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Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld am Donnerstag, dem 17. November , 19.00 Uhr, im Bürgerhaus Reinsfeld.
Öffentliche Sitzung
TOP 1 Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 2 Einwohnerfragestunde
TOP 3 Entgegennahme einer Spende
TOP 4 Forstwirtschaftsplan 2012
TOP 5 Bilanzeröffnung 2009
TOP 6 Widmung eines Anwesens im Außenbereich
TOP 7 Erhöhung der Friedhofgebühren
TOP 7 Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung
TOP 1 Informationen
TOP 2 Bauvoranfragen
TOP 3 Grundstücksangelegenheiten
TOP 4 Verschiedenes
(Text verantwortlich Rainer Spies, Ortsbürgermeister / i.A. eingestellt von S4P Marketing Werbung PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 11/2011)
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 - Von Hermeskeil aus betrachtet liegt der Windpark von Reinsfeld vor der Tür, aber spült keine Einnahmen in die Kasse. Copyright Foto S4P Marketing PR Sponsoring Juergen A. Slowik 2011
VG-Bürgermeister Michael Hülpes informierte in der letzten Sitzung des Gemeinderates zum bereits im VG-Rat diskutierten Soldidarpakt Windkraft und dem weiteren Ausbau zur Windenergie. "Gemeinden wie Reinsfeld mit genmehmigten und guten Standorten für Windkraft haben gegenüber den übrigen Gemeinden in der VG ohne Windmühlen einen nicht unerheblichen finanziellen Vorteil," bemerkte Hülpes eingangs. Ausgleichszahlungen fordern Dörfer ohne Windstromeinnahmen von Orten mit Windstromerträgen. "Schon 2002 wurde versucht einen Solidarpakt zu schließen, aber dies scheiterte am Veto des Innenministerium", blickte Hülpes zurück. Damalige Begründung: Gemeinden mit defizitärem Haushalt dürfen nicht auf Einkünfte verzichten. Inzwischen hat das Ministerium aber in Schweich und Mehring einem Ausgleich der Einnahmern aus Wind- und Solarprojekten unter allen betroffenen Ortsgemeinden zugestimmt. Hülpes hat bereits konkrete Pläne und Vorstellungen: "Wenn alle Ortsgemeinden einverstanden sind sollten nur die Einspeisevergütung und die Pachteinnahmen aufgeteilt werden, nicht jedoch die Entschädigung für die Wegenutzung und die Gewerbesteuer". Windkraftanlagen auf privatem, oder kirchlichem Eigentum sind von diesem Solidaritätspakt ohnehin ausgeschlossen und nicht betroffen. Reinsfeld's Ortsbürgermeister Rainer Spies sieht im VG-Chef aber nicht den alleinigen "Regler" in Sachen Windenergieerträge. Aus seiner Sicht müssen "alle Ortsgemeinderäte das Thema Energie-Solidarpakt unter sich regeln, um einen Konsens und ein für alle akzeptables Ergebnis zu erhalten.
'"Bereits seit 2002 hat Reinsfeld zwei Windflächen, auf denen sich Rotoren drehen dürfen und bereits Energie aus dem kräftigern Hochwaldwind erzeugen. Nach den Vorstellungen der Gemeinde sollen die aktuellen Entwicklungen rund um Atomstrom durch die Fukushima-Katastrophe in Japan genutzt werden die "Erneuerbaren" weiter auszubauen im "Hochwald-Windpark". Insgesamt acht Windanlagen drehen sich bislang auf Reinsfelder Gemarkungen, wobei fünf davon auf Privatgelände errichtet wurden. Ein Gutachten (Auftraggeber ist die VG Hermeskeil) soll Aufschluß darüber liefern, für wie viel Windräder auf Reinsfelder Gebiet noch Raum und Platz vorhanden ist. Mit der Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes bis zum Jahr 2013 müssen die Flächennutzungspläne geändert, die Umweltverträglichkeit vorgesehener Standorte durch Gutachten nachgewiesen werden, wenn die Verbandsgemeinde weitere Standorte für Windkraftanlagen ausweisen möchte - dies nicht nur auf Reinsfelder Areal. Bürgermeister Hülpes will den gesamten Raum der Verbandsgemeinde auf geeignete Flächen überprüfen lassen, dann könnten noch weitere Windräder in Reinsfeld und auch Naurath/Wald dazu kommen. (Foto/Text erstellt von S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 4/2011)
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Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld am Donnerstag, dem 25. September, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus
Öffentliche Sitzung
TOP 1 Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 2 Einwohner-Fragestunde
TOP 3 Forstwirtschaftsplan 2011
TOP 4 Bebauungsplan „Lösterchen“Auftragsvergabe
TOP 5 Straßenbaumaßnahme Ahlbertstraße, Antrag OWL Port Fraktion
TOP 6 Kindergartenerweiterung, Antrag CDU Fraktion
TOP 7 Erweiterung des Kindergartens. Hier: Auftragsvergabe Küche
TOP 8 Anschaffung Geschwindigkeitsanzeigetafeln. Antrag SPD Fraktion
TOP 9 Kirmes 2011 und weitere Veranstaltungen
TOP 10 Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung
TOP 1 Informationen
TOP 2 Grundstücksangelegenheiten
TOP 3 Verlängerung einer Baugenehmigung
TOP 3 Personalangelegenheiten
TOP 4 Verschiedenes
Erläuterungen öffentliche Sitzung
TOP 3 Der Forstwirtschaftsplan 2011 ist als Anlage 1 beigefügt.
TOP 4 Am 11. November fand ein sog. Screening-Termin bei der VG Hermeskeil statt. Hierbei wurde von Investoren Interesse bekundet, sich am Lösterchen anzusiedeln. Das weitere Vorgehen wurde besprochen. Wichtig sei es zunächst einmal einen Planer für die Erstellung eines Bebauungsplanes, der Grundlagenermittlung und der Erschließungskosten zu beauftragen. Der Sachverhalt wird in der Sitzung detailliert dargelegt. Es wird vorgeschlagen das Büro Bachtler und Böhme, die bereits im Jahr 2002 eine Vorplanung erstellt hatten, den Auftrag zu erteilen. Herr Böhme wird in der Sitzung seine Vorstellungen unterbreiten und seine Honorarkosten beziffern. Um entsprechende Beschlussfassung wird gebeten.
TOP 5 Es liegt ein Antrag der OWL Port vor diesen TOP zu beraten. Am Dienstag, dem 23. November wird dieser Sachverhalt in einer Bauausschusssitzung vorberaten. (Anlage 2)
TOP 6 Der Antrag der CDU-Fraktion ist beigefügt. (Anlage 3)
TOP 7 Die Auftragsvergabe an die niedrigbietende Firma wird empfohlen. (Anlage 4)
TOP 8 Die SPD-Fraktion wird ihren Antrag in der Sitzung begründen.
TOP 9 Die OWL-Fraktion hat den Antrag gestellt den Tagesordnungspunkt „Kirmes 2011“, auf die Tagesordnung zu setzten. Zwischenzeitlich haben die bisherigen Veranstalter mündlich, aber verbindlich, erklärt die Kirmes nicht mehr auszuführen. Über diese Situation und das weitere Vorgehen soll beraten und beschlossen werden. Der Gewerbeverein hat sich nicht mehr bereit erklärt den Weihnachtsmarkt zu organisieren. Daraufhin haben sich Vereine und die Martinusschule bereit erklärt, gemeinsam mit der Gemeinde den „Weihnachtsmarkt und Martinus-Basar“ an der Martinusschule, wie gewohnt am 2. Adventsonntag durchzuführen. Dabei ist es notwendig, dass die Gemeinde als „Mitveranstalter“ auftritt. Beschlüsse hierzu sollen gefasst werden.
Erläuterungen nichtöffentliche Sitzung
TOP 3 Ein Landwirt hat eine Verlängerung der Geltungsdauer einen Baugenehmigung für den Neubau eines Heuschobers bei der Kreisverwaltung beantragt. Die Kreisverwaltung bittet um Stellungnahme der Ortsgemeinde.
Für weitere Informationen stehe ich jedem Ratsmitglied gerne zur Verfügung!
gez. Rainer Spies, Ortsbürgermeister
(Text eingestellt i.A. des OB's durch S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 21.11.2010)
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 - Copyright Foto Waldreviere mit Rösterkopf im Hintergrund S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 2010
Eines der Hauptthemen der letzten Gemeinderatsitzung war die Neugliederung der Forstreviere. Durch Einsparungsauflagen der Landesregierung im Bereich Personal soll die Zahl der Reviere von zehn auf acht verringert werden. In diesem Rahmen ist es vorgesehen das bisherige Revier Reinsfeld-Rösterkopf (1412 Hektar) und das Revier Gusenburg-Grimburg (1221 Hektar) zum Jahresende aufzulösen. Gusenburg soll dann an den Stadtwald Hermeskeil angegliedert werden und Reinsfeld mit Grimburg und dem landeseigenen Staatswald Steinberg ein 1700 Hektar großes Revier bilden. Die Räte in Hermeskeil, Grimburg und Gusenburg haben diesen neuen Revieraufteilungen bereits zugestimmt.Der Gemeinderat von Reinsfeld und Ortsbürgermeister Spies sehen hier aber keinen Handlungsbedarf. Spies: "Das Revier Reinsfeld-Rösterkopf hat mit über 1.400 Hektar eine gute Größe, die momentan eine vernünftige Fortsbewirtschaftung ermöglicht. Die Angliederung an den Staatswald Rösterkopf ist geographisch ideal und schon die 2006-er Reform hat gezeigt, dass größere Reviere keine geringeren Kosten der Beförsterung nach sich ziehen. Ich sehe in diesem Vorschlag für Reinsfeld nur Nachteile", ergänzte der Ortschef. "Von ungünstigen und längeren Wegverbindungen, die einen höheren Zeit- und Fahraufwand bedeuten, bis zu einer geringeren Verfügbarkeit von rund 15 Stunden pro Woche durch den Förster für das Gemeinderevier", listete der Ortsbürgermeister Gegenargumente für das Konzept auf. "Die Neuordnung der Forstreviere hat der Gemeinde bislang keine Ersparnis der Beförsterungskosten gebracht, die 2010 bei ca. 55.000 € lagen für nur 57 Prozent anteiligem Förster", merkte Rainer Spies ergänzend an und bemängelte auch die geringe Einbindung der Gemeinde durch das Forstamt in die Entscheidungsphase. Außerdem möchte die Gemeinde prüfen ob eine Kommunalisierung der Revierleitung für Reinsfeld günstiger wäre, bzw. ob eine gemeinsame Kommunalisierung der Revierleitung aller Gemeinden in der Verbandsgemeinde Hermeskeil günstiger wäre. In diesem Zusammenhang wies Spies darauf hin, dass eine Entscheidung der Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Ruwer für das TPL Konzept oder die Kommunalisierung noch ausstehe. Forstdirektor Bernhard Buss konnte der Argumentation des Ortsbürgermeisters nicht beipflichten."Das Forstamt hat Vorschläge unterbreitet, dass die neuen Revierflächen wenigstens aneinander stoßen. Ihr Vorschlag Hermeskeil, Gusenburg und Grimburg zu einem Revier und Reinsfeld mit dem Staatswald Rösterkopf und Steinberg zusammen zu legen ist unrealistisch. Dieser Logik kann ich nicht folgen, denn dann wären die neuen Reviere ja noch größer", konterte Buss. Verbandsbürgermeister Hülpes versuchte die Wogen zu glätten und verwies auf die bisherige positive Konstellation zwischen Gemeinden und Forstverwaltung. "Es ist auch in den anderen Räten kein Wille erkennbar die Revierleitung zu kommunalisieren. Die meisten Gemeinden haben sich festgelegt auf eine Fortsetzung der staatlichen Beförsterung", sagte Hülpes. Bei einer Kommunalisierung müßte nicht mehr das Land, sondern die Gemeinden zum größten Teil die Personalkosten tragen. Aber auch diese Argumentation konnte die verhärteten Fronten nicht aufweichen. Bei zwei Enthaltungen ehnte der Reinsfelder Gemeinderat eindeutig den Vorschlag des Forstamtes ab. "Nach dem Veto wird nun wohl die obere Landesforstbehörde in Neustadt/Weinstraße eingeschaltet. "Sie entscheidet in letzter Konsequenz, wenn bei Neuabgrenzungen Uneinigkeit zwischen den Waldbesitzern herrscht", sagte Forstamtsleiter Bernhard Buss achselzuckend.
INFO: Das Forstamt Hochwald ist für 16 000 Hektar Wald in der VG Hermeskeil, VG Ruwer und teilweise der VG Trier-Land verantwortlich. Die Zahl der Reviere soll nach dem Willen der Landesregierung von zehn auf acht reduziert werden, um die Personalkosten zu senken. In diesem Zusammenhang soll die Stelle des Hermeskeiler Försters Clemens, der Ende 2010 in Pension geht, nicht mehr neu besetzt werden. Das Land verlangt neben der Kostenreduzierung größere Revierflächen von 1400 bis 1800 Hektar, was nur vier Reviere erfüllen, darunter Reinsfeld. In der VG Ruwer waren die Vorschläge des Forstamts bislang noch nicht Gegenstand der Ratsentscheidungen. (Text/Foto S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 7.10.2010)
 - Foto/Grafik S4P Marketing J.A. Slowik 2009
In Punkto DSL, schnelles Breitband und Glasfaser wird Reinsfeld wohl weiterhin noch in die „Röhre“ schauen müssen. Die Anbindung ins World Wide Web wird noch für längere Zeit im Schneckentempo in Reinsfeld ablaufen, während woanders die digitalen Medien für weiteren Auftrieb sorgen. Damflos und Neuhütten haben erst kürzlich mit der Deutschen Telekom Verträge zum Anschluß an das DSL (Digital-Subscriber-Line)-Breitbandtechnik unterschrieben und werden mit nur minimalen Eigenanteilen Ende 2010 wohl Gas geben können auf der Daten-Autobahn.
Schnelles DSL – Lahmes Verfahren
Bereits schnell verlegt waren die Leerrohre entlang des Radweg von Kell nach Reinsfeld. Aber ohne Inhalt – sprich Glasfaserkabel – schaut Reinsfeld weiter ins „Leere“. Desweiteren sind Arbeiten an den Knotenpunkten (Umschaltstationen) notwendig und eventuell weitere Stationen erforderlich, damit dann auch flächendeckend im gesamten Ort versorgt werden kann mit dem High-Speeed-DSL. Das Verfahren dazu ist aber langwieriger, umständlicher, komplizierter und wesentlich „lahmer“ als erwartet, ließ uns Bürgermeister Rainer Spies wissen. Um einen Kooperationsvertrag mit einem Telefonnetzanbieter abschließen zu können muss die Gemeinde ein Ingenieurbüro einschalten. Das Verfahren sei sehr kompliziert, da insbesondere auch Angebote anderer Netzanbieter (wie aus dem Mobil oder Satelletitenbereich) eingeholt werden müssen. Das bedauert der Reinsfelder Ortsbürgermeister sehr, denn damit rennt ihm und den Interessenten tagtäglich die Zeit davon. Die kalkulierten Kosten summieren sich auf etwa 110.000 Euro. Diese splitten sich in 80.000 Euro für Maßnahmen innerhalb von Reinsfeld und 30.000 Euro für die Glasfaserverkabelung ausserorts und die Anbindung an Kell. Gleiche Maßnahme,- unterschiedliche Förderung. „ Dies ist möglich“ erklärte Spies, „denn zu den innerörtlichen Kosten steuerte das Land bislang 90 % dazu, wobei bei den Kosten außerorts ein Fragezeichen hinter der Zuschußhöhe stehen bleibt.“
Forstplan 2010 - Über 60.000 Plus
Mit einem Plus soll der Forstwirtschaftsplan 2010 für die Gemeinde abschließen. Revierleiter Martin Ritter kalkuliert mit 60.488 Euro Überschuss, die aus Einnamen von 476.923 Euro resultieren, denen insgaesamt 416.435 Euro Ausgaben gegenüber stehen werden. Der Forderung der Gemeinde an eine nachhaltige Forstwirtschaft trägt Ritter mit dem anvisierten Holzeinschlag Rechnung. 1000 Festmester weniger wie die Gesamtplanung auf 10 Jahre werden 2010 im Forst geschlagen. Dies sind dann immerhin aber noch 8505 Festmeter.
Prioritätentabelle – TuS wartet auf Aufstieg
Mit geschätzten rund 200.000 Euro General-Sanierungskosten für das Sportlerheim des TuS Reinsfeld am Rasenplatz muss ein größeres Vorhaben sich zunächst weit hinten anstellen in der Warteschlage für Zuschüsse und Genehmigungen. Dies sehen auch die Sportler des TuS so und möchten statt schnellerer kleinerer Lösungshäppchen lieber auf das große Gesamtpaket warten. Dies wäre dann auch wirtschaftlich sinnvoller für Verein und Gemeinde. Bis aber hier alle Hebel in Gang gesetzt sind wird das Notwendigste und Wichtigste am Sportplatzgebäude repariert, damit ein Spielbetrieb und eine Nutzung weiter möglich ist. Aufgabe der Gemeinde ist es aber umgehend Zuschussanträge bei der VG und über die Verbandsgemeinde an Kreisverwaltung und Land zu stellen. Dann gilt es sich hinten einzureihen und abzuwarten bis die Generalsanierung Sportlerheim in der Prioritätentabelle des Kreises genug Plätze nach oben gut gemacht hat, um „aufzusteigen“.
 - Foto S4P Marketing Juergen A. Slowik 2009
 Copyright Fotos S4P Marketing Juergen A. Slowik 2009 fileadmin/dokumentenarchiv/Gemeinde/Kindergarten/Kitapano/KITA_Pano_Giebel_Ahlbertstr.jpg
Mit einer Investition von knapp über 700.000 Euro wird der Kindergarten in Reinsfeld um rund 300 Quadratmeter erweitert. Der Eigenanteil der Gemeinde wird etwa bei 370.000 Euro liegen, denn vom Land Rheinland-Pfalz kommen nur etwa 335.000 Euro Zuschuss. Die Förderung fällt geringer aus, da die Ortsgemeinde Reinsfeld „als wirtschaftlich gesund und stark“ von der Kreisverwaltung eingestuft wurde und die Förderquote damit sinkt. Gemeinden, die also das Heft selbst in die Hand nehmen wie Reinsfeld mit Windkraft oder dem Waldertrag, werden hinten heraus für Ihr gutes wirtschaften bestraft und erhalten deutlich weniger Zuschüsse. Eine fragliche Regelung der Landesregierung, denn wer selbst für Einnahmen sorgt wird am Ende nicht belohnt. Hier will Ortsbürgermeister Spies nochmals intervenieren – wobei eine Aussicht auf Erfolg eher gering erscheint.
In der Gesamtinvestition sind neben den reinen Bau- und Baunebenkosten die Einrichtung des Anbaus, die dazugehörige notwendige Ausstattung und die Arbeiten und Anlegung der Außenanlagen sowie die Erweiterung der Heizung bereits enthalten. Mehrheitlich, aber ohne die Stimmen der OWL Port, wurde dem Bauantrag für den Kindergartenanbau vom Rat entsprochen und damit die Zukunft der Kinderbetreuung in Reinsfeld auf über weiteren 300 Quadratmetern gesichert. Hintergrund der großen Maßnahme sind gesetzliche Neuregelungen der Bundesregierung in Berlin, die ab 2010 bzw. 2013 in Kraft treten. Ab 2010 haben zweijährige Kleinkinder einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz und ab 2013 gilt dies auch für Einjährige. Alle Gemeinden sind in dieser Pflicht und Reinsfeld packt das Problem, wie andere Kommunen in der Region jetzt bereits beim Schopfe, damit man in diesem Punkt für die Zukunft allen Ansprüchen gerecht werden kann. Nicht jedes Mitglies des Gemeinderates konnte sich mit dieser Repressalie des „Müssens“ und dem Entwurf von Architekt Hans-Peter Kolz und dessen Sohn Simon Kolz aus Reinsfeld anfreunden. Dies löste heftige Diskussionnen aus, denn der Wille und Wunsch der Gemeinde war hier nicht mehr gefragt, sondern ein Abnicken der Räte zu einer fremdgesteuerten Investition. Berlin beschließt und die Gemeinde Reinsfeld zahlt dafür.
OWL-Chef Paul Port votierte daher in der Sitzung für eine Vertagung des Beschlusses, denn nach seiner Meining und der seiner Fraktionskollegen, könnte ein Bauantrag durch das Architekturbüro Kolz auch noch in wenigen Wochen nach der nächsten Sitzung eingereicht werden. Ohne die OWL-Stimmen fiel dann die Entscheidung im Rat aber doch für den eingereichten Vorschlag. Dies mehrheitlich mit den Stimmen von SPD und CDU. Keine großen Irritationen ga es zu der Planung. Diese war im Vorfeld intensiv mit dem Personal und der Leitung des Kindergartens abgestimmt worden. Auch die entsprechenden Fachbehörden waren involviert und so gab es hier generell Zustimmung aller im Gemeinderat.
Der Anbau an der Westseite entlang der Ahlbertstraße wird dem neuen Küchentrakt dienen und es soll ein zum aussen gelegen Spielgelände hin verglaster Sepiseraum entstehen, der daneben auch als Spielzone innen genutzt werden kann. Zudem entstehen hier zwei Räume für die Kinderbetreuung und parallel zum jetzigen alten Gebäude wird für Wickelkinder eine spezieller Bereich eingerichtet. Das bisherige Spielgelände soll durch die Baumaßnahmen im Außenbreich nicht kleiner und auch von der natürlichen Sonneneinstrahluung nicht beeinträchtigt werden. Umfunktioniert wird die jetzige Küche im integrativen Kindergarten zum Wasch- und Trockenraum sowie als Lager.Der integrative Trakt erhält weiterhin einen etwa 45 Quadratmeter großen Anbau, der mit dem Turnraum abschließen wird.
Damit vergrößert sich das Raumangebot im Kindergarten Reinsfeld um mehr als 30 Prozent bzw. 300 Quadratmeter. Zukünftigen Eltern werden damit in der Gemeinde beste Möglichkeiten geboten Job, Familie und Kindererziehung unter einen Hut zu bringen.Und nächste Nachwuchsgenerationen können sich auf einen modernen Kindergarten freuen, wo sie dann mehr als zwei oder drei Ihrer ersten Jahre verbringen werden. (Text/Fotos Juergen A. Slowik)
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