Bauvoranfragen / Bauanträge
N 2 gesperrte Information / Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 6/2020

28. Mai Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld in der Kulturhalle

Am Donnerstag, dem 28.05.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Einwohnerfragestunde

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

4.  Neubaugebiet "Flachsheide II,3. Bauabschnitt"
4.1 Festlegung der Grundstückskaufpreise
4.2 Festlegung sonstiger Verkaufskonditionen
4.3 Ergänzung der 2. Änderung des Bebauungsplanes, Teilgebiet "Flachsheide II" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a BauGB

5. Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 5/2020)

Buergerhaus und Kulturhalle ab 16. Maerz geschlossen

Das Reinsfelder Buergerhaus, Ahlbertstrasse ist ab sofort bis auf Weiteres geschlossen und oeffnet fruehestens nach den Osterferien wieder fuer Besucherinnen und Besucher. Zudem sind ab 23.03.2020 auch die uebrigen Raeumlichkeiten im Erdgeschoss des Buergerhauses wegen Umbau der WC-Anlage zur barrierefreien Toiletten-Anlage fuer ca. 4 Wochen bis nach Ostern fuer die Oeffentlichkeit gesperrt. Von dieser Schliessung betroffen sind u.a. die Buecherei, der Jugendclub JCR und der Seniorentreff.

Auch die Kulturhalle Reinsfeld ist ab sofort und bis auf Weiteres fuer alle Veranstaltungen geschlossen. Fruehester Termin zur Wiedereroeffnung ist vorausssichtlich nach den Osterferien am 20. April.


Uwe Rossmann (Ortsbuergermeister Reinsfeld)

(Text & Bilder erstellt i.A. der Gemeinde von  START4PUBLICITY © Juergen A. Slowik 3/2020)

Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2020
Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2020

Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsförderungsausschuss der Gemeinde Reinsfeld Dienstag 4. Februar 19 Uhr im Bürgerhaus

Am Dienstag, dem 04.02.2020, findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderungsausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:

1.  Begrueßung und Informationen des Ortsbuergermeisters

2.  Verpflichtung neuer Mitglieder und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

3.  Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald
     a) Sachstand
     b) Beschlussfassung und weiteres Vorgehen

4.  Sonstiges

Nichtoeffentliche Sitzung (bei Bedarf):
  1. Sonstiges ( Bei Bedarf)

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)

30. Januar Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Bürgerhaus

Am Donnerstag, dem 30.01.2020, findet um 19:30 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung 

TOP 1 Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit  

TOP 2 Einwohnerfragestunde  

TOP 3 Informationen des Ortsbuergermeisters  

TOP 4 Kindertagesstaette Reinsfeld - Auftragsvergaben a) Installation Fingerklemmschutz b) Installation Rauchmelder

TOP 5 Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald a) Sachstand  b) Beschlussfassung weiteres Vorgehen

TOP 6 Bauvoranfragen (allgemein und anonym) und Sonstiges

Nichtoeffentliche Sitzung

TOP 1 Diverse Bau(-vor)anfragen  

TOP 2 Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)

Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss und des Bauausschuss der Gemeinde Reinsfeld

Am Mittwoch, dem 22.01.2020, findet um 19.30 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HFA) und des Bauausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:

1.  Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

2.  KiTa Reinsfeld  Installation Fingerklemmschutz (Auftragserteilung)

3.  KiTa Reinsfeld  Installation Rauchmelder (Auftragserteilung)

4.  "Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald" (Ergebnisse, Infos,
     Weiteres Vorgehen, Beschluesse)

5.  Vorberatung zur Gemeinderats-Sitzung Reinsfeld am 30.01.2020

6.  Sonstiges

    Nichtoeffentliche Sitzung:
    1. Diverse Bau(vor-)anfragen
    2. Sonstiges

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)

    17. Dezember Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Buergerhaus

    Am Dienstag dem 17.12.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

    Tagesordnung:

    Öffentliche Sitzung 

    TOP 1 Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit  

    TOP 2 Einwohnerfragestunde  

    TOP 3 Informationen des Ortsbuergermeisters  

    TOP 4 Forstwirtschaftsplan 2020 (Beratung und Beschluss)  

    TOP 5 Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald (Weiteres Vorgehen und Infos) 

    TOP 6 Grundschul- sowie KiTa-Kinderzahl-Entwicklung und Raumbedarf (Infos)  

    TOP 7 Materialkostenzuschuss fuer TUS Reinsfeld (Ratsbeschluss  vom 23.10.2019) und weitere Zuschussantraege von Vereinen  

    TOP 8 Friedhof - dritte Urnenwand  

    TOP 9 Radweg - Ersatzbalken fuer Gelaender

    TOP 10 Dachsanierung Kulturhalle

    TOP 11 Bauvoranfragen (allgemein) und Sonstiges

    Nichtoeffentliche Sitzung

    TOP 1 Bauvoranfragen  

    TOP 2 Grundstuecksangelegenheiten 

    TOP 3 Friedhofsangelegenheiten (Anfragen)  

    Sonstiges

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 12/2019)

    Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Gemeinde Reinsfeld

    Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 12/2019

    5.11.19 Sitzung des Kultur- Tourismus- und Jugend-Ausschuss

    Am Dienstag, 05.11.2019 findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Kultur- Tourismus- und Jugend-Ausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

     

    Tagesordnung:
    Öffentliche Sitzung

    1. Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

    2. Verpflichtung der Kultur-Ausschuss-Mitglieder

    3. Jahresplanung der Veranstaltungen 2020 mit den Ortsvereinen  bzw. Vereinsvorsitzenden

    4. Kulturhallen- und Buergerhaus-Belegung

    5. Verschiedenes

     

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)

    23. Oktober Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Buergerhaus

    Am Mittwoch, dem 23.10.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister


    Tagesordnung:
    Öffentliche Sitzung


    TOP 1  Eroeffnung, Begruesssung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

    TOP 2  Einwohnerfragestunde

    TOP 3  Informationen des Ortsbuergermeisters

    TOP 4  Baugebiet Flachsheide II, 3. Bauabschnitt; Vorlage und Erlaeuterung der Planung, Auftragsvergabe zur Durchfuehrung der Ausschreibung

    TOP 5  Bebauungsplan, Teilgebiet "Gewerbe- und Industriepark Hochwald" a) Beratung und Beschlussfassung ueber das Ergebnis der fruehzeitigen Öffentlichkeits- und Behoerdenbeteiligung b) Weiteres Vorgehen

    TOP 6  Bebauungsplan, Teilgebiet "Gewerbe- und Industriepark Hochwald"; hier: Zustimmung zur Eilentscheidung zur Ausschreibung und Beauftragung einer geophysikalischen Prospektion des geplanten Baugebietes

    TOP 7  Erschliessungsplanung Gewerbe- und Industriepark Reinsfeld; Vergaberechtliche Betreuung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens

    TOP 8  Zuschussantrag des TuS Reinsfeld zu den Materialkosten Geraeteraumausbau

    TOP 9  Urnengrabfeld fuer Baumbestattungen auf dem Friedhof

    TOP 10  Buergerhaus (WC-Anlage, Treppengeländer Haupteingang) und Kulturhalle (Treppengelaender): Weiteres Vorgehen

    TOP 11  Bauvoranfragen (allgemein, anonym)

    TOP 12  Verschiedenes

    Nichtoeffentliche Sitzung:

    TOP 1  Bauvoranfragen
    TOP 2  Grundstuecksangelegenheiten
    TOP 3  Verschiedenes

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)

    Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Gemeinde Reinsfeld

    Am Donnerstag, dem 17.10.2019, findet um 19 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

    Tagesordnung:
    Öffentliche Sitzung:
    1. Eroeffnung, Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters
    2. Verpflichtung der neuen Ausschussmitglieder
    3. Information ueber den Stand des Gewerbe- und Industriepark Hochwald
    4. Baugebiet Flachsheide II, 3. Bauabschnitt; Weiteres Vorgehen
    5. Buergerhaus (WC-Anlage, Treppengelaender Haupteingang); Weiteres Vorgehen
    6. Zuschussantrag des TuS Reinsfeld zu Materialkosten Geraeteraumanbau
    7. Urnengrabfeld fuer Baumbestattungen auf dem Friedhof
    8. Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates am 23.10.2019
    9. Verschiedenes
    Nichtoeffentliche Sitzung:
    1. Diverse Bauanfragen

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)

    17.10. DONNERSTAG

    23.10. MITTWOCH

    22. August Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Buergerhaus

    Am Donnerstag, dem 22.08.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister


    Tagesordnung Öffentliche Sitzung:

    TOP 1  Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

    TOP 2  Einwohnerfragestunde

    TOP 3 Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

    TOP 4
      Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse
    a) Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss
    b) Kultur-, Tourismus- und Jugendausschuss
    c) Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Wohnen
    d) Ausschuss fuer Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderung

    TOP 5
      Informationen des Ortsbuergermeisters

    TOP 6
      Beschluss ueber die Annahme einer Spende

    TOP 7 
    Erholungsflaeche Kirchenpark Reinsfeld - Ehrenamtsprojekt

    TOP 8  Gestattung von Pferde-Kutschfahrten durch den Reinsfelder Wald

    TOP 9  Baugebiet Flachsheide Il, 3. Bauabschnitt; Ausschreibung Vorstufenausbau

    TOP 10
      Bauvoranfragen/Grundstuecksangelegenheiten (allgemein, anonym)

    TOP 11
      Verschiedenes

    Tagesordnung Nichtöffentliche Sitzung:

    TOP 1 Bauvoranfragen/Bauantraege
    TOP 2 Grundstuecksankaeufe
    TOP 3 Pachtangelegenheit
    TOP 4 Personalangelegenheit
    TOP 5 Verschiedenes

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 8/2019)

    Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld

    Am Donnerstag, dem 15.08.2019, findet um 20 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister


    Tagesordnung:

    Öffentliche Sitzung:

    1. Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

    2. Haushaltsplan 2019: Kreditgenehmigungen und Anmerkungen der Kreisverwaltung als Kommunalaufsicht (Information)

    3. Vorberatung der Tagesordnungspunkte fuer die Sitzung des Ortsgemeinderates am 22.08.2019

    4. Verschiedenes

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 8/2019)

    Der neue Ortsbürgermeister und neue Gemeinderat von Reinsfeld

    Foto VG Verwaltung Haubrich Juni 2019


    3. Änderungssatzung der Hauptsatzung
    der Ortsgemeinde Reinsfeld vom 27.06.2019

    Der Ortsgemeinderat Reinsfeld hat am 27.06.2019 beschlossen, auf Grund der § 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der § 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchfuehrung der Gemeindeordnung (GemODVO) und des § 2 der Landesverordnung ueber die Aufwandsentschaedigung fuer kommunale Ehrenaemter (KomAEVO) die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Reinsfeld vom 10.09.2009 wie folgt zu aendern:

    Artikel 1

    1. § 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

    Der im 3. Spiegelstrich aufgefuehrte Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss wird in Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss umbenannt.

    Streiche beim 5. Spiegelstrich die Bezeichnung Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Öfentlichkeitsarbeit und fuege einen neuen 5. und 6. Spiegelstrich mit folgendem Text ein:

    - Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Wohnen

    - Ausschuss fuer Gewerbe- und Wirtschaftsförderung

    2. § 4 Nr. 4 der Hauptsatzung wird wie folgt neu gefasst:

    Stundung gemeindlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 5.000,00 Euro im Einzelfall und Erlass gemeindlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 500,00 Euro im Einzelfall. Der Ortsgemeinderat wird ueber vom Ortsbuergermeister ausgesprochene Erlässe informiert.

    3. In § 4 der Hauptsatzung wird eine Nr. 8 mit folgendem Text neu eingefuegt:

    Veräusserung von Baugrundstuecken auf Grundlage der durch den Ortsgemeinderat festgesetzten Bedingungen. Erwerb und Veräusserung von sonstigen Grundstuecken bis zu einer Wertgrenze von 1.000 Euro. Der Ortsgemeinderat wird ueber entsprechende Grundstuecksgeschaefte informiert.

    4. Ein neuer § 11 wird mit folgendem Text eingefügt:

    § 11 Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen

    (1) Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Ton- und Bilduebertragungen von Rats- bzw. Ausschussmitgliedern in oeffentlicher Sitzung des Ortsgemeinderates und seiner Ausschuesse sind zulaessig, sofern sie von Vertretern der Presse und des Rundfunks mit dem Ziel der Berichterstattung erfolgen. Die Anfertigung der Aufzeichnungen ist der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden vor dem Beginn der Sitzung anzuzeigen. Sie oder er hat die Anwesenden zu Beginn der Sitzung darueber zu informieren, dass Aufzeichnungen von den Rats- bzw. Ausschussmitgliedern erfolgen. Im uebrigen ist die Anfertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen bzw. Bild- und Tonuebertragungen durch Rats- oder Ausschussmitglieder oder anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Sitzungen untersagt.

    (2) Die Ausschuss- und Ratsmitglieder koennen verlangen, dass die Aufnahme oder Übertragung ihres Redebeitrages unterbleibt. Das Verlangen ist gegenueber der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden geltend zu machen und im Protokoll zu dokumentieren. Die Vorsitzende oder der Vorsitzende hat im Rahmen ihrer/seiner Ordnungsgewalt (§ 36 GemO) dafuer Sorge zu tragen, dass die Aufnahmen unterbleiben.

    (3) Film- und Tonaufzeichnungen von anderen Personen als den Mitgliedern des Rates bzw. der Ausschüsse, insbesondere Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Beschaeftigten/Beamten der Verbandsgemeinde, sind nur zulaessig, wenn diese Personen eingewilligt haben. Die Personen sind darauf hinzuweisen, dass die Einwilligung jederzeit widerrufen werden kann. Die Einwilligung ist im Protokoll zu dokumentieren.

    (4) Die Zulässigkeit von Tonaufnahmen zum Zwecke der Erstellung des Protokolls bleibt davon unberührt. Abweichungen zu den Regelungen des § 11 koennen im Einzelfall durch Beschluss des Ortsgemeinderates zugelassen werden.

    5. Der bisherige § 9 wird § 10.

    Artikel 2

    Die Änderung der Hauptsatzung tritt nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

    Reinsfeld, den 27.06.2019
    gez.: Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
    Hinweis gem. § 24 Abs. 6 GemO

    Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang gueltig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

    1. die Bestimmungen ueber die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
    2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehoerde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenueber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begruenden soll, schriftlich geltend gemacht hat.

    Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 7/2019)

    Öffentliche Bekanntmachung der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld am Donnerstag 27.06.2019 um 19 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld

    Mandant:

     Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

     Donnerstag

     / Gremium:

     Ortsgemeinderat   Reinsfeld

    Datum:

     27.06.2019

     / Zeit:

     19:00

    Raum:

     im Buergerhaus

    Bezeichnung:

     Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld

     

    Tagesordnung

    Öffentliche Sitzung:

    TOP 1     

    Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

    TOP 2

    Verpflichtung der Ratsmitglieder

    TOP 3

    Ernennung des Ortsbuegermeisters, Vereidigung und Einfuehrung in das Amt

    TOP 4

    Änderung der Hauptsatzung

    TOP 5

    Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten. Ernennung, Vereidigung und Einfuehrung in das Amt

    a.
    Erste/r Beigeordnete/r

    b.
    Weitere/r Beigeordnete/r

    TOP 6

    Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschuesse

    a.
    Haupt- und Finanzausschuss               

    b.
    Rechnungspruefungsausschuss

    c.
    Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss
                        
    d.
    Kultur-, Tourismus- und Jugendausschuss

    TOP 7

    Geschaeftsordnung des Gemeinderates

    TOP 8

    Verschiedenes


    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des geschaeftsfuehrenden Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 06/2019)

    Endergebnis 2 Stimmbezirke

    Wahlb. insgesamt: 1.920

    Stimmzettel: 1.228

    Wahlbeteiligung: 64,0%

    SPD   33,4%   6.054 Stimmen  5 Sitze

     

    CDU 28,0%   5.079 Stimmen  5 Sitze

     

    OWL e.V.   38,7%  7.018 Stimmen  6 Sitze 

     

    Endergebnis 2 Wahlbezirke

    Wahlb. insgessamt   1.920

    Waehler/-innen: 1.228

    Wahlbeteiligung: 64,0%

    Roßmann, Uwe Matthias (JA)  76,9%  918 Stimmen

     

    Roßmann, Uwe Matthias (NEIN) 23,1% 276 Stimmen

     

    Mandant: Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung: Donnerstag 

    Gremium: Ortsgemeinderat   Reinsfeld

    Datum: 11.04.2019 / Zeit: 18:30

    Raum: im Buergerhaus

    Bezeichnung: Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld  

    Tagesordnung

    Öffentlicher Teil:

    1

     Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

     

    2

     Einwohnerfragestunde

     

    3

     Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2019

     

    4

     Verabschiedung von Ratsmitgliedern

     

    Verschiedenes

    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 04/2019)

    Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld, Donnerstag, 07.03.2019 um 19 Uhr im Buergerhaus

    Tagesordnung

    Mandant:

     Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

     Donnerstag

     / Gremium:

     Ortsgemeinderat   Reinsfeld

    Datum:

     07.03.2019

     / Zeit:

     19:00

    Raum:

     im Buergerhaus

    Bezeichnung:

     Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld


    Öffentlicher Teil:

    TOP – 1 Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters 
    TOP – 2 Einwohnerfragestunde 
    TOP – 3 Gewerbe- und Industriegebiet Hochwald
    a) Information und Beratung zum Planungsstand
    b) Vergabe Planungsauftrag Erschliessungsplanung 
    TOP – 4 Windpark Hochwald 
    TOP – 5 Nutzungsvereinbarung Bereich Feuerwehrgeraetehaus 
    TOP – 6 Verschiedenes
     
    Nichtöffentlicher Teil:
    N 1gesperrte Information 
    N 2gesperrte Information


    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 02/2019)

    Ortsbürgermeister Sprechstunden im Bürgerhaus Reinsfeld

    Die Ortsbürgermeister-Sprechstunden finden bis auf Weiteres nur nach Vereinbarung statt. Bitte rufen Sie mich an, oder kontaktieren Sie mich per Mail!
    Telefon
    06503 8673
    Email
    buergermeister@reinsfeld.de

    Uwe Roßmann
    Ortsbürgermeister Reinsfeld

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    Gewerbe- und Industriepark Hochwald

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