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Kurt Beck verliert die Alleinherrschaft in Rheinland-Pfalz Rote Regierung geht nur mit Grün

Quelle www.zdf.de / Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz bearbeitet S4P Marketing 2011

Kurt Beck büßt in Rheinland-Pfalz die absolute Mehrheit im Landtag ein. Von bisher 53 Sitzen verliert die SPD mit 35,7% der Stimmen 11 Sitze und hat ab 2011 nur noch 42 Sitze im Landtag. Die Beck'sche Alleinherrschaft ist damit vorbei und eine Rote Regierung ist nur mit Grün möglich. Die Grünen sind die großen Sieger dieser Landtagswahl, denn sie waren bisher nicht vertreten und holen mit 15,4% der Wählerstimmen 18 Sitze im Landtag. Die CDU wird mit 35,2% zwar die zweitstärkste Partei und kann gestärkt aus der Wahl 2011 herausgehen. Mit einem Gewinn von 3 Sitzen auf 42 im neunen Landtag kann man sich im Lager der Christdemokraten um Julia Klöckner freuen, muss aber wohl auf die Oppositionsbank.Eine Wählerwatsche gab es für die FDP, die als wohl größter Verlierer der Wahl (4,2%) den Sprung in den Landtag nicht schaffte und so für lange Gesichter bei Landeschef und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle sorgte. Auch die Linke schaffte es in Rheinland-Pfalz mit 3% nicht in den Landtag....mehr (Grafik ZDF/Landeswahlleiter. Grafikbearbeitung und Text S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 28.3.2011)

SPD und FDP Verlierer - Grüne und CDU Gewinner

Copyright Grafik ZDF.de und Quelle Landeswahlleiter

Der alte Ministerpräsident wird in Rheinland-Pfalz vermutlich auch der neue sein: Kurt Beck verliert zwar seine Alleinherrschaft, könnte aber mit den Grünen regieren. Die CDU wird zweitstärkste Partei, FDP und Linke schaffen es nicht in den Landtag.   
Er hat es noch einmal geschafft, wenn auch nur knapp: Kurt Beck und seine SPD verlieren in Mainz zwar ihre absolute Mehrheit. Dennoch: Der dienstälteste Regierungschef in Deutschland wird im Mainzer Landtag wohl weitermachen können - nach fast zehn Prozentpunkten Verlust für seine SPD aber eben nur mit Hilfe der Grünen."Ich hätte mir durchaus ein besseres Ergebnis gewünscht", gibt Beck zu. Sein Wahlziel von 40 Prozent plus habe er nicht erreicht. "Es ist sicher nicht schön, wenn man in diesem Ausmaß Stimmen verliert. Die Grünen waren der Gewinner dieses Abends. Ich glaube aber, ich habe einen klaren Regierungsauftrag."  

Die SPD kommt auf 35,7 Prozent der Stimmen, die CDU erhält 35,2 Prozent, die Grünen kommen auf 15,4 Prozent, die FDP liegt bei 4,2 Prozent, die Linken erhalten drei Prozent. CDU zufrieden Die CDU ist hingegen mit ihrem Wahlergebnis zufrieden. Die Christdemokraten haben mit ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner eine respektable Aufholjagd hingelegt und sind mit 35,2 Prozent knapp zweitstärkste Partei hinter der SPD. Klöckner freut sich darüber, dass sie dicht an die SPD von Kurt Beck heran kam: "Die CDU Rheinland-Pfalz ist wieder da. Heute, am 27. März wurden nicht nur die Uhren umgestellt, sondern die Wählerinnen und Wähler haben auch ein politisches Zeichen gesetzt."   dapd Julia Klöckner freut sich über das Wahlergebnis. Die SPD sei massiv eingebrochen und die CDU Rheinland-Pfalz trotz vieler Widrigkeiten wieder oben auf. "Wir lagen mal 13 Prozent auseinander. Wenn SPD und CDU nun gleichauf sind, ist das ein klares Bekenntnis dazu, dass den Bürgerinnen und Bürgerinnen nicht gefallen hat, was die letzten fünf Jahre hier passiert ist", so Klöckner. 
Zum Regieren reicht es für die CDU-Spitzenkandidatin jedoch nicht. Das werden wohl die Grünen als Juniorpartner der SPD tun. Mit 15,4 Prozent gehören die Grünen zu den großen Wahlgewinnern des Abends und feiern den erneuten Einzug ins Mainzer Landesparlament und ihr bisher bestes Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz. "Wir sind hier keine unbekannte Null-Nummer, sondern wir sind hier fest verankert", kommentiert Grünen-Spitzenkandidatin Eveline Lemke den Erfolg ihrer Partei.   Ein Bündnis mit den Sozialdemokraten wäre die erste rot-grüne Regierungskoalition in der Geschichte des Landes. Noch bei den letzten Landtagswahlen 2006 hatten die Grünen den Wiedereinzug in den Mainzer Landtag verpasst, dem sie bereits von 1987 bis 2006 angehört hatten.   FDP und Linke nicht im Landtag Von überschäumender Freude wie bei den Grünen sind FDP und Linke weit entfernt. Stattdessen lange Gesichter: Beide Parteien scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde. Die FDP kommt nur auf 4,2 Prozent und fliegt aus dem Landtag. Die Linken erreichen 3,0 Prozent und sind ebenfalls nicht im Landesparlament vertreten. Somit gibt es im Mainzer Landtag nur drei Parteien. "Sicherlich kein schöner Wahlabend - das steht außer Frage", so FDP-Bundesminister Philipp Rösler. Es sei an der Zeit "in Ruhe die Ergebnisse zu analysieren - und die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen." Und FDP-Landeschef und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle nennt das Ergebnis für die Liberalen eine "bittere Niederlage". Auch die Linken sind enttäuscht: "Wir haben unser Wahlziel nicht erreicht - wir wollten in den Landtag einziehen. Japan war ein Thema, das insbesondere den Grünen geholfen hat, uns eben nicht so sehr. Andernfalls wären unsere Ergebnisse sicherlich besser", sagte Klaus Ernst, Parteivorsitzender der Linken.
Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des Statistischen Landesamtes mit etwa 62,5 Prozent höher als 2006. Damals gingen insgesamt nur 58,2 Prozent wählen, so wenige wie nie zuvor. Wahlberechtigt waren rund 3,1 Millionen Menschen. Hauptstreitpunkt im Mainzer Wahlkampf war in diesem Jahr das Thema Bildung.   (Quelle www.zdf.de mit Material von dpa und dapd)

Hochrechnungen: Rot-Grün in Rheinland-Pfalz vorn

Quelle ZDF / Forschungsgruppe Wahlen. Erstellt von S4P Marketing PR Jürgen A. Slowik 2011

Nach der ZDF-Hochrechnung liegt Rot-Grün in Rheinland-Pfalz vorn und die CDU wird zweitstärkste Partei, während FDP und Linke nicht im Parlament vertreten sind. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die SPD trotz Stimmverlusten stärkste Kraft und könnte laut ZDF-Hochrechnung mit den Grünen regieren. Zweitstärkste Partei ist die CDU. FDP und Linke schaffen den Einzug in den Landtag offenbar nicht. Die SPD verliert ihre absolute Mehrheit und erreicht 36 Prozent, die CDU liegt dicht dahinter mit 35,3 Prozent. Die Grünen feiern mit 15,4 Prozent den erneuten Einzug ins Mainzer Landesparlament. Die FDP kommt auf 3,8 Prozent und die Linken auf 3,3 Prozent - beide sind somit nicht im Landtag vertreten. Die CDU Spitzenkandidatin Julia Klöckner ist zufrieden: "Die CDU Rheinland-Pfalz ist wieder da. Heute am 27. März wurden nicht nur die Uhren umgestellt, sondern die Wählerinnen und Wähler haben auch ein politisches Zeichen gesetzt. Die SPD sei massiv eingebrochen und die CDU Rheinland-Pfalz trotz vieler Widrigkeiten wieder oben auf. Zum Regieren reicht es für Julia Klöckner jedoch nicht. Die SPD will mit den Grünen die neue Regierung im Mainzer Landtag bilden. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) sieht in den Grünen einen Wunsch-Koalitionspartner - es gebe klare Übereinstimmungen in der Umwelt- und Bildungspolitik: "Wir haben einen klaren Regierungsauftrag. Natürlich hätten wir uns als SPD noch etwas mehr gewünscht - insgesamt ist das Ergebnis okay." Ganz anders sehen das Abschneiden ihrer eigenen Partei die FDP und die Linken. "Sicherlich kein schöner Wahlabend - das steht außer Frage", so FDP Bundesminister Philipp Rösler. Es sei an der Zeit in Ruhe die Ergebnisse zu analysieren - und die richtigen Schlussfolgerungen darauszuziehen." Auch die Linken sind enttäuscht: "Wir haben unsere Wahlziel nicht erreicht - wir wollten in den Landtag einziehen. Japan war ein Thema, das insbesondere den Grünen geholfen hat, uns eben nicht so sehr. Anderenfalls wären unsere Ergebnisse sicherlich besser", sagte Klaus Ernst, Parteivorsitzender der Linke. (Quelle www.wahl.zdf.de und dpa mit dapd / Grafik/Text eingestellt von S4P Marketing PR Jürgen A. Slowik 27.3.2011 - Aktuelles Hochrechnungsmodul hier)
 

Neuer Landtag: Rund 3,1 Millionen sind stimmberechtigt

Copyright Grafik Sitzverteilung Landtag RLP Wahl 2006 S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 2011

Bei der heutigen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 27. März sind nach Angaben des Landeswahlleiters rund 3,1 Millionen Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt. Das sind rund 29.000 oder 1 Prozent mehr als bei der Landtagswahl 2006. Insbesondere in der Altersgruppe von 45 bis unter 60 Jahren können fast 100.000 Stimmberechtigte mehr ihre Stimme abgeben. Sie macht fast 29 Prozent aller Stimmberechtigten aus. Die Zahl der Jungwähler ist mit rund 3.300 nur leicht angestiegen, während in der Altersgruppe der 21- bis unter 45-jährigen ein Rückgang von 116.000 Stimmberechtigten auf 1.053.900 zu verzeichnen ist. Mehr als eine Million Stimmberechtigte sind älter als 60 Jahre. In dieser Altersgruppe liegt der Anteil der Frauen aufgrund der höheren Lebenserwartung mit fast 56 Prozent deutlich über dem der Männer. In den anderen Altersgruppen ist die Geschlechterrelation ausgeglichener. Von allen Stimmberechtigten sind 1,6 Millionen bzw. 51,6 Prozent Frauen und 1,5 Millionen Männer. Die Relation hat sich im Vergleich zu 2006 um 0,4 Prozentpunkte nur geringfügig zugunsten der Männer verändert. (Quelle: Pressemitteilung Landeswahlleiter RLP unter www.wahlen.rlp.de/ Text / Foto eingestellt von S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A., Slowik 27.3.2011)

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