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Ergebnis Reinsfeld Wahl des Ortsbürgermeister 2019

Endergebnis 2 Wahlbezirke

Wahlb. insgessamt   1.920

Wähler/-innen: 1.228

Wahlbeteiligung: 64,0%

Roßmann, Uwe Matthias (JA)  76,9%  918 Stimmen

 

.
Roßmann, Uwe Matthias (NEIN)
23,1% 276 Stimmen

 


Ergebnis Reinsfeld Kulturhalle 101

Wahlb. insgessamt  1.075

Wähler/-innen:  685

Roßmann, Uwe Matthias (JA)  74,4%  493 Stimmen

 


Roßmann, Uwe Matthias (NEIN)
25,6%  170 Stimmen

 


Ergebnis Reinsfeld Kulturhalle 102

Wahlb. insgesamt  845

Wähler/-innen:  543

Roßmann, Uwe Matthias (JA)  80,0%  425 Stimmen

 


Roßmann, Uwe Matthias (NEIN)
20,0% 106 Stimmen

 

Liste/Wahlvorschlag 1, "JA"  Ergebnisse der Bewerber/-innen


Nr  


Name

 
 Stimmen 

Listen-
anteil

101

Roßmann, Uwe Matthias 

 918

 100,0%

(Ende Liste/Wahlvorschlag 1, "JA")


Liste/Wahlvorschlag 2, "NEIN"  Ergebnisse der Bewerber/-innen


Nr


Name


 Stimmen 

 Listen-
anteil

201 

Roßmann, Uwe Matthias 

 276

 100,0%

(Ende Liste/Wahlvorschlag 2, "NEIN")

Ergebnis Reinsfeld Ortsgemeinderat 2019

Endergebnis 2 Stimmbezirke

Wahlb. insgesamt: 1.920

Stimmzettel: 1.228

Wahlbeteiligung: 64,0%

SPD   33,4%   6.054 Stimmen  5 Sitze

 

CDU 28,0%   5.079 Stimmen  5 Sitze#

 

OWL e.V.   38,7%  7.018 Stimmen  6 Sitze 

 


Ergebnis Kulturhalle 101

Wahlb. insgesamt  1.075

Stimmzettel 685

SPD  32,6%  3.325 St.

 


 CDU  30,5%  3.113 St.

 


 OWL e.V.  37,0% 3.775 St.

 

 

Ergebnis Kulturhalle 102

Wahlb. insgesamt  845

Stimmzettel: 543

SPD  34,4%  2.729 St.

 


 CDU  24,8% 1.966 St.

 


 OWL e.V. 40,9%  3.243 St.

 

Liste/Wahlvorschlag 1, "SPD" Ergebnisse der Bewerber/-innen

<small>
Nr
</small>  

<small>
Name
</small>  

 <small>
 Stimmen 
</small>

 <small>Listen-
anteil
</small>

101 

Roßmann, Uwe 

 1.063

 17,6%

106 

Roßmann, Giselind 

 507

 8,4%

102 

Dewans, Philipp 

 477

 7,9%

104 

Muno, Günther 

 445

 7,4%

112 

Schmidt, Tassilo 

 409

 6,8%

103 

Keuper, Alexander 

 396

 6,5%

105 

Schmitt, Marja-Lena 

 375

 6,2%

110 

Dengler, Uwe 

 363

 6,0%

107 

Weiler, Carmen 

 356

 5,9%

109 

Thiel, Helga 

 311

 5,1%

111 

Dewans, Johanna 

 294

 4,9%

114 

Pflüger, Jürgen 

 227

 3,7%

108 

Hartmann, Norbert 

 224

 3,7%

113 

Peschel, Joachim 

 224

 3,7%

115 

Dewans, Franz-Josef 

 193

 3,2%

116 

Ganz-Rosar, Marianne 

 190

 3,1%

<small>(Ende Liste/Wahlvorschlag 1, "SPD")</small>


Liste/Wahlvorschlag 2, "CDU"  Ergebnisse der Bewerber/-innen

<small>
Nr
</small>  

<small>
Name
</small>  

 <small>
 Stimmen 
</small>

 <small>Listen-
anteil
</small>

201 

Wahlen, Klaus 

 725

 14,3%

202 

Specht, Sabrina 

 428

 8,4%

204 

Dixius, Andreas 

 426

 8,4%

205 

Mergens-Wahlen, Esther 

 399

 7,9%

207 

Weist, Andreas 

 387

 7,6%

206 

Philipp, Hans-Peter 

 376

 7,4%

203 

Eiden, Frank 

 364

 7,2%

209 

Kolz, Simon 

 353

 7,0%

213 

Stüber, Andrea 

 306

 6,0%

208 

Reiter, Michael 

 224

 4,4%

212 

Stüber, Stefan 

 214

 4,2%

210 

Bielen, Rainer 

 213

 4,2%

215 

Looschelders, Elisa 

 185

 3,6%

216 

Weist, Astrid 

 167

 3,3%

214 

Liebold, Rainer 

 159

 3,1%

211 

Klüsener, Eva-Maria 

 153

 3,0%

217 

Dixius, Anja 

 0

 0,0%

218 

Wahlen, Reinhold 

 0

 0,0%

<small>(Ende Liste/Wahlvorschlag 2, "CDU")</small>


Liste/Wahlvorschlag 6, "OWL e.V."  Ergebnisse der Bewerber/-innen

<small>
Nr
</small>  

<small>
Name
</small>  

 <small>
 Stimmen 
</small>

 <small>Listen-
anteil
</small>

602 

Wahlen, Michael 

 1.016

 14,5%

601 

Port, Paul 

 940

 13,4%

609 

Mannerhans, Werner 

 560

 8,0%

604 

Müller, Michael 

 509

 7,3%

605 

Stüber, Wolfgang 

 408

 5,8%

608 

Müller-Weisdorfer, Ruth 

 408

 5,8%

603 

Schirra, Jürgen 

 399

 5,7%

611 

Eiden, Heribert 

 368

 5,2%

613 

Bender-Weicherding, Nicole 

 364

 5,2%

612 

Eiden, Andreas 

 362

 5,2%

606 

Weber, Stefan 

 359

 5,1%

614 

Müller, Albert 

 290

 4,1%

607 

Kösch, Thomas 

 275

 3,9%

615 

Schuld, Maria-Luise 

 256

 3,6%

610 

Risser, Edwin 

 253

 3,6%

616 

Eiden, Rudolf 

 251

 3,6%

617 

Ankerstein, Rita 

 0

 0,0%

618 

Webel, Konrad 

 0

 0,0%

619 

Eiden, Hermann 

 0

 0,0%

<small>(Ende Liste/Wahlvorschlag 6, "OWL e.V.")</small>

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Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld

Am Dienstag, dem 24.06.2014, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus die Konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.
Spies, geschäftsführender Ortsbürgermeister

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

TOP 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

 

TOP 2

Verpflichtung der neu gewählten Ratsmitglieder

 

 

TOP 3

Ernennung des Ortsbürgermeisters

 

 

TOP 4

Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
a) 1. Beigeordneter
b) 2. Beigeordneter

 

 

TOP 5

Wahl der Ausschüsse
a) Haupt- und Finanzausschuss
b) Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

TOP 6

Änderung der Hauptsatzung

 

 

TOP 7

Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates für die neue Legislaturperiode

 

 

TOP 8

Wahl der Vertreter der Ortsgemeinde Reinsfeld in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Konversion Hermeskeil

 

 

TOP 9

Erhöhung Gewerbesteuerhebesatz zum 01.01.2014

 

 

TOP 10

Annahme von Spenden

 

 

TOP 11

Ausbau der Kapellenstraße

hier: Information über Anliegergespräch

 

 

TOP 12

Verschiedenes

Der Bürgermeister informiert zum Haushaltsplan 2013

Copyright Foto / Grafik S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik

Meine sehr verehrten Damen und Herren, 

Die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 wurden von Herrn Rosar von der VG-Verwaltung in der HFA-Sitzung am 6. Mai ausführlich vorgestellt und erläutert. Für die gute Vorarbeit möchte ich mich recht herzlich bei der Verwaltung, namentlich bei Hans-Peter Lorang und bei Kai Rosar bedanken.

Der Ergebnishaushalt übersteigt auch in diesem Jahr die 3 Mio. Grenze und schließt mit Gesamtaufwendungen von 3.330,234 €. Der ausgewiesene Jahresfehlbedarf einschließlich der AfA Abschreibungen wurde auf 340.000 € festgelegt. Immerhin weniger als die Hälfte, gegenüber dem Vorjahr. Die Hebesätze mussten wir auf Druck der Aufsichtsbehörde, wie viele andere Gemeinden auch, von 350 v. H auf 400 v.H. erhöhen.
Der Finanzhaushalt spiegelt die finanzielle Situation der Gemeinde wieder. Seit Jahren negativer Ausweisungen ist in diesem Jahr wieder ein positives Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen, in Höhe  von 21.246 € vorgesehen. Auf Grund der hohen Investitionen - auf die ich noch näher eingehen werde – reicht dieser Betrag nicht aus den Haushalt auszugleichen. Wir rechnen mit einem Fehlbetrag von 134.757 €, sofern keine positiven Beträge aus den Vorjahren zu berücksichtigen sind.  Außerdem ist es schon jetzt absehbar, dass nicht alle vorgesehenen Maßnahmen ausgeführt oder  kassenwirksam werden und wir rückwirkend ein positives Rechnungsergebnis haben werden. Besonders wichtig ist die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit unserer Gemeinde in den kommenden Jahren(vgl. S. 157) Demnach können wir in den Folgejahren wieder mit sog. Freien Finanzspitzen rechnen und ausgeglichene Haushalte aufstellen.
Daher sind die Ausweisung der Schulden und die Verschuldung pro Einwohner nicht relevant.  Denn die laufenden Geschäfte in Bezug auf Einnahmen und Ausgaben weisen in diesem Jahr und den kommenden Jahren Ãœberschüsse aus, so dass die Tilgungsrate dauerhaft gesichert ist. Im Ãœbrigen ist es der Verwaltung gelungen, alte und neue Kredite mit günstigen Zinssätzen abzuschließen. Gute Arbeit und herzlichen Dank an die zuständigen Personen bei der VG. Selbstverständlich bauen wir kontinuierlich unser Schulden ab.
Haushaltspläne beinhalten die Salden der vorgesehenen Einnahmen und Ausgaben der jeweiligen Jahre. Verbessern sich die Einnahmen und reduzieren sich die Ausgaben verbessert sich das Ergebnis der Haushaltsvorjahre. (vgl. S. 157) Durch die Verringerung der Ausgaben und Verbesserung der Einnahmen im Jahr 2012 um 558.025 € hat sich der vorgesehene Ansatz von -509.720 € ins Positive und zwar auf 301.525 verkehrt. Dieses Beispiel macht deutlich, dass, obwohl realistische Zahlen im Haushaltsplan angesetzt waren, sich das Ergebnis erheblich verbessert hat.    

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer hat sich auch in diesem Jahr erhöht. Und zwar um rd. 80.000€, von 697.000 € auf  777.300 €. Gegenüber dem Planansatz 2012 erhöhen  sich die Schlüsselzuweisungen um 110.000 € auf 365.000 €. Von diesen Beträgen müssen wir 627.300 € an den Kreis und 673.000 € an die Verbandsgemeinde als Umlagen abführen. Wir zahlen in diesem Jahr 112.809 € mehr an Umlage als 2012 und das obwohl die Umlagen nicht erhöht wurden. Das gibt zum Nachdenken Anlass. Ich möchte das bewusst nicht weiter kommentieren und kritisieren!
In dem wieder angestiegenen Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sieht man die Früchte unserer Arbeit. Die Ausgaben für Neubaugebiete, Straßenausbau, Kindergarten und weitere Maßnahmen sind eine Wertschöpfung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde. Dadurch wird Reinsfeld zunehmend attraktiver, besonders für junge Familien. Die Gemeinde besitzt derzeit nur noch 6 Grundstücke im Neubaugebiet Flachsheide II. Im nächsten Jahr werden wir uns mit dem vorgesehenen 2. Bauabschnitt befassen und entsprechende Schritte einleiten. Wir haben (noch) keine Probleme mit der Demographischen Entwicklung, da wir in den letzten Jahren schon sehr bewusst, z.B. durch die Kindergartenerweiterung und Verbesserungen der Infrastruktur gegengesteuert haben. Dennoch werden wir uns mit diesem Thema im Rahmen der Dorfinnenentwicklung befassen und einen Workshop noch in diesem Jahr veranstalten. Dabei sollte es auch um alternative Wohnformen für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger gehen.  

Reinsfeld beabsichtigt in diesem Jahr 1.158.800 € zu investieren  
Die wichtigsten Positionen:  
- Ausbau der Straßen Kaulenstraße, Teilstück Flachsheide 850.000 €
- Tennisplätze und TUS 21.500 €
- Kinderspielplatz auf der Siedlung 10.000 €
- Bau einer Urnenwand 36.000 €
- Ankauf BIMA Gelände 105.000 € (Wiedereinstellung)
- Erneuerung des Daches am Bürgerhaus 70.000 €
- Bau einer Toilettenanlage am Radweg 70.000 € 
- Ausbau Parkplatz auf der Siedlung und Unterhaltungsarbeiten Gemeindestraßen 75.000 €
- Planungskosten Ausbau Kapellenstraße/ Humusgarten 20.000 €  

Auf der Einnahmeseite haben wir Pachterträge in Höhe von 355.000 € veranschlagt. Gegenüber dem Planansatz des Vorjahres sind dies 250.000 € mehr. Begründet ist diese Steigerung durch den mit EnBw abgeschlossenen Pachtvertrag. Nach Vorstellungen der zuständigen Planer von GAIA und EnBW könnten einige Anlagen in diesem Jahr genehmigt, sowie Genehmigungen nach dem BIMSchG  erteilt werden. 25 % der vorgesehenen Einnahmen, 62.500 €, könnten in den Solidarfonds Windenergie an die VG überwiesen werden.

Mit diesen Positionen bekräftigen wir gegenüber der Aufsichtsbehörde
a) unseren Willen die Einnahmesituation zu verbessern
b) und fordern die Kreisverwaltung als Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde auf, die Bauanträge, die in Kürze eingereicht werden zügig zu bearbeiten und den Bau von Windkraftanlagen noch in diesem Jahr zu ermöglichen
 

Die Ortsgemeinde Reinsfeld steht gut da und wir sind auf einem guten Weg die Schulden zu reduzieren und die Entwicklung in der Gemeinde voran zu treiben.   Alles in allem ein Haushaltsplan der nichts Spektakuläres beinhaltet. Er ist solide und weist in die Zukunft. Ich bedanke mich bei allen Ratsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit und bitte Sie um Ihre Zustimmung zum Haushalt.  
gez. Rainer Spies, Reinsfeld, den 15. Mai 2013

(Text/Foto erstellt i.A. des OB's durch S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 5/2013) 

Informationen des Ortsbürgermeisters zu Sitzungen

Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld

Am Mittwoch, dem 15.05.2013, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt.
Spies, Ortsbürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderung der Hauptsatzung
4. Verzicht auf die Auszahlung des Anteils am Reinertrag aus der Jagdgenossenschaft
5. Haushaltsplan und -satzung 2013
6. Beleuchtungsanlagen Kaulenstraße - Zur Flachsheide
7. Bestellung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Workshops Dorfinnenentwicklung
8. Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
9. Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung
1. Informationen
2. Bauanträge
3. Verkauf und Baureifmachung eines Grundstücks
4. Grunderwerb
5. Anpassung eines Kaufpreises
6. Personalangelegenheiten
7. Verschiedenes

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld

Am Montag, dem 06.05.2013, findet um 20:00 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt.
Spies, Ortsbürgermeister
Tagesordnung Nichtöffentliche Sitzung:
1. Begrüßung und Informationen
2. Haushaltsplanentwurf 2013
3. Grundstücksangelegenheiten
4. Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am 15.05.2013
5. Verschiedenes

Gemeinsame Sitzung des HFA und des Bauausschusses der OG Reinsfeld

Am Freitag, dem 03.05.2013, findet um 18:00 Uhr, Treffpunkt: Parkplatz Siedlung, Waldstraße, eine gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld statt. Die Sitzung wird im Anschluss an die Besichtigungen ab TOP 7 im Bürgerhaus fortgesetzt.
Spies, Ortsbürgermeister
Tagesordnung Nichtöffentliche Sitzung
1. Begrüßung und Informationen
2. Sanierung des Parkplatzes und des Kinderspielplatzes im Ortsteil Siedlung
3. Neue Urnenwand auf dem Friedhof
4. Informationstafeln KZ Hinzert, Standort am Radweg
5. Spielplatz Sonnenhang
6. Grunderwerb Kaulenstraße
7. Beschlussfassungen
8. Straßenbeleuchtung Kaulenstraße/Zur Flachsheide
9. Verschiedenes

(Texte / Informationen Rainer Spies, Ortsbürgermeister 4.5.2013 / i.A. erstellt von S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 5/5/2013)

Gemeinderatssitzung: Von Dorfinnenentwicklung bis Windkraft

Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld Montag, den 18. März 2013, um 19.00 Uhr, im Bürgerhaus
Öffentliche Sitzung
TOP 1
  Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 2  Einwohnerfragestunde  
TOP 3  Dorfinnenentwicklung (Antrag der OWL Port)  
TOP 4  Ãœbergabe der Selbstverwaltungsaufgabe „Förderung der Dorfinnenentwicklung“ durch die Verbandsgemeinde Hermeskeil  
TOP 5  Ausbau der Kaulenstraße und Teilausbau Zur Flachsheide. Hier: Änderung der Planung an der Engstelle Kaulenstraße
TOP 6   Windkraftanlagen im Bereich zwischen der Autobahn und der B52
TOP 7   Neubau einer Urnenwand  
TOP 8   Dachsanierung Bürgerhaus  
TOP 9   Errichtung von Informationstafeln ehem. KZ Hinzert am Radweg (Antrag des Fördervereins Gedenkstätte KZ Hinzert e.V. )  
TOP 10 Verschiedenes                      
Nichtöffentliche Sitzung          
TOP 1   Informationen  
TOP 2   Bauanträge
a) Geländeaufschüttungen
b)Bauvorhaben im Bereich Flachsheide 2  
TOP 3   Grundstücksangelegenheiten  
TOP 4    Vertragsangelegenheiten  
TOP 5    Personalangelegenheiten  
TOP 6    Verschiedenes   
Erläuterungen öffentliche Sitzung 
TOP 3   Das Projekt „Dorfinnenentwicklung“ in der Verbandsgemeinde wird von Herrn Haubrich vorgestellt und anschließend beraten.  
TOP 4  Seitens der Verbandsgemeinde besteht Interesse die gemeindliche Selbstverwaltungsaufgabe „Förderung der Dorfinnenentwicklung“ zu übernehmen. Der Beschluss bleibt den Beratungen vorenthalten.                     
TOP 5  Das „alte Paulushaus“ wird vom Eigentümer abgerissen. Dadurch besteht die Möglichkeit den Engpass in diesem Teil der Kaulenstraße beim Neuausbau zu beseitigen. Außerdem wird vorgeschlagen einen Randstreifen des Anwesens zu erwerben und neu zu gestalten. Der Beschluss bleibt den Beratungen vorenthalten.  
TOP 6  Die Gemeinde Hinzert-Pölert beabsichtigt in jedem Fall WKA auf ihrer Gemarkung zu errichten und sich vertraglich zu binden. Auf Grund der räumlichen Nähe zu unserer Gemarkung habe ich Verhandlungen und Gespräche mit den Planern und unseren Nachbarn geführt. Dabei  empfehlen wir einen gemeinsamen Windpark, unabhängig von den Gemeindegrenzen zu planen und die Einnahmen zu teilen. Ãœber das weitere Vorgehen soll beraten und beschlossen werden.
TOP 7  Im Bereich des Friedhofs ist es notwendig die Urnenwand zu erweitern oder eine neue zu bauen. Die Standortfrage soll geklärt, und die Verwaltung beauftragt werden Angebote einzuholen. Im Haushaltsplan sollen die entsprechenden Mittel eingestellt werden. Der Beschluss bleibt den Beratungen vorenthalten.  
TOP 8  Es wird empfohlen den Auftrag zur Ausschreibung an ein Büro zu erteilen. Um einen entsprechenden Beschluss wird gebeten. Die Mittel werden im Haushaltsplan 2013 eingestellt.  
TOP 9  Es wird empfohlen diesen Antrag im HFA gemeinsam mit den Antragstellern zu beraten und einen Standort festzulegen, damit die Tafel aufgestellt werden kann. Um einen entsprechenden Beschluss wird gebeten.   
(gez. Rainer Spies, Ortsbürgermeister / i.A. erstellt von S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 3/2013)

Ortsbürgermeister Sprechstunden im Bürgerhaus Reinsfeld

Die Ortsbürgermeister-Sprechstunden finden bis auf Weiteres nur nach Vereinbarung statt. Bitte rufen Sie mich an, oder kontaktieren Sie mich per Mail!
Telefon
06503 8673
Email
buergermeister@reinsfeld.de

Uwe Roßmann
Ortsbürgermeister Reinsfeld

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