Am Donnerstag, dem 10.12.2009, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Die Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1. Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
2. Einwohnerfragestunde
3. Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2009
4. Bebauungsplan der Ortsgemeinde Reinsfeld, Teilgebiet "Burmah-Park" (Azur-Campingplatz) Änderungen:
a) Beratung über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes
b) Satzungsbeschluss
5. Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung:
1. Informationen
2. Grundstücksangelegenheiten
3. Verschiedenes
gez. Rainer Spies, Ortsmürgermeister

Zu der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses sind alle Ausschussmitglieder von Bürgermeister Spies für Samstag, den 14. November, um 15.00 Uhr mit Treffpunkt am alten Bahnhofgebäude eingeladen. Im Anschluss an die Besichtigungen wird die Sitzung im Bürgerhaus fortgesetzt. Die Top der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung können sie hier lesen...mehr
gez. Ortsbürgermeister Spies

Die Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld am Donnerstag, dem 12. September 2009, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus sieht in Öffentlicher Sitzung 11 Tagesordnungspunkte und in  Nichtöffentlicher Sitzung weitere 8 TOP vor.
Öffentliche Sitzung
TOP 1            Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 2            Einwohnerfragestunde
TOP 3            Forstwirtschaft
a)    Betriebsergebnis für das Wirtschaftsjahr 2009
b)    Forstwirtschaftsplan 2010  
TOP 4            Standorte für Container  
TOP 5            Verkehrssituation am Getränkemarkt  
TOP 6            Erweiterung des Kindergartens Reinsfeld                     
TOP 7            Sanierung des Sportlerheims  
TOP 8            Änderung der Hundesatzung  
TOP 9            Weihnachtsmarkt 2009  
TOP 10          DSL-Versorgung von Reinsfeld  
TOP 11          Verschiedenes      

Nichtöffentliche Sitzung  
TOP 1            Informationen  
TOP 2            Bauanträge Gebäude an der ZEUS Biogasanlage  
TOP 3            Neubau einer Biogasanlage                        
Hier: Erteilung des Einvernehmens  
TOP 4            Grundstückangelegenheiten  
TOP 5            Betrieb der Touristinformation  
TOP 6            Erlass der Hundesteuer  
TOP 7            Kirmes 2010  
TOP 8            Verschiedenes              

Erläuterungen Öffentliche Sitzung    
TOP 3            Über das Ergebnis des Wirtschaftsjahres 2009 wird berichtet.                       Der Wirtschaftsplan 2010 ist als Anlage beigefügt.
TOP 4             In Abstimmung und Absprache mit der A.R.T. wird eine Lösung der Problematik vorgestellt. Demnach sollen Container zukünftig im hinteren Bereich neben der Sporthalle aufgestellt werden. Weitere Vorschläge erfolgen in der Sitzung. Entsprechende Beschlüsse sollen gefasst werden. 
TOP 5            Es ist beabsichtigt eine zusätzliche Leuchte im Überquerungsbereich aufzustellen. Es entstehen Kosten in Höhe von 1.743,47 €. Außerdem sollen Barken, analog dem Orteingang Triererstraße, zum Schütze der Kinder angebracht werden. Um entsprechende Beschlüsse wird gebeten.
TOP 6            Auf Grund der rechtlichen Situation  beabsichtigt die Ortsgemeinde den Kindergarten zu erweitern. Ein entsprechender Auftrag an das Architekturbüro Kolz wurde vergeben. Die Planungsentwürfe wurden im Kindergarten vorgestellt. Das Raumprogramm ist mit den zuständigen Behörden abgestimmt. Die Planung wird im Detail vorgestellt. Die Fraktionsvorsitzenden erhalten im Vorfeld einen Vorentwurf über die beabsichtigte Erweiterung. Beschlüsse bleiben den Beratungen vorenthalten.
TOP 7            Zwischenzeitlich wurden die Kosten für eine Teilsanierung und die Gesamtsanierung des Gebäudes ermittelt. Es besteht die Möglichkeit der Förderung durch den Landessportbund oder durch die sog. Prioritätenliste des Kreises. Die Förderhöchstgrenze durch den Landessportbund liegt bei Brutto 60.000€. Bei einer Besichtigung mit Vertretern des Sportvereins und dem Kreisvorsitzenden des Sportbundes Rheinland-Pfalz, Herrn Jäger, wurde die Situation besprochen. Herr Jäger wies auf die begrenzten Mittel des Sportbundes hin und stellte eine Förderung frühestens nach drei Jahren in Aussicht. Für die Sanierung des Gebäudes, reichen die Mittel bei weitem nicht aus. Der Vorstand des Sportvereins hat daher empfohlen und bittet die Ortsgemeinde eine komplette Sanierung  über die Prioritätenliste des Kreises zu beantragen. Die Kostenermittlungen werden im Gemeinderat vorgetragen. Mit einer Realisierung der Maßnahme wäre dann aber erst frühestens nach 5 Jahren zu rechnen. Über das weitere Vorgehen soll beraten und entschieden werden.  
TOP 8            Auf Grund eines aktuellen Falles wird vorgeschlagen die Sitzung bezüglich der Kampfhunderassen zu ändern. Diese Änderungen sollen in der Sitzung beschlossen werden.  
TOP 9            Für die Ausrichtung des Weihnachtsmarktes am 2. Adventsonntag bittet der Gewerbeverein um einen Zuschuss.  
TOP 10          Noch vor der Sitzung treffen sich die Fraktionsvorsitzenden mit Vertretern der Telekom und der Verwaltung in Hermeskeil. Über dieses Treffen wird informiert, ggfs. sind richtungsweisende Beschlüsse zu fassen.                              
Erläuterungen Nichtöffentliche Sitzung  
TOP 2            Die ZEUS Betriebs-GmbH beabsichtigt eine neben dem bestehenden Gebäude einem Halle zu errichten. Dadurch wird sich die Geruchsbelästigung erheblich verringern.  
TOP 3            Die vom Gemeinderat geforderten Unterlagen zum erteilen des Einvernehmens für den Bau der Biogasanlage Schirra liegen zwischenzeitlich vor. Um einen entsprechenden Beschluss wird gebeten.  
TOP 4             Ein Landwirt möchte Wiesenwege zwischen seinen Parzellen erwerben und landwirtschaftlich nutzen. Über die Auflösung dieser Wege ist zu entscheiden.  
TOP 5            Der Kulturausschuss wird sich in seiner Sitzung am 10.11.2009 mit dem weiteren Betrieb der Touristinformation befassen. Über das weitere Vorgehen soll in der Sitzung entschieden werden.  
TOP 6            Resultierend aus der Sitzungsänderung soll die Gebühr für bestimmte Hunde erlassen werden.  
TOP 7            Der Kulturausschuss der Gemeinde wird sich am 10.11.2009 mit diesem Thema befassen. Es ist beabsichtigt einen Beschlussvorschlag an den Gemeinderat zu unterbreiten. 
gez. Ortsbürgermeister Rainer Spies  

Bereits in der Gemeinderatssitzung am 19. Mai diesen Jahres wurde der Bau einer zweiten Biogas-Anlage in der Ortsgemeinde Reinsfeld durch Jürgen Schirra, den Landwirt des Birkenhof, öffentlich vorgestellt. Die Envitec-Biogas wollte im August/September 09 mit dem Bau der Anlage beginnen. Doch jetzt tun sich viele Fragezeichen auf. Auch in der Sitzung vom Donnerstag, den 10. September wurde die Entscheidung über den Bau vertagt. Nach Informationen, die Bürgermeister Rainer Spies der Chefredaktion von Reinsfeld.de zukommen ließ, sind noch einige Rechtsgrundlagen zu klären. Dem Rat fehlen noch die Stellungnahmen der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord als Immissionsbehörde  und die der Landwirtschaftskammer. Gerade letztere ist erforderlich, da nur von dieser Stelle bestätigt werden kann, dass die geplante Biogasanlage am Birkenhof aus Sicht der Landwirtschaft ein privilegiertes Vorhaben ist. Dafür muss nachgewiesen werden, dass genügend Anbauflächen im nahen Umkreis für die Beschickung der Biogasanlage mit Nachwachsenden Rohstoffen verfügbar sind. Zudem muß gewährleistet sein, dass auf diesen Flächen auch das Gärsubstrat aus dem Biogasprozeß wieder ausbracht werden kann. Ohne diese Grundlagen war für den Rat keine Entscheidung möglich. Zudem sind auf Basis gesetzlicher Vorgaben  für den Ort, das nahe Altenpflegeheim Senioren Residenz Veronika oder auch den Ruwer-Hochwald-Radweg bestimmte Immissionsgrenzwerte einzuhalten. Insgesamt könnte das Genehmigungs-Verfahren wohl einfacher ablaufen mit der positiven Stellungnahme der Landwirtschaftskammer zur Privilegierung, da dann der  Flächennutzungsplan der VG Hermeskeil nicht geändert werden müsste. Ob von der BIOGAS REINSFELD GmbH & Co. KG am Birkenhof zwischen Ruwer-Hochwald-Radweg und B 52 noch in 2009 Strom und Wärme durch Kraft-Wärme-Kopplung ökologisch produziert wird bleibt damit mit einem dicken Fragezeichen versehen!

Die Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld am Donnerstag, dem 10. September 2009, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus sieht in Öffentlicher Sitzung 14 Tagesordnungspunkte und in  Nichtöffentlicher Sitzung weitere 4 TOP vor.
Öffentliche Sitzung  
TOP 1            Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters  
TOP 2            Einwohnerfragestunde  
TOP 3            Einführung und Verpflichtung von zwei neuen Ratsmitgliedern   TOP 4            Ausbau von Gemeindestraßen Ahlbertstraße, Kaulenstraße, Teilstück Zur Flachsheide
a)    Ausbaubeschluss für jede Straße
b)    Festlegung des Gemeindeanteils für jede Straße  
TOP 5             Neufassung der Hauptsatzung    
TOP 6             Wahl der Vertreter der Gemeinde in die Vollversammlung des Zweckverbandes Konversion Hermeskeil  
TOP 7            Geschäftsordnung des Gemeinderates für die neue Wahlperiode 
TOP 8            Vergabe von Arbeiten für die energetische Sanierung des Kindergartens
a)    Dacheindeckung
b)    Innenausbau
c)    Fenster  
TOP 9             Sanierung des Sportplatzgebäudes Auftrag an den Architekten  
TOP 10          Ausbau des Platzes vor dem Sportlerheim    
TOP 11          Begrenzungspfosten im Bereich des alten Bahnhofes   Anwohneranfrage   
TOP 12          Beschluss über die Entgegennahme von Spenden  
TOP 13          Kirmesprogramm und Änderung des Kirmestermins für die Zukunft    
TOP 14          Verschiedenes                       
Nichtöffentliche Sitzung  
TOP 1            Informationen  
TOP 2            Grundstücksangelegenheiten  
TOP 3            Bauantrag  
TOP 4            Verschiedenes      
Erläuterungen Öffentliche Sitzung    
TOP 3            Nach ihrer Wahl zum 1. und 2. Beigeordneten, haben die gewählten Ratsmitglieder Hans-Peter Philipp und Günther Muno ihre Mandate nieder gelegt. Für Herrn Philipp rückt Klaus Wahlen (CDU) und für Herrn Muno rückt Stefan Weber (SPD) in den Gemeinderat. Beide werden eingeführt und vereidigt.    
TOP 4             Damit wir noch in diesem Jahr die Förderanträge stellen und im nächsten Jahr mit den Ausbaumaßnehmen beginnen können, sind nachfolgende Beschlüsse notwendig. Am 27. August findet in der Kulturhalle ein Anliegergespräch statt, zu dem alle Ratsmitglieder recht herzlich eingeladen sind. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird die Planung konkret vorgestellt. Die zu erwartenden Kosten der Maßnahmen, sowie die Anteile der Gemeinde und der Anlieger werden dargestellt.  Der Gemeinderat hat sich im Vorfeld wiederholt mit der Planung auseinander gesetzt. Nunmehr haben die Anlieger die Möglichkeit ihre Anliegen, Bedenken und Vorschläge vor zu tragen. Unter Berücksichtigung der Belange der Bürger sollen die Beschlüsse bezüglich Kostenverteilung und Ausbauart erfolgen. Zwischen dem Bürgergespräch und der Gemeinderatssitzung wird noch ein „Abstimmungsgespräch“ der Fraktionen stattfinden.    
TOP 5           Die Hauptsatzung soll in einigen Punkten neugefasst werden (vgl. Anlage) und die Anzahl der Ausschussmitglieder neu festgelegt werden. Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung sollten sich die Fraktionen über die Anzahl der Ausschussmitglieder verständigen.    
TOP 6            Für die Wahl der Vertreter in den Zweckverband Konversion sind zwei Mitglieder des Ortsgemeinderates zu wählen. Die beiden größten Fraktionen haben das Vorschlagsrecht.  
TOP 7            Die Geschäftsordnung für die neue Wahlperiode ist zu beschließen. (vgl. Anlage)  
TOP 8             Die im Rahmen des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung sind die auszuführenden Maßnahmen zu vergeben. Im Vorfeld wird mit dem Architekten, den Beigeordneten und den Fraktionsvorsitzenden, die Ausführung der Arbeiten und die Vergabe abgestimmt.   
TOP 9             Der TUS Reinsfeld hat einen Antrag auf Sanierung des Sportlerheimes gestellt und ausführlich begründet. Über das weitere Vorgehen soll beraten werden. Die Grundlagen müssen ermittelt und die Fördermöglichkeiten sind zu überprüfen. Aus diesem Grund ist die Auftragsvergabe an einen Architekten erforderlich.  
TOP 10          Die Fläche vor den Sportplatzgebäude sollte dauerhaft und sicher befestigt werden. Es wird vorgeschlagen, die Arbeiten im Rahmen anderer Wegebaumaßnahmen in Reinsfeld, von der Firma Becker zu den günstigen Angebotspreisen, ausführen zu lassen. Ein Angebot liegt bis zur Sitzung vor.   TOP 11          Von den Anwohnern im Bereich zur Rampe und Osterbachstraße liegt eine Anfrage und eine Empfehlung für die Änderung der Verkehrsbedingungen im Bereich des Bahnhofes vor.    
TOP 12          Das Programm der diesjährigen Kirmes soll vorgestellt werden. Es ist zu überlegen und zu entscheiden, ob die Kirmes auf das Wochenende der Kirchweihe am letzten Wochenende im Mai für die Zukunft verlegt werden soll. Eine Beschlussfassung bleibt den Beratungen vorenthalten.