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16. Juli Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld in der Kulturhalle

Am Donnerstag, dem 17.07.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

TOP 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

 

TOP 2

Einwohnerfragestunde

 

 

TOP 3

Informationen des Ortsbürgermeisters

 

 

TOP 4

 
TOP 5

Sachstand: Erweiterungsplanung Kindertagesstätte, Planung Dachsanierung Kulturhalle, Friedhofsplanung

Sachstand: Windpark Hochwald Reinsfeld

 

 

TOP 6

Sachstand: Gewerbe- und Industriepark Hochwald

 

 

TOP 7

Projektidee Baulücken Reinsfeld

 

 

TOP 8

Pauschalierungsangebot "Ausführungsverfahren Flachsheide II, 3. Bauabschnitt"

 

 

TOP 9

Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2020

 

 

TOP 10

Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2020 der Ortsgemeinde Reinsfeld

 

 

TOP 11

Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)

 

 

TOP 12

Sonstiges

 

 

Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1

Bauvoranfragen/Bauanträge

 

 

TOP 2

Sonstiges

 

 

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 7/2020)

Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss und des Bau- , Ligenschafts- Umweltschutz- und Forstausschuss der Gemeinde Reinsfeld

Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss Reinsfeld - am Donnerstag 02.07.2020 - 19:00 Uhr - in der Kulturhalle Reinsfeld! Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Oeffentlicher Teil:  

Ö 1  Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 
Informationen des Ortsbürgermeisters

Ö 3  Erweiterungsplanung Kindertagesstätte, Planung Dachsanierung Kulturhalle, Friedhofsplanung

Ö 4  Sachstand "Gewerbe- und Industriepark Hochwald"

Ö 5  Sachstand "Windpark Hochwald Reinsfeld"

Ö 6  Projektidee Baulücken Reinsfeld

Ö 7  Straßenreparaturarbeiten 2020

Ö 8  Pauschalierungsangebot "Ausführungsverfahren Flachsheide II, 3. Bauabschnitt"

Ö 9  Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2020

Ö 10
Beratung Haushaltsplan und -satzung 2020 der Ortsgemeinde Reinsfeld

Ö 11 Anfragen / Anträge (Standort Biogut-Container, TuS Reinsfeld)

Ö 12 Verkehrsberuhigung und/oder 30-er Zone Flachsheide II

Ö 13 Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)

Ö 14 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information / Bauvoranfragen / Bauanträge
N 2 gesperrte Information / Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 6/2020

28. Mai Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld in der Kulturhalle

Am Donnerstag, dem 28.05.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Einwohnerfragestunde

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

4.  Neubaugebiet "Flachsheide II,3. Bauabschnitt"
4.1 Festlegung der Grundstückskaufpreise
4.2 Festlegung sonstiger Verkaufskonditionen
4.3 Ergänzung der 2. Änderung des Bebauungsplanes, Teilgebiet "Flachsheide II" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a BauGB

5. Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 5/2020)

Buergerhaus und Kulturhalle ab 16. Maerz geschlossen

Das Reinsfelder Buergerhaus, Ahlbertstrasse ist ab sofort bis auf Weiteres geschlossen und oeffnet fruehestens nach den Osterferien wieder fuer Besucherinnen und Besucher. Zudem sind ab 23.03.2020 auch die uebrigen Raeumlichkeiten im Erdgeschoss des Buergerhauses wegen Umbau der WC-Anlage zur barrierefreien Toiletten-Anlage fuer ca. 4 Wochen bis nach Ostern fuer die Oeffentlichkeit gesperrt. Von dieser Schliessung betroffen sind u.a. die Buecherei, der Jugendclub JCR und der Seniorentreff.

Auch die Kulturhalle Reinsfeld ist ab sofort und bis auf Weiteres fuer alle Veranstaltungen geschlossen. Fruehester Termin zur Wiedereroeffnung ist vorausssichtlich nach den Osterferien am 20. April.


Uwe Rossmann (Ortsbuergermeister Reinsfeld)

(Text & Bilder erstellt i.A. der Gemeinde von  START4PUBLICITY © Juergen A. Slowik 3/2020)

Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2020
Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2020

Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsförderungsausschuss der Gemeinde Reinsfeld Dienstag 4. Februar 19 Uhr im Bürgerhaus

Am Dienstag, dem 04.02.2020, findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderungsausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:

1.  Begrueßung und Informationen des Ortsbuergermeisters

2.  Verpflichtung neuer Mitglieder und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

3.  Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald
     a) Sachstand
     b) Beschlussfassung und weiteres Vorgehen

4.  Sonstiges

Nichtoeffentliche Sitzung (bei Bedarf):
  1. Sonstiges ( Bei Bedarf)

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)

30. Januar Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Bürgerhaus

Am Donnerstag, dem 30.01.2020, findet um 19:30 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung 

TOP 1 Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit  

TOP 2 Einwohnerfragestunde  

TOP 3 Informationen des Ortsbuergermeisters  

TOP 4 Kindertagesstaette Reinsfeld - Auftragsvergaben a) Installation Fingerklemmschutz b) Installation Rauchmelder

TOP 5 Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald a) Sachstand  b) Beschlussfassung weiteres Vorgehen

TOP 6 Bauvoranfragen (allgemein und anonym) und Sonstiges

Nichtoeffentliche Sitzung

TOP 1 Diverse Bau(-vor)anfragen  

TOP 2 Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)

Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss und des Bauausschuss der Gemeinde Reinsfeld

Am Mittwoch, dem 22.01.2020, findet um 19.30 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HFA) und des Bauausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:

1.  Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

2.  KiTa Reinsfeld  Installation Fingerklemmschutz (Auftragserteilung)

3.  KiTa Reinsfeld  Installation Rauchmelder (Auftragserteilung)

4.  "Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald" (Ergebnisse, Infos,
     Weiteres Vorgehen, Beschluesse)

5.  Vorberatung zur Gemeinderats-Sitzung Reinsfeld am 30.01.2020

6.  Sonstiges

    Nichtoeffentliche Sitzung:
    1. Diverse Bau(vor-)anfragen
    2. Sonstiges

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)

    17. Dezember Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Buergerhaus

    Am Dienstag dem 17.12.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

    Tagesordnung:

    Öffentliche Sitzung 

    TOP 1 Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit  

    TOP 2 Einwohnerfragestunde  

    TOP 3 Informationen des Ortsbuergermeisters  

    TOP 4 Forstwirtschaftsplan 2020 (Beratung und Beschluss)  

    TOP 5 Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald (Weiteres Vorgehen und Infos) 

    TOP 6 Grundschul- sowie KiTa-Kinderzahl-Entwicklung und Raumbedarf (Infos)  

    TOP 7 Materialkostenzuschuss fuer TUS Reinsfeld (Ratsbeschluss  vom 23.10.2019) und weitere Zuschussantraege von Vereinen  

    TOP 8 Friedhof - dritte Urnenwand  

    TOP 9 Radweg - Ersatzbalken fuer Gelaender

    TOP 10 Dachsanierung Kulturhalle

    TOP 11 Bauvoranfragen (allgemein) und Sonstiges

    Nichtoeffentliche Sitzung

    TOP 1 Bauvoranfragen  

    TOP 2 Grundstuecksangelegenheiten 

    TOP 3 Friedhofsangelegenheiten (Anfragen)  

    Sonstiges

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 12/2019)

    Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Gemeinde Reinsfeld

    Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 12/2019

    5.11.19 Sitzung des Kultur- Tourismus- und Jugend-Ausschuss

    Am Dienstag, 05.11.2019 findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Kultur- Tourismus- und Jugend-Ausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

     

    Tagesordnung:
    Öffentliche Sitzung

    1. Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

    2. Verpflichtung der Kultur-Ausschuss-Mitglieder

    3. Jahresplanung der Veranstaltungen 2020 mit den Ortsvereinen  bzw. Vereinsvorsitzenden

    4. Kulturhallen- und Buergerhaus-Belegung

    5. Verschiedenes

     

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)

    23. Oktober Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Buergerhaus

    Am Mittwoch, dem 23.10.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister


    Tagesordnung:
    Öffentliche Sitzung


    TOP 1  Eroeffnung, Begruesssung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

    TOP 2  Einwohnerfragestunde

    TOP 3  Informationen des Ortsbuergermeisters

    TOP 4  Baugebiet Flachsheide II, 3. Bauabschnitt; Vorlage und Erlaeuterung der Planung, Auftragsvergabe zur Durchfuehrung der Ausschreibung

    TOP 5  Bebauungsplan, Teilgebiet "Gewerbe- und Industriepark Hochwald" a) Beratung und Beschlussfassung ueber das Ergebnis der fruehzeitigen Öffentlichkeits- und Behoerdenbeteiligung b) Weiteres Vorgehen

    TOP 6  Bebauungsplan, Teilgebiet "Gewerbe- und Industriepark Hochwald"; hier: Zustimmung zur Eilentscheidung zur Ausschreibung und Beauftragung einer geophysikalischen Prospektion des geplanten Baugebietes

    TOP 7  Erschliessungsplanung Gewerbe- und Industriepark Reinsfeld; Vergaberechtliche Betreuung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens

    TOP 8  Zuschussantrag des TuS Reinsfeld zu den Materialkosten Geraeteraumausbau

    TOP 9  Urnengrabfeld fuer Baumbestattungen auf dem Friedhof

    TOP 10  Buergerhaus (WC-Anlage, Treppengeländer Haupteingang) und Kulturhalle (Treppengelaender): Weiteres Vorgehen

    TOP 11  Bauvoranfragen (allgemein, anonym)

    TOP 12  Verschiedenes

    Nichtoeffentliche Sitzung:

    TOP 1  Bauvoranfragen
    TOP 2  Grundstuecksangelegenheiten
    TOP 3  Verschiedenes

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)

    Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Gemeinde Reinsfeld

    Am Donnerstag, dem 17.10.2019, findet um 19 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

    Tagesordnung:
    Öffentliche Sitzung:
    1. Eroeffnung, Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters
    2. Verpflichtung der neuen Ausschussmitglieder
    3. Information ueber den Stand des Gewerbe- und Industriepark Hochwald
    4. Baugebiet Flachsheide II, 3. Bauabschnitt; Weiteres Vorgehen
    5. Buergerhaus (WC-Anlage, Treppengelaender Haupteingang); Weiteres Vorgehen
    6. Zuschussantrag des TuS Reinsfeld zu Materialkosten Geraeteraumanbau
    7. Urnengrabfeld fuer Baumbestattungen auf dem Friedhof
    8. Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates am 23.10.2019
    9. Verschiedenes
    Nichtoeffentliche Sitzung:
    1. Diverse Bauanfragen

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)

    17.10. DONNERSTAG

    23.10. MITTWOCH

    22. August Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld im Buergerhaus

    Am Donnerstag, dem 22.08.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister


    Tagesordnung Öffentliche Sitzung:

    TOP 1  Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

    TOP 2  Einwohnerfragestunde

    TOP 3 Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

    TOP 4
      Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse
    a) Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss
    b) Kultur-, Tourismus- und Jugendausschuss
    c) Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Wohnen
    d) Ausschuss fuer Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderung

    TOP 5
      Informationen des Ortsbuergermeisters

    TOP 6
      Beschluss ueber die Annahme einer Spende

    TOP 7 
    Erholungsflaeche Kirchenpark Reinsfeld - Ehrenamtsprojekt

    TOP 8  Gestattung von Pferde-Kutschfahrten durch den Reinsfelder Wald

    TOP 9  Baugebiet Flachsheide Il, 3. Bauabschnitt; Ausschreibung Vorstufenausbau

    TOP 10
      Bauvoranfragen/Grundstuecksangelegenheiten (allgemein, anonym)

    TOP 11
      Verschiedenes

    Tagesordnung Nichtöffentliche Sitzung:

    TOP 1 Bauvoranfragen/Bauantraege
    TOP 2 Grundstuecksankaeufe
    TOP 3 Pachtangelegenheit
    TOP 4 Personalangelegenheit
    TOP 5 Verschiedenes

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 8/2019)

    Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld

    Am Donnerstag, dem 15.08.2019, findet um 20 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

    Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister


    Tagesordnung:

    Öffentliche Sitzung:

    1. Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

    2. Haushaltsplan 2019: Kreditgenehmigungen und Anmerkungen der Kreisverwaltung als Kommunalaufsicht (Information)

    3. Vorberatung der Tagesordnungspunkte fuer die Sitzung des Ortsgemeinderates am 22.08.2019

    4. Verschiedenes

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 8/2019)

    Der neue Ortsbürgermeister und neue Gemeinderat von Reinsfeld

    Foto VG Verwaltung Haubrich Juni 2019


    3. Änderungssatzung der Hauptsatzung
    der Ortsgemeinde Reinsfeld vom 27.06.2019

    Der Ortsgemeinderat Reinsfeld hat am 27.06.2019 beschlossen, auf Grund der § 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der § 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchfuehrung der Gemeindeordnung (GemODVO) und des § 2 der Landesverordnung ueber die Aufwandsentschaedigung fuer kommunale Ehrenaemter (KomAEVO) die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Reinsfeld vom 10.09.2009 wie folgt zu aendern:

    Artikel 1

    1. § 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

    Der im 3. Spiegelstrich aufgefuehrte Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss wird in Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss umbenannt.

    Streiche beim 5. Spiegelstrich die Bezeichnung Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Öfentlichkeitsarbeit und fuege einen neuen 5. und 6. Spiegelstrich mit folgendem Text ein:

    - Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Wohnen

    - Ausschuss fuer Gewerbe- und Wirtschaftsförderung

    2. § 4 Nr. 4 der Hauptsatzung wird wie folgt neu gefasst:

    Stundung gemeindlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 5.000,00 Euro im Einzelfall und Erlass gemeindlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 500,00 Euro im Einzelfall. Der Ortsgemeinderat wird ueber vom Ortsbuergermeister ausgesprochene Erlässe informiert.

    3. In § 4 der Hauptsatzung wird eine Nr. 8 mit folgendem Text neu eingefuegt:

    Veräusserung von Baugrundstuecken auf Grundlage der durch den Ortsgemeinderat festgesetzten Bedingungen. Erwerb und Veräusserung von sonstigen Grundstuecken bis zu einer Wertgrenze von 1.000 Euro. Der Ortsgemeinderat wird ueber entsprechende Grundstuecksgeschaefte informiert.

    4. Ein neuer § 11 wird mit folgendem Text eingefügt:

    § 11 Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen

    (1) Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Ton- und Bilduebertragungen von Rats- bzw. Ausschussmitgliedern in oeffentlicher Sitzung des Ortsgemeinderates und seiner Ausschuesse sind zulaessig, sofern sie von Vertretern der Presse und des Rundfunks mit dem Ziel der Berichterstattung erfolgen. Die Anfertigung der Aufzeichnungen ist der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden vor dem Beginn der Sitzung anzuzeigen. Sie oder er hat die Anwesenden zu Beginn der Sitzung darueber zu informieren, dass Aufzeichnungen von den Rats- bzw. Ausschussmitgliedern erfolgen. Im uebrigen ist die Anfertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen bzw. Bild- und Tonuebertragungen durch Rats- oder Ausschussmitglieder oder anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Sitzungen untersagt.

    (2) Die Ausschuss- und Ratsmitglieder koennen verlangen, dass die Aufnahme oder Übertragung ihres Redebeitrages unterbleibt. Das Verlangen ist gegenueber der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden geltend zu machen und im Protokoll zu dokumentieren. Die Vorsitzende oder der Vorsitzende hat im Rahmen ihrer/seiner Ordnungsgewalt (§ 36 GemO) dafuer Sorge zu tragen, dass die Aufnahmen unterbleiben.

    (3) Film- und Tonaufzeichnungen von anderen Personen als den Mitgliedern des Rates bzw. der Ausschüsse, insbesondere Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Beschaeftigten/Beamten der Verbandsgemeinde, sind nur zulaessig, wenn diese Personen eingewilligt haben. Die Personen sind darauf hinzuweisen, dass die Einwilligung jederzeit widerrufen werden kann. Die Einwilligung ist im Protokoll zu dokumentieren.

    (4) Die Zulässigkeit von Tonaufnahmen zum Zwecke der Erstellung des Protokolls bleibt davon unberührt. Abweichungen zu den Regelungen des § 11 koennen im Einzelfall durch Beschluss des Ortsgemeinderates zugelassen werden.

    5. Der bisherige § 9 wird § 10.

    Artikel 2

    Die Änderung der Hauptsatzung tritt nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

    Reinsfeld, den 27.06.2019
    gez.: Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister
    Hinweis gem. § 24 Abs. 6 GemO

    Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang gueltig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

    1. die Bestimmungen ueber die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
    2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehoerde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenueber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begruenden soll, schriftlich geltend gemacht hat.

    Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

    (Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 7/2019)

    Öffentliche Bekanntmachung der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld am Donnerstag 27.06.2019 um 19 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld

    Mandant:

     Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

     Donnerstag

     / Gremium:

     Ortsgemeinderat   Reinsfeld

    Datum:

     27.06.2019

     / Zeit:

     19:00

    Raum:

     im Buergerhaus

    Bezeichnung:

     Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld

     

    Tagesordnung

    Öffentliche Sitzung:

    TOP 1     

    Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

    TOP 2

    Verpflichtung der Ratsmitglieder

    TOP 3

    Ernennung des Ortsbuegermeisters, Vereidigung und Einfuehrung in das Amt

    TOP 4

    Änderung der Hauptsatzung

    TOP 5

    Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten. Ernennung, Vereidigung und Einfuehrung in das Amt

    a.
    Erste/r Beigeordnete/r

    b.
    Weitere/r Beigeordnete/r

    TOP 6

    Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschuesse

    a.
    Haupt- und Finanzausschuss               

    b.
    Rechnungspruefungsausschuss

    c.
    Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss
                        
    d.
    Kultur-, Tourismus- und Jugendausschuss

    TOP 7

    Geschaeftsordnung des Gemeinderates

    TOP 8

    Verschiedenes


    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des geschaeftsfuehrenden Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 06/2019)

    Endergebnis 2 Stimmbezirke

    Wahlb. insgesamt: 1.920

    Stimmzettel: 1.228

    Wahlbeteiligung: 64,0%

    SPD   33,4%   6.054 Stimmen  5 Sitze

     

    CDU 28,0%   5.079 Stimmen  5 Sitze

     

    OWL e.V.   38,7%  7.018 Stimmen  6 Sitze 

     

    Endergebnis 2 Wahlbezirke

    Wahlb. insgessamt   1.920

    Waehler/-innen: 1.228

    Wahlbeteiligung: 64,0%

    Roßmann, Uwe Matthias (JA)  76,9%  918 Stimmen

     

    Roßmann, Uwe Matthias (NEIN) 23,1% 276 Stimmen

     

    Mandant: Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung: Donnerstag 

    Gremium: Ortsgemeinderat   Reinsfeld

    Datum: 11.04.2019 / Zeit: 18:30

    Raum: im Buergerhaus

    Bezeichnung: Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld  

    Tagesordnung

    Öffentlicher Teil:

    1

     Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

     

    2

     Einwohnerfragestunde

     

    3

     Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2019

     

    4

     Verabschiedung von Ratsmitgliedern

     

    Verschiedenes

    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 04/2019)

    Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld, Donnerstag, 07.03.2019 um 19 Uhr im Buergerhaus

    Tagesordnung

    Mandant:

     Ortsgemeinde Reinsfeld

    Sitzung:

     Donnerstag

     / Gremium:

     Ortsgemeinderat   Reinsfeld

    Datum:

     07.03.2019

     / Zeit:

     19:00

    Raum:

     im Buergerhaus

    Bezeichnung:

     Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld


    Öffentlicher Teil:

    TOP – 1 Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters 
    TOP – 2 Einwohnerfragestunde 
    TOP – 3 Gewerbe- und Industriegebiet Hochwald
    a) Information und Beratung zum Planungsstand
    b) Vergabe Planungsauftrag Erschliessungsplanung 
    TOP – 4 Windpark Hochwald 
    TOP – 5 Nutzungsvereinbarung Bereich Feuerwehrgeraetehaus 
    TOP – 6 Verschiedenes
     
    Nichtöffentlicher Teil:
    N 1gesperrte Information 
    N 2gesperrte Information


    (Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 02/2019)

    Ortsbürgermeister Sprechstunden im Bürgerhaus Reinsfeld

    Die Ortsbürgermeister-Sprechstunden finden bis auf Weiteres nur nach Vereinbarung statt. Bitte rufen Sie mich an, oder kontaktieren Sie mich per Mail!
    Telefon
    06503 8673
    Email
    buergermeister@reinsfeld.de


    Uwe Roßmann
    Ortsbürgermeister Reinsfeld

    Gewerbe- und Industriepark Hochwald

    Aeussere Erschliessung
    Innere Erschliessung

    Bauen in Reinsfeld

    Baugrundstuecke im Neubaugebiet Flachheide II Teil 1 der Gemeinde Reinsfeld mit Bauplanaenderungen. Achtung es handelt sich um den Gesamtplan mit allen Inhalten auf einer Seite als PDF. (Original)

    Bearbeiteter Gesamtplan der VGV als Kompaktplan auf 5 Seiten. Klicken Sie in das Bild zum download als PDF. Achtung es handelt sich um die Userfreundlich bearbeitete und geaenderte Kompaktversion des Gesamtplans mit allen Inhalten auf 5 Seiten als PDF. (Original download oben)

    Bebauungsplan

     
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