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6. Gemeinderatssitzung 16. Juni 19 Uhr Bürgerhaus

Copyright Archivfoto S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 2009

Tagesordnung
für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld 
am Mittwoch, dem 16. Juni , 19.00 Uhr, im Bürgerhaus  

Öffentliche Sitzung    
TOP 1            Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters  
TOP 2            Einwohnerfragestunde  
TOP 3            DSL-Versorgung Reinsfeld   
TOP 4            Erweiterung des Kindergartens. Hier: Auftragsvergaben   
TOP 5            Ausbau der Ahlbertstraße. Hier: Auftragsvergabe  
TOP 6            High Forest Rallye 2010                
TOP 7            Konzept für die Errichtung weiterer Windkraftanlagen  
TOP 8             Verschiedenes                  

Nichtöffentliche Sitzung              
TOP 1            Informationen  
TOP 2            Grundstücksangelegenheiten   
TOP 3            Verschiedenes          
gez. Rainer Spies - Ortsbürgermeister

Bei DSL und Sportlerheim heißt es warten, warten...
Foto/Grafik S4P Marketing J.A. Slowik 2009

In Punkto DSL, schnelles Breitband und Glasfaser wird Reinsfeld wohl weiterhin noch in die „Röhre“ schauen müssen. Die Anbindung ins World Wide Web wird noch für längere Zeit im Schneckentempo in Reinsfeld ablaufen, während woanders die digitalen Medien für weiteren Auftrieb sorgen. Damflos und Neuhütten haben erst kürzlich mit der Deutschen Telekom Verträge zum Anschluß an das DSL (Digital-Subscriber-Line)-Breitbandtechnik unterschrieben und werden mit nur minimalen Eigenanteilen Ende 2010 wohl Gas geben können auf der Daten-Autobahn.
Schnelles DSL – Lahmes Verfahren
Bereits schnell verlegt waren die Leerrohre entlang des Radweg von Kell nach Reinsfeld. Aber ohne Inhalt – sprich Glasfaserkabel – schaut Reinsfeld weiter ins „Leere“. Desweiteren sind Arbeiten an den Knotenpunkten (Umschaltstationen) notwendig und eventuell weitere Stationen erforderlich, damit dann auch flächendeckend im gesamten Ort versorgt werden kann mit dem High-Speeed-DSL. Das Verfahren dazu ist aber langwieriger, umständlicher, komplizierter und wesentlich „lahmer“ als erwartet, ließ uns Bürgermeister Rainer Spies wissen. Um einen Kooperationsvertrag mit einem Telefonnetzanbieter abschließen zu können muss die Gemeinde ein Ingenieurbüro einschalten. Das Verfahren sei sehr kompliziert, da insbesondere auch Angebote anderer Netzanbieter (wie aus dem Mobil oder Satelletitenbereich) eingeholt werden müssen. Das bedauert der Reinsfelder Ortsbürgermeister sehr, denn damit rennt ihm und den Interessenten tagtäglich die Zeit davon. Die kalkulierten Kosten summieren sich auf etwa 110.000 Euro. Diese splitten sich in 80.000 Euro für Maßnahmen innerhalb von Reinsfeld und 30.000 Euro für die Glasfaserverkabelung ausserorts und die Anbindung an Kell. Gleiche Maßnahme,- unterschiedliche Förderung. „ Dies ist möglich“ erklärte Spies, „denn zu den innerörtlichen Kosten steuerte das Land bislang 90 % dazu, wobei bei den Kosten außerorts ein Fragezeichen hinter der Zuschußhöhe stehen bleibt.“
Forstplan 2010 - Über 60.000 Plus
Mit einem Plus soll der Forstwirtschaftsplan 2010 für die Gemeinde abschließen. Revierleiter Martin Ritter kalkuliert mit 60.488 Euro Überschuss, die aus Einnamen von 476.923 Euro resultieren, denen insgaesamt 416.435 Euro Ausgaben gegenüber stehen werden. Der Forderung der Gemeinde an eine nachhaltige Forstwirtschaft trägt Ritter mit dem anvisierten Holzeinschlag Rechnung. 1000 Festmester weniger wie die Gesamtplanung auf 10 Jahre werden 2010 im Forst geschlagen. Dies sind dann immerhin aber noch 8505 Festmeter.
Prioritätentabelle – TuS wartet auf Aufstieg
Mit geschätzten rund 200.000 Euro General-Sanierungskosten für das Sportlerheim des TuS Reinsfeld am Rasenplatz muss ein größeres Vorhaben sich zunächst weit hinten anstellen in der Warteschlage für Zuschüsse und Genehmigungen. Dies sehen auch die Sportler des TuS so und möchten statt schnellerer kleinerer Lösungshäppchen lieber auf das große Gesamtpaket warten. Dies wäre dann auch wirtschaftlich sinnvoller für Verein und Gemeinde. Bis aber hier alle Hebel in Gang gesetzt sind wird das Notwendigste und Wichtigste am Sportplatzgebäude repariert, damit ein Spielbetrieb und eine Nutzung weiter möglich ist. Aufgabe der Gemeinde ist es aber umgehend Zuschussanträge bei der VG und über die Verbandsgemeinde an Kreisverwaltung und Land zu stellen. Dann gilt es sich hinten einzureihen und abzuwarten bis die Generalsanierung Sportlerheim in der Prioritätentabelle des Kreises genug Plätze nach oben gut gemacht hat, um „aufzusteigen“.

Foto S4P Marketing Juergen A. Slowik 2009
Über 700.000 Euro Investition in die nächste Generation

Copyright Fotos S4P Marketing Juergen A. Slowik 2009

Mit einer Investition von knapp über 700.000 Euro wird der Kindergarten in Reinsfeld um rund 300 Quadratmeter erweitert. Der Eigenanteil der Gemeinde wird etwa bei 370.000 Euro liegen, denn vom Land Rheinland-Pfalz kommen nur etwa 335.000 Euro Zuschuss. Die Förderung fällt geringer aus, da die Ortsgemeinde Reinsfeld „als wirtschaftlich gesund und stark“ von der Kreisverwaltung eingestuft wurde und die Förderquote damit sinkt. Gemeinden, die also das Heft selbst in die Hand nehmen wie Reinsfeld mit Windkraft oder dem Waldertrag, werden hinten heraus für Ihr gutes wirtschaften bestraft und erhalten deutlich weniger Zuschüsse. Eine fragliche Regelung der Landesregierung, denn wer selbst für Einnahmen sorgt wird am Ende nicht belohnt. Hier will Ortsbürgermeister Spies nochmals intervenieren – wobei eine Aussicht auf Erfolg eher gering erscheint.
In der Gesamtinvestition sind neben den reinen Bau- und Baunebenkosten die Einrichtung des Anbaus, die dazugehörige notwendige Ausstattung und die Arbeiten und Anlegung der Außenanlagen sowie die Erweiterung der Heizung bereits enthalten. Mehrheitlich, aber ohne die Stimmen der OWL Port, wurde dem Bauantrag für den Kindergartenanbau vom Rat entsprochen und damit die Zukunft der Kinderbetreuung in Reinsfeld auf über weiteren 300 Quadratmetern gesichert. Hintergrund der großen Maßnahme sind gesetzliche Neuregelungen der Bundesregierung in Berlin, die ab 2010 bzw. 2013 in Kraft treten. Ab 2010 haben zweijährige Kleinkinder einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz und ab 2013 gilt dies auch für Einjährige. Alle Gemeinden sind in dieser Pflicht und Reinsfeld packt das Problem, wie andere Kommunen in der Region jetzt bereits beim Schopfe, damit man in diesem Punkt für die Zukunft allen Ansprüchen gerecht werden kann.  Nicht jedes Mitglies des Gemeinderates konnte sich mit dieser Repressalie des „Müssens“ und dem Entwurf von  Architekt Hans-Peter Kolz und dessen Sohn Simon Kolz aus Reinsfeld anfreunden. Dies löste heftige Diskussionnen aus, denn der Wille und Wunsch der Gemeinde war hier nicht mehr gefragt, sondern ein Abnicken der Räte zu einer fremdgesteuerten Investition. Berlin beschließt und die Gemeinde Reinsfeld zahlt dafür.
OWL-Chef Paul Port votierte daher in der Sitzung für eine Vertagung des Beschlusses, denn nach seiner Meining und der seiner Fraktionskollegen, könnte ein  Bauantrag durch das Architekturbüro Kolz auch noch in wenigen Wochen nach der nächsten Sitzung eingereicht werden. Ohne die OWL-Stimmen fiel dann die Entscheidung im Rat aber doch für den eingereichten Vorschlag. Dies mehrheitlich mit den Stimmen von SPD und CDU. Keine großen Irritationen ga es zu der Planung. Diese  war im Vorfeld intensiv mit dem Personal und der Leitung des Kindergartens abgestimmt worden. Auch die entsprechenden Fachbehörden waren involviert und so gab es hier generell Zustimmung aller im Gemeinderat.
Der Anbau an der Westseite entlang der Ahlbertstraße wird dem neuen Küchentrakt dienen und es soll ein zum aussen gelegen Spielgelände hin verglaster Sepiseraum entstehen, der daneben auch als Spielzone innen genutzt werden kann. Zudem entstehen hier zwei Räume für die Kinderbetreuung und parallel zum jetzigen alten Gebäude wird für Wickelkinder eine spezieller Bereich eingerichtet. Das bisherige Spielgelände soll durch die Baumaßnahmen im Außenbreich nicht kleiner und auch von der natürlichen Sonneneinstrahluung nicht beeinträchtigt werden. Umfunktioniert wird die jetzige Küche im integrativen Kindergarten zum Wasch- und Trockenraum sowie als Lager.Der integrative Trakt erhält weiterhin einen etwa 45 Quadratmeter großen Anbau, der mit dem Turnraum abschließen wird.
Damit vergrößert sich das Raumangebot im Kindergarten Reinsfeld um mehr als 30 Prozent bzw. 300 Quadratmeter. Zukünftigen Eltern werden damit in der Gemeinde beste Möglichkeiten geboten Job, Familie und Kindererziehung unter einen Hut zu bringen.Und nächste Nachwuchsgenerationen können sich auf einen modernen Kindergarten freuen, wo sie dann mehr als zwei oder drei Ihrer ersten Jahre verbringen werden. (Text/Fotos Juergen A. Slowik)

Bauen in Reinsfeld

Baugrundstücke im Neubaugebiet Flachheide II der Gemeinde Reinsfeld