Liebe Kirmesgäste,

liebe Reinsfelder Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Unsere traditionelle Remigiuskirmes in Reinsfeld findet von Samstag, 1. Oktober bis Montag, 3. Oktober 2022 statt, dieses Jahr in etwas kleinerem Rahmen auf dem Festplatz am Pavillon vor der Kirche als Open Air-Veranstaltung. Coronabedingt müssen wir leider dieses Jahr auf ein großes Zelt verzichten.

Am Samstag sind die Stände ab 16 Uhr geöffnet. Zwischen 19 und 20 Uhr wird in der St. Remigius-Kirche die Festmesse anlässlich der St. Remigiuskirmes gehalten. Gegen 20.30 Uhr startet die Oktoberfest Gaudi mit traditionellem Fassanstich vor dem Pavillon. Anschließend kommt der Höhepunkt der Kirmes „Oktoberfest“ Gaudi mit der Band “Gipfelstürmer“ vom Kaiserstuhl mit ihrem Programm bis 24 Uhr.

Am Sonntag öffnen die Stände ab 12 Uhr und nachmittags ab 16 Uhr gibt es Kaffee und Kuchen, angeboten vom Förderverein der St. Martinus Schule Reinsfeld e.V.  Die Kirmes endet am Sonntag gegen 24 Uhr.

Der Montag, 3. Oktober, startet um 14.00 Uhr mit der Eröffnung der Stände und ab 17 Uhr beginnt der Kirmesausklang mit Musik der 70/80er Jahre. Die Kirmes schließt an dem Montag um 22 Uhr.

Coronabedingt gibt es leider in diesem Jahr keinen Erntedankteppich und wir verzichten wegen Klimawandel und notwendigem Klimaschutz auch dieses Jahr auf ein Feuerwerk an der Reinsfelder Kirmes.

Allen, die zum Gelingen unserer Kirmes beitragen, danke ich sehr herzlich - insbesondere dem Veranstalter und Schausteller der Kirmes. Es ist traditionell die Familie Alexander Sonnier aus Badem. Ihnen wünsche ich viel Erfolg.

Mein besonderer Gruß gilt allen Gästen, denen ich frohe, unterhaltsame und vergnügliche Stunden bei hoffentlich sonnigem Oktoberwetter. wünsche

Ihr    Uwe Roßmann

Ortsbürgermeister Reinsfeld

Am Donnerstag, dem 26.08.2021, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Die Sitzung findet unter Einhaltung der aktuellen Covid-19-Hygienestandards statt. Daraus resultiert, dass für die Öffentlichkeit ggfs. begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stehen. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:
TOP 1  Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2  Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3  Erweiterung KiTa Reinsfeld;
           Vergabe von Beratungsleistungen hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 4  Neugestaltung des Friedhofes Reinsfeld;
          Vergabe von Planungsleistungen hier: Beratung und Beschlussfassung
TOP 5  UGG - "Unsere Grüne Glasfaser";          
           Informationen zum Sachstand sowie Beratung und
           Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
TOP 6  Sachstand Windpark Hochwald Reinsfeld
TOP 7  Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)

Nichtöffentliche Sitzung:
TOP 1  Bauvoranfragen/Bauanträge
TOP 2  Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 8/2021

Am Donnerstag, dem 15.07.2021, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Die Sitzung findet unter Einhaltung der aktuellen Covid-19-Hygienestandards statt. Daraus resultiert, dass für die Öffentlichkeit ggfs. begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stehen. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Informationen des Ortsbürgermeisters
3. Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2021
4. Sachstand Gewerbe- und Industriepark Hochwald (Offenlage)
5. Sachstand Windpark Hochwald Reinsfeld (Bürgerbeteiligungsmodell)
6. UGG - Unsere Grüne Glasfaser (Beschluss der Absichtserklärung)
7. Wiederholung der Projektidee Baulücken Reinsfeld
8. Bauantrag - Biogasanlage der Fa. Enders-Zeus - neues Gärreste-Aufbereitungskonzept (Beschluss)
9. Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)
10. Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung:

1. Bauvoranfragen/Bauanträge
2. Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 7/2021

Öffentliche Bekanntmachung der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld. Am Donnerstag, dem 01.07.2021, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses (HFA) der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.Die Sitzung findet unter Einhaltung der aktuellen Covid-19-Hygienestandards statt. Daraus resultiert, dass für die Öffentlichkeit ggfs. begrenzte Kapazitäten zur Verfügung stehen. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung Öffentliche Sitzung:
TOP 1  Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2  Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 3  Bauantrag - Biogasanlage der Fa. Enders - Neues Gärreste-Aufbereitungskonzept
TOP 4  Beratung und Beschlussempfehlung Haushaltsplan und -satzung 2021
TOP 5  Sachstand zum Gewerbe- und Industriepark Hochwald, Windpark Hochwald Reinsfeld und UGG-Absichtserklärung
TOP 6  Dachsanierungsplanung Kulturhalle und FriedhofsplanungTOP 7  Wiederholung der Projektidee Baulücken Reinsfeld
TOP 8  Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)
TOP 9  Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung:
TOP 1  Bauvoranfragen/Bauanträge
TOP 2  Sonstiges

Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 6/2021

Am DONNERSTAG, 20.05.2021, findet eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 19 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (AHA- und Lüftungsregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung öffentliche Sitzung:

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 5/2021

Am DONNERSTAG, 25.03.2021, findet eine Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 19 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (AHA- und Lüftungsregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2021

Am Mittwoch, 17.03.2021, findet eine Sitzung des Haupt- und Finanz­aus­schusses der Ortsgemeinde Reinsfeld ab 18 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (AHA- und Lüftungsregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung oder FFP2-Maske ist erforderlich. 

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Öffentlicher Teil:  

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 3/2021

Am Mittwoch, dem 23.09.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

Nichtöffentliche Sitzung:

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 9/2020)

Am Donnerstag, dem 17.09.2020, findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderungsausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Informationen des Ortsbuergermeisters

2. Verpflichtung neuer Mitglieder (Bei Bedarf)

3.  Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald
     a) Informationen zum aktuellen Sachstand
     b) Beschlussfassung und weiteres Vorgehen

4.  Sonstiges (Bei Bedarf weitere Beratungspunkte)

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 9/2020)

Am Donnerstag, dem 17.07.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

Nichtöffentliche Sitzung:

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 7/2020)

Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss Reinsfeld und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss Reinsfeld - am Donnerstag 02.07.2020 - 19:00 Uhr - in der Kulturhalle Reinsfeld! Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Oeffentlicher Teil:  

Ö 1  Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2  Informationen des Ortsbürgermeisters

Ö 3  Erweiterungsplanung Kindertagesstätte, Planung Dachsanierung Kulturhalle, Friedhofsplanung

Ö 4  Sachstand "Gewerbe- und Industriepark Hochwald"

Ö 5  Sachstand "Windpark Hochwald Reinsfeld"

Ö 6  Projektidee Baulücken Reinsfeld

Ö 7  Straßenreparaturarbeiten 2020

Ö 8  Pauschalierungsangebot "Ausführungsverfahren Flachsheide II, 3. Bauabschnitt"

Ö 9  Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2020

Ö 10 Beratung Haushaltsplan und -satzung 2020 der Ortsgemeinde Reinsfeld

Ö 11 Anfragen / Anträge (Standort Biogut-Container, TuS Reinsfeld)

Ö 12 Verkehrsberuhigung und/oder 30-er Zone Flachsheide II

Ö 13 Bauvoranfragen/Bauanträge (anonym)

Ö 14 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 gesperrte Information / Bauvoranfragen / Bauanträge
N 2 gesperrte Information / Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Rossmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 6/2020

Am Donnerstag, dem 28.05.2020, findet um 19:00 Uhr in der Kulturhalle Reinsfeld eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Sitzung unter Sicherstellung der aktuellen Covid-19-Standards (Abstands- und Hygieneregeln) durchgeführt wird. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wird empfohlen.

Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Einwohnerfragestunde

3. Informationen des Ortsbürgermeisters

4.  Neubaugebiet "Flachsheide II,3. Bauabschnitt"
4.1 Festlegung der Grundstückskaufpreise
4.2 Festlegung sonstiger Verkaufskonditionen
4.3 Ergänzung der 2. Änderung des Bebauungsplanes, Teilgebiet "Flachsheide II" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a BauGB

5. Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbürgermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Jürgen A. Slowik 5/2020)

Am Dienstag, dem 04.02.2020, findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderungsausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.  Begrueßung und Informationen des Ortsbuergermeisters

2.  Verpflichtung neuer Mitglieder und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

3.  Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald
     a) Sachstand
     b) Beschlussfassung und weiteres Vorgehen

4.  Sonstiges

Nichtoeffentliche Sitzung (bei Bedarf):

1. Sonstiges ( Bei Bedarf)

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)

Am Donnerstag, dem 30.01.2020, findet um 19:30 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung 

TOP 1 Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit  

TOP 2 Einwohnerfragestunde  

TOP 3 Informationen des Ortsbuergermeisters  

TOP 4 Kindertagesstaette Reinsfeld - Auftragsvergaben a) Installation Fingerklemmschutz b) Installation Rauchmelder

TOP 5 Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald a) Sachstand  b) Beschlussfassung weiteres Vorgehen

TOP 6 Bauvoranfragen (allgemein und anonym) und Sonstiges

Nichtoeffentliche Sitzung

TOP 1 Diverse Bau(-vor)anfragen  

TOP 2 Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 1/2020)

Am Mittwoch, dem 22.01.2020, findet um 19.30 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HFA) und des Bauausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.  Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

2.  KiTa Reinsfeld  Installation Fingerklemmschutz (Auftragserteilung)

3.  KiTa Reinsfeld  Installation Rauchmelder (Auftragserteilung)

4.  "Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald" (Ergebnisse, Infos,
     Weiteres Vorgehen, Beschluesse)

5.  Vorberatung zur Gemeinderats-Sitzung Reinsfeld am 30.01.2020

6.  Sonstiges

Nichtoeffentliche Sitzung:

1. Diverse Bau(vor-)anfragen
2. Sonstiges

Am Dienstag dem 17.12.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung 

TOP 1 Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit  

TOP 2 Einwohnerfragestunde  

TOP 3 Informationen des Ortsbuergermeisters  

TOP 4 Forstwirtschaftsplan 2020 (Beratung und Beschluss)  

TOP 5 Gewerbe- und Industrie-Park Hochwald (Weiteres Vorgehen und Infos) 

TOP 6 Grundschul- sowie KiTa-Kinderzahl-Entwicklung und Raumbedarf (Infos)  

TOP 7 Materialkostenzuschuss fuer TUS Reinsfeld (Ratsbeschluss  vom 23.10.2019) und weitere Zuschussantraege von Vereinen  

TOP 8 Friedhof - dritte Urnenwand  

TOP 9 Radweg - Ersatzbalken fuer Gelaender

TOP 10 Dachsanierung Kulturhalle

TOP 11 Bauvoranfragen (allgemein) und Sonstiges

Nichtoeffentliche Sitzung

TOP 1 Bauvoranfragen  

TOP 2 Grundstuecksangelegenheiten 

TOP 3 Friedhofsangelegenheiten (Anfragen)  

Sonstiges

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 12/2019)

Am Dienstag, 05.11.2019 findet um 19.00 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine Sitzung des Kultur- Tourismus- und Jugend-Ausschuss der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung

1. Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters

2. Verpflichtung der Kultur-Ausschuss-Mitglieder

3. Jahresplanung der Veranstaltungen 2020 mit den Ortsvereinen  bzw. Vereinsvorsitzenden

4. Kulturhallen- und Buergerhaus-Belegung

5. Verschiedenes

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)

Am Mittwoch, dem 23.10.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung

TOP 1  Eroeffnung, Begruesssung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

TOP 2  Einwohnerfragestunde

TOP 3  Informationen des Ortsbuergermeisters

TOP 4  Baugebiet Flachsheide II, 3. Bauabschnitt; Vorlage und Erlaeuterung der Planung, Auftragsvergabe zur Durchfuehrung der Ausschreibung

TOP 5  Bebauungsplan, Teilgebiet "Gewerbe- und Industriepark Hochwald" a) Beratung und Beschlussfassung ueber das Ergebnis der fruehzeitigen Öffentlichkeits- und Behoerdenbeteiligung b) Weiteres Vorgehen

TOP 6  Bebauungsplan, Teilgebiet "Gewerbe- und Industriepark Hochwald"; hier: Zustimmung zur Eilentscheidung zur Ausschreibung und Beauftragung einer geophysikalischen Prospektion des geplanten Baugebietes

TOP 7  Erschliessungsplanung Gewerbe- und Industriepark Reinsfeld; Vergaberechtliche Betreuung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens

TOP 8  Zuschussantrag des TuS Reinsfeld zu den Materialkosten Geraeteraumausbau

TOP 9  Urnengrabfeld fuer Baumbestattungen auf dem Friedhof

TOP 10  Buergerhaus (WC-Anlage, Treppengeländer Haupteingang) und Kulturhalle (Treppengelaender): Weiteres Vorgehen

TOP 11  Bauvoranfragen (allgemein, anonym)

TOP 12  Verschiedenes

Nichtoeffentliche Sitzung:
TOP 1  Bauvoranfragen
TOP 2  Grundstuecksangelegenheiten
TOP 3  Verschiedenes

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 10/2019)

Am Donnerstag, dem 17.10.2019, findet um 19 Uhr im Buergerhaus Reinsfeld eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Eroeffnung, Begruessung und Informationen des Ortsbuergermeisters
2. Verpflichtung der neuen Ausschussmitglieder
3. Information ueber den Stand des Gewerbe- und Industriepark Hochwald
4. Baugebiet Flachsheide II, 3. Bauabschnitt; Weiteres Vorgehen
5. Buergerhaus (WC-Anlage, Treppengelaender Haupteingang); Weiteres Vorgehen
6. Zuschussantrag des TuS Reinsfeld zu Materialkosten Geraeteraumanbau
7. Urnengrabfeld fuer Baumbestattungen auf dem Friedhof
8. Vorberatung der Sitzung des Ortsgemeinderates am 23.10.2019
9. Verschiedenes

Nichtoeffentliche Sitzung:

1. Diverse Bauanfragen

Am Donnerstag, dem 22.08.2019, findet um 19:00 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung Öffentliche Sitzung:

TOP 1  Eroeffnung, Begruessung und Feststellung der Beschlussfaehigkeit

TOP 2  Einwohnerfragestunde

TOP 3 Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

TOP 4  Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse
a) Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss
b) Kultur-, Tourismus- und Jugendausschuss
c) Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Wohnen
d) Ausschuss fuer Gewerbe- und Wirtschaftsfoerderung

TOP 5  Informationen des Ortsbuergermeisters

TOP 6  Beschluss ueber die Annahme einer Spende

TOP 7  Erholungsflaeche Kirchenpark Reinsfeld - Ehrenamtsprojekt

TOP 8  Gestattung von Pferde-Kutschfahrten durch den Reinsfelder Wald

TOP 9  Baugebiet Flachsheide Il, 3. Bauabschnitt; Ausschreibung Vorstufenausbau

TOP 10  Bauvoranfragen/Grundstuecksangelegenheiten (allgemein, anonym)

TOP 11  Verschiedenes

Tagesordnung Nichtöffentliche Sitzung:

TOP 1 Bauvoranfragen/Bauantraege
TOP 2 Grundstuecksankaeufe
TOP 3 Pachtangelegenheit
TOP 4 Personalangelegenheit
TOP 5 Verschiedenes

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 8/2019)

Am Donnerstag, dem 15.08.2019, findet um 20 Uhr im Buergerhaus eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.

Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Tagesordnung:

3. Änderungssatzung der Hauptsatzung
der Ortsgemeinde Reinsfeld vom 27.06.2019

Der Ortsgemeinderat Reinsfeld hat am 27.06.2019 beschlossen, auf Grund der § 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der § 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchfuehrung der Gemeindeordnung (GemODVO) und des § 2 der Landesverordnung ueber die Aufwandsentschaedigung fuer kommunale Ehrenaemter (KomAEVO) die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Reinsfeld vom 10.09.2009 wie folgt zu aendern:

Artikel 1

1. § 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

Der im 3. Spiegelstrich aufgefuehrte Bau-, Liegenschafts- und Forstausschuss wird in Bau-, Liegenschafts-, Umweltschutz- und Forstausschuss umbenannt.

Streiche beim 5. Spiegelstrich die Bezeichnung Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Öfentlichkeitsarbeit und fuege einen neuen 5. und 6. Spiegelstrich mit folgendem Text ein:

- Ausschuss fuer Demographie, Dorfentwicklung und Wohnen

- Ausschuss fuer Gewerbe- und Wirtschaftsförderung

2. § 4 Nr. 4 der Hauptsatzung wird wie folgt neu gefasst:

Stundung gemeindlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 5.000,00 Euro im Einzelfall und Erlass gemeindlicher Forderungen bis zu einem Betrag von 500,00 Euro im Einzelfall. Der Ortsgemeinderat wird ueber vom Ortsbuergermeister ausgesprochene Erlässe informiert.

3. In § 4 der Hauptsatzung wird eine Nr. 8 mit folgendem Text neu eingefuegt:

Veräusserung von Baugrundstuecken auf Grundlage der durch den Ortsgemeinderat festgesetzten Bedingungen. Erwerb und Veräusserung von sonstigen Grundstuecken bis zu einer Wertgrenze von 1.000 Euro. Der Ortsgemeinderat wird ueber entsprechende Grundstuecksgeschaefte informiert.

4. Ein neuer § 11 wird mit folgendem Text eingefügt:

§ 11 Film- und Tonaufnahmen in öffentlichen Sitzungen

(1) Ton- und Bildaufzeichnungen sowie Ton- und Bilduebertragungen von Rats- bzw. Ausschussmitgliedern in oeffentlicher Sitzung des Ortsgemeinderates und seiner Ausschuesse sind zulaessig, sofern sie von Vertretern der Presse und des Rundfunks mit dem Ziel der Berichterstattung erfolgen. Die Anfertigung der Aufzeichnungen ist der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden vor dem Beginn der Sitzung anzuzeigen. Sie oder er hat die Anwesenden zu Beginn der Sitzung darueber zu informieren, dass Aufzeichnungen von den Rats- bzw. Ausschussmitgliedern erfolgen. Im uebrigen ist die Anfertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen bzw. Bild- und Tonuebertragungen durch Rats- oder Ausschussmitglieder oder anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Sitzungen untersagt.

(2) Die Ausschuss- und Ratsmitglieder koennen verlangen, dass die Aufnahme oder Übertragung ihres Redebeitrages unterbleibt. Das Verlangen ist gegenueber der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden geltend zu machen und im Protokoll zu dokumentieren. Die Vorsitzende oder der Vorsitzende hat im Rahmen ihrer/seiner Ordnungsgewalt (§ 36 GemO) dafuer Sorge zu tragen, dass die Aufnahmen unterbleiben.

(3) Film- und Tonaufzeichnungen von anderen Personen als den Mitgliedern des Rates bzw. der Ausschüsse, insbesondere Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Beschaeftigten/Beamten der Verbandsgemeinde, sind nur zulaessig, wenn diese Personen eingewilligt haben. Die Personen sind darauf hinzuweisen, dass die Einwilligung jederzeit widerrufen werden kann. Die Einwilligung ist im Protokoll zu dokumentieren.

(4) Die Zulässigkeit von Tonaufnahmen zum Zwecke der Erstellung des Protokolls bleibt davon unberührt. Abweichungen zu den Regelungen des § 11 koennen im Einzelfall durch Beschluss des Ortsgemeinderates zugelassen werden.

5. Der bisherige § 9 wird § 10.

Artikel 2

Die Änderung der Hauptsatzung tritt nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Reinsfeld, den 27.06.2019

gez.: Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister

Hinweis gem. § 24 Abs. 6 GemO

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang gueltig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Bestimmungen ueber die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehoerde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenueber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begruenden soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

(Erstellt i.A. von Uwe Roßmann, Ortsbuergermeister der Gemeide Reinsfeld, durch START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 7/2019)

(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des geschaeftsfuehrenden Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 06/2019)

Endergebnis 2 Stimmbezirke

Wahlb. insgesamt: 1.920

Stimmzettel: 1.228

Wahlbeteiligung: 64,0%

SPD   33,4%   6.054 Stimmen  5 Sitze

CDU 28,0%   5.079 Stimmen  5 Sitze

OWL e.V.   38,7%  7.018 Stimmen  6 Sitze 

Endergebnis 2 Wahlbezirke

Wahlb. insgessamt   1.920

Waehler/-innen: 1.228

Wahlbeteiligung: 64,0%

Roßmann, Uwe Matthias (JA)  76,9%  918 Stimmen

Roßmann, Uwe Matthias (NEIN) 23,1% 276 Stimmen

Mandant: Ortsgemeinde Reinsfeld

Sitzung: Donnerstag 

Gremium: Ortsgemeinderat   Reinsfeld

Datum: 11.04.2019 / Zeit: 18:30

Raum: im Buergerhaus

Bezeichnung: Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld  

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

(Erstellt i.A. der Ortsgemeinde und des Ortsbuergermeisters Rainer Spies / START4PUBLICITY Juergen A. Slowik 04/2019)