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Informationen, Bekanntmachungen zum nachlesen

6. September 19 Uhr Bürgerhaus Reinsfeld: Gemeinsame Sitzung Bau- und Haupt- Finanzausschuss

Copyright Fotop S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,  
zu der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses, lade ich Sie recht herzlich ein, für Donnerstag, den 06.09.2012. Er findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Reinsfeld statt.
Tagesordnung:
Nichtöffentliche Sitzung:
1. Begrüßung und Information
2. Straßenflickarbeiten 2012 (Sachstandbericht)
3. Bauvoranfragen und Bauanträge
4. Sanierungsarbeiten am Bürgerhaus
5. Sanierung des Parkettbodens in der Kulturhalle
6. Regenschutzwand am Bauhof
7. Sachstand Erneuerbare Energien
8. Verschiedenes
 
gez. Rainer Spies , Ortsbürgermeister (Text/Foto erstellt i.A. des OB's durch S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 8/2012) 

11. September 19 Uhr Bürgerhaus Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde - Tagesordnung

Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld am Dienstag, dem 11. September 2012 , um  19.00 Uhr, im Bürgerhaus  

Öffentliche Sitzung
   
TOP 1 Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 2 Einwohnerfragestunde
TOP 3 Ausbau der Kaulenstraße und Teilausbau Zur Flachsheide Hier: Auftragsvergabe Ausschreibung
TOP 4 Sanierung des Parkettbodens in der Kulturhalle
TOP 5 Regenschutzwand am Bauhof
TOP 6 Änderung der Friedhofsgebühren
TOP 7 Antrag TUS Reinsfeld
TOP 8 Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung
TOP 1 Informationen
TOP 2 Bauanträge
TOP 3 Standorte von Windkraftanlagen
TOP 4 Verschiedenes
Erläuterungen öffentliche Sitzung
TOP 3
In der Sitzung wird die Planung erneut vorstellt. Die Baumaßnahme ist genehmigt. Das Büro Fuchs soll beauftragt werden die Arbeiten auszuschreiben, damit im Frühjahr mit der Maßnahme begonnen werden kann. TOP 4
Die Maßnahme wurde mit dem Haushaltsplan 2012 genehmigt. Bis zur Sitzung werden 3 Angebote vorliegen. Um Auftragsvergabe an die niedrigbietende Firma wird gebeten.
TOP 5
Für die Regenschutzwand AM Bauhof wurden ebenfalls Angebote eingeholt. Um Zustimmung und Auftragsvergabe wird gebeten.
TOP 6
Die Kreisverwaltung hat in ihrem Haushaltsgenehmigungsschreiben erneut die Anpassung der Friedhofgebühren verlangt und auf Nachteile bei weiteren förderfähigen Maßnahmen der Ortsgemeinde hingewiesen. Die VG-Verwaltung hat eine Vorlage erstellt. In der HFA und Bauausschusssitzung soll die Tagesordnung ergänzt und über diesen Punkt beraten werden. Eine Empfehlung an den Gemeinderat ist vorgesehen. 
Erläuterungen nichtöffentliche Sitzung
TOP 2
a) Ein Anlieger beantragt die Auffüllung seiner Parzelle im Außenbereich.
b) Es liegt ein Bauantrag für den Anbau einer Lagerhalle für landwirtschaftliche Güter vor. Da sich dieser Betrieb im Außenbereich der Gemeinde befindet, ist ein Beschluss des Gemeinderates erforderlich.
TOP 3
Von verschiedenen Firmen liegen Anfragen für die Errichtung von WKA im Bereich der Autobahn, im Norden der Gemeinde vor. Über das weitere Vorgehen soll beraten und ggfs. beschlossen werden. gez. Rainer Spies , Ortsbürgermeister
(Text OB Rainer Spies / erstellt i.A. des OB's durch S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 9/2012)

Gemeinderatssitzung 17. November im Bürgerhaus

Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld am Donnerstag, dem 17. November , 19.00 Uhr, im Bürgerhaus Reinsfeld.

Öffentliche Sitzung 

TOP 1 Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters 
TOP 2 Einwohnerfragestunde 
TOP 3 Entgegennahme einer Spende 
TOP 4 Forstwirtschaftsplan 2012 
TOP 5 Bilanzeröffnung 2009 
TOP 6 Widmung eines Anwesens im Außenbereich 
TOP 7 Erhöhung der Friedhofgebühren 
TOP 7 Verschiedenes 

Nichtöffentliche Sitzung

TOP 1 Informationen

TOP 2 Bauvoranfragen

TOP 3 Grundstücksangelegenheiten 

TOP 4 Verschiedenes 

(Text verantwortlich Rainer Spies, Ortsbürgermeister / i.A. eingestellt von S4P Marketing Werbung PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 11/2011)

Aus dem Gemeinderat: Solidarpakt Windkraft

Von Hermeskeil aus betrachtet liegt der Windpark von Reinsfeld vor der Tür, aber spült keine Einnahmen in die Kasse. Copyright Foto S4P Marketing PR Sponsoring Juergen A. Slowik 2011

VG-Bürgermeister Michael Hülpes informierte in der letzten Sitzung des Gemeinderates  zum bereits im VG-Rat diskutierten Soldidarpakt Windkraft und dem weiteren Ausbau zur Windenergie. "Gemeinden wie Reinsfeld mit genmehmigten und guten Standorten für Windkraft haben gegenüber den übrigen Gemeinden in der VG ohne Windmühlen einen nicht unerheblichen finanziellen Vorteil," bemerkte Hülpes eingangs. Ausgleichszahlungen fordern Dörfer ohne Windstromeinnahmen  von Orten mit Windstromerträgen. "Schon 2002 wurde versucht einen Solidarpakt zu schließen, aber dies scheiterte am Veto des Innenministerium", blickte Hülpes zurück. Damalige Begründung: Gemeinden mit defizitärem Haushalt dürfen nicht auf Einkünfte verzichten. Inzwischen hat das Ministerium aber in Schweich und Mehring einem Ausgleich der Einnahmern aus Wind- und Solarprojekten unter allen betroffenen Ortsgemeinden zugestimmt. Hülpes hat bereits konkrete Pläne und Vorstellungen: "Wenn alle Ortsgemeinden  einverstanden sind sollten nur die Einspeisevergütung und die Pachteinnahmen aufgeteilt werden, nicht jedoch die Entschädigung für die Wegenutzung und die Gewerbesteuer". Windkraftanlagen auf privatem, oder kirchlichem Eigentum sind von diesem Solidaritätspakt ohnehin ausgeschlossen und nicht betroffen. Reinsfeld's Ortsbürgermeister Rainer Spies sieht im VG-Chef aber nicht den alleinigen "Regler" in Sachen Windenergieerträge. Aus seiner Sicht müssen "alle Ortsgemeinderäte das Thema Energie-Solidarpakt unter sich regeln, um einen Konsens und ein für alle akzeptables Ergebnis zu erhalten.
'"Bereits seit 2002 hat Reinsfeld zwei Windflächen, auf denen sich Rotoren drehen dürfen und bereits Energie aus dem kräftigern Hochwaldwind erzeugen. Nach den Vorstellungen der Gemeinde sollen die aktuellen Entwicklungen rund um Atomstrom durch die Fukushima-Katastrophe in Japan genutzt werden die "Erneuerbaren" weiter auszubauen im "Hochwald-Windpark". Insgesamt acht Windanlagen drehen sich bislang auf Reinsfelder Gemarkungen, wobei fünf davon auf Privatgelände errichtet wurden. Ein Gutachten (Auftraggeber ist die VG Hermeskeil)  soll Aufschluß darüber liefern, für wie viel Windräder auf Reinsfelder Gebiet noch Raum und Platz vorhanden ist. Mit der Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes bis zum Jahr 2013 müssen die Flächennutzungspläne geändert, die Umweltverträglichkeit vorgesehener Standorte durch Gutachten  nachgewiesen werden, wenn die Verbandsgemeinde weitere Standorte für Windkraftanlagen ausweisen möchte - dies nicht nur auf Reinsfelder Areal. Bürgermeister Hülpes will den gesamten Raum der Verbandsgemeinde auf geeignete Flächen überprüfen lassen, dann könnten noch weitere Windräder in Reinsfeld und auch Naurath/Wald dazu kommen. (Foto/Text erstellt von S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 4/2011) 

Tagesordnung Gemeinderatssitzung 14. April Bürgerhaus

Die Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld am Mittwoch, dem 14. April , 19.00 Uhr, im Bürgerhaus.
Öffentliche Sitzung
TOP 1    Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 2    Einwohnerfragestunde
TOP 3    ADAC Deutschland Rally am 20.August 2011
TOP 4    Kindergartenvorplatz Hier: Auftragsvergabe
TOP 5    Änderung der Heizungsanlage im Bürgerhaus. Hier Auftragsvergabe
TOP 6    Landschaftsschutz und Landespflege auf Reinsfelder Gemarkung Antrag der SPD Fraktion
TOP 7    Windkraft auf Reinsfelder Gemarkung
TOP 8    Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung
TOP 1    Informationen
TOP 2    Biogasanlage Änderungsgenehmigung
TOP 3    Personalangelegenheiten
TOP 4    Grundstücksangelegenheiten
TOP 5    Verschiedenes
Erläuterungen öffentliche Sitzung
TOP 3    Die Veranstalter beabsichtigen die Anfahrt von Besuchern über die Gemeindestraße und Wirtschaftsweg der Gemeinde (Völkersheide) auf das Gelände des ehemaligen Standortübungsplatzes zu lenken. Dazu ist die Genehmigung der Ortsgemeinde erforderlich. 
TOP 4    Bezüglich der umfassenden Instandsetzungsarbeiten des Platzes vor dem Kindergartenn wurden durch das Büro Fuchs Angebote eingeholt. Es wird empfohlen der niedrig bietenden Firma den Auftrag zu erteilen.
TOP 5    Seitens der Verwaltung wurden verschiedene Modelle eruiert und Angebote eingeholt. Bis zur Sitzung sollen diese ausgewertet sein und dem Rat vorgestellt werden. Die Beschlussfassung bzw. Auftragsvergabe bleibt den Beratungen vorenthalten.
TOP 6    Die SPD-Fraktion möchte anhand von Fotos positive und negative Entwicklungen in den Bereichen der Landwirtschaft und des Forst dokumentieren. Ziel dieser Darstellung ist es die Bevölkerung und vor allem die Landwirte für mehr Landschaftsschutz und für die Umwelt zu sensibilisieren.
TOP 8    Die Ratsmitglieder und die Öffentlichkeit sollen über mögliche Standorte und den von der VG vorgesehenen Solidarpakt aus dem Erlös von WKA informiert werden. Die Beratungen sollen zeigen wie ein denkbares Modell für die Gemeinde Reinsfeld aussehen könnte. Eine Beschlussfassung ist nicht vorgesehen bleibt aber den Beratungen vorenthalten.
Erläuterungen nichtöffentliche Sitzung
TOP 3    Die Firma Biogas GmbH & Co. KG, Birkenhof, hat die Änderung der Anlage nach der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes -4. BImSchV- beantragt. Die Änderungen werden vorgetragen. Die ADD bittet die Gemeinde das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB herzustellen.
TOP 4    Von der Bundesagentur für Arbeit wird ein neues Modell „Bürgerarbeitsplätze“ für Arbeitslose die bestimmte Voraussetzungen erfüllen angeboten. Über dieses Modell soll informiert und entschieden werden, ob die Gemeinde an diesem Projekt teilnimmt.
TOP 5    Es liegt ein Antrag für den Kauf einer gemeindeeigenen Parzelle vor. Der Rat wird um einen Beschluss gebeten. gez. Rainer Spies, Ortsbürgermeister (i.A. eingestellt von S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 8.4.2011)

Gemeinderatssitzung 9. Februar 19 Uhr Bürgerhaus

Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld am Mittwoch, den 9. Februar, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus  
Öffentliche Sitzung    
TOP 1          Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters  
TOP 2          Einwohner-Fragestunde  
TOP 3          Breitbandversorgung Reinsfeld
TOP 4          Erstellung eines neuen Ortsplanes
TOP 5          Getränkelieferungsvertrag für die Kulturhalle
TOP 6          Erweiterung des Kindergartens. Hier: Außenanlagen
TOP 7          Biogasanlagen in Reinsfeld 
TOP 8          Anschaffung Geschwindigkeitsanzeigetafeln  
TOP 9          Kirmes 2011
TOP 10        Verschiedenes                            
Nichtöffentliche Sitzung            
TOP 1          Informationen  
TOP 2          Bauanträge  
TOP 3          Ingenieurtechnische Planungsleistungen Friedhof
TOP 4          Personalangelegenheiten  
TOP 5          Blockheizkraftwerke Bürgerhaus
TOP 6          Verschiedenes                
gez. Rainer Spies, Ortsbürgermeister
(Text eingestellt i.A. des OB's durch S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 29.1.2011)

Gemeinderatssitzung 25. November 19 Uhr Bürgerhaus

Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld am Donnerstag, dem 25. September, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus  
Öffentliche Sitzung    
TOP 1          Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters  
TOP 2          Einwohner-Fragestunde  
TOP 3          Forstwirtschaftsplan 2011  
TOP 4          Bebauungsplan „Lösterchen“Auftragsvergabe  
TOP 5          Straßenbaumaßnahme Ahlbertstraße, Antrag OWL Port Fraktion  
TOP 6          Kindergartenerweiterung, Antrag CDU Fraktion  
TOP 7          Erweiterung des Kindergartens. Hier: Auftragsvergabe Küche  
TOP 8          Anschaffung Geschwindigkeitsanzeigetafeln. Antrag SPD Fraktion  
TOP 9          Kirmes 2011 und weitere Veranstaltungen  
TOP 10        Verschiedenes                            
Nichtöffentliche Sitzung            
TOP 1          Informationen  
TOP 2          Grundstücksangelegenheiten  
TOP 3          Verlängerung einer Baugenehmigung  
TOP 3          Personalangelegenheiten  
TOP 4          Verschiedenes                
Erläuterungen öffentliche Sitzung    
TOP 3           Der Forstwirtschaftsplan 2011 ist als Anlage 1 beigefügt.  
TOP 4           Am 11. November fand ein sog. Screening-Termin bei der VG Hermeskeil statt. Hierbei wurde von Investoren Interesse bekundet, sich am Lösterchen anzusiedeln. Das weitere Vorgehen wurde besprochen. Wichtig sei es zunächst einmal einen Planer für die Erstellung eines Bebauungsplanes, der Grundlagenermittlung und der Erschließungskosten zu beauftragen. Der Sachverhalt wird in der Sitzung detailliert dargelegt. Es wird vorgeschlagen das Büro Bachtler und Böhme, die bereits im Jahr 2002 eine Vorplanung erstellt hatten, den Auftrag zu erteilen. Herr Böhme wird in der Sitzung seine Vorstellungen unterbreiten und seine Honorarkosten beziffern. Um entsprechende Beschlussfassung wird gebeten.  
TOP 5          Es liegt ein Antrag der OWL Port vor diesen TOP zu beraten. Am Dienstag, dem 23. November wird dieser Sachverhalt in einer Bauausschusssitzung vorberaten. (Anlage 2)          
TOP 6          Der Antrag der CDU-Fraktion ist beigefügt. (Anlage 3)          
TOP 7          Die Auftragsvergabe an die niedrigbietende Firma wird empfohlen. (Anlage 4)  
TOP 8          Die SPD-Fraktion wird ihren Antrag in der Sitzung begründen.  
TOP 9          Die OWL-Fraktion hat den Antrag gestellt den Tagesordnungspunkt „Kirmes 2011“, auf die Tagesordnung zu setzten. Zwischenzeitlich haben die bisherigen Veranstalter mündlich, aber verbindlich, erklärt die Kirmes nicht mehr auszuführen. Über diese Situation und das weitere Vorgehen soll beraten und beschlossen werden. Der Gewerbeverein hat sich nicht mehr bereit erklärt den Weihnachtsmarkt zu organisieren. Daraufhin haben sich Vereine und die Martinusschule bereit erklärt, gemeinsam mit der Gemeinde den „Weihnachtsmarkt und Martinus-Basar“ an der Martinusschule, wie gewohnt am 2. Adventsonntag durchzuführen. Dabei ist es notwendig, dass die Gemeinde als „Mitveranstalter“ auftritt. Beschlüsse hierzu sollen gefasst werden.                                
Erläuterungen nichtöffentliche Sitzung    
TOP 3        Ein Landwirt hat eine Verlängerung der Geltungsdauer einen Baugenehmigung für den Neubau eines Heuschobers bei der Kreisverwaltung beantragt. Die Kreisverwaltung bittet um Stellungnahme der Ortsgemeinde.  
Für weitere Informationen stehe ich jedem Ratsmitglied gerne zur Verfügung!
gez. Rainer Spies, Ortsbürgermeister
(Text eingestellt i.A. des OB's durch S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 21.11.2010)

23. November 20 Uhr Bürgerhaus Reinsfeld: Gemeinsame Sitzung Bau- und Haupt- Finanzausschuss

Copyright Fotop S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,  
zu der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses, lade ich Sie recht herzlich ein, für Dienstag, 23. November, um 20.00 Uhr, im Bürgerhaus Reinsfeld.
Nichtöffentliche Sitzung  
1.     Begrüßung und Informationen  
2.     Straßenausbaumaßnahme  
3.     Kindergartenerweiterung  
4.     Vorberatung der Gemeinderatssitzung am 25.11.  
5.     Verschiedenes    
Ich bitte die Ausschussmitglieder sich vor der Sitzung, an Ort und Stelle,  in der Ahlbertstraße zu informieren.  Die Bauleitung und die ausführende Firma werden anwesend sein.          
gez. Rainer Spies , Ortsbürgermeister (Text/Foto erstellt i.A. des OB's durch S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 20.11.2010) 

Über 700.000 Euro Investition in die nächste Generation

Copyright Fotos S4P Marketing Juergen A. Slowik 2009

Mit einer Investition von knapp über 700.000 Euro wird der Kindergarten in Reinsfeld um rund 300 Quadratmeter erweitert. Der Eigenanteil der Gemeinde wird etwa bei 370.000 Euro liegen, denn vom Land Rheinland-Pfalz kommen nur etwa 335.000 Euro Zuschuss. Die Förderung fällt geringer aus, da die Ortsgemeinde Reinsfeld „als wirtschaftlich gesund und stark“ von der Kreisverwaltung eingestuft wurde und die Förderquote damit sinkt. Gemeinden, die also das Heft selbst in die Hand nehmen wie Reinsfeld mit Windkraft oder dem Waldertrag, werden hinten heraus für Ihr gutes wirtschaften bestraft und erhalten deutlich weniger Zuschüsse. Eine fragliche Regelung der Landesregierung, denn wer selbst für Einnahmen sorgt wird am Ende nicht belohnt. Hier will Ortsbürgermeister Spies nochmals intervenieren – wobei eine Aussicht auf Erfolg eher gering erscheint.
In der Gesamtinvestition sind neben den reinen Bau- und Baunebenkosten die Einrichtung des Anbaus, die dazugehörige notwendige Ausstattung und die Arbeiten und Anlegung der Außenanlagen sowie die Erweiterung der Heizung bereits enthalten. Mehrheitlich, aber ohne die Stimmen der OWL Port, wurde dem Bauantrag für den Kindergartenanbau vom Rat entsprochen und damit die Zukunft der Kinderbetreuung in Reinsfeld auf über weiteren 300 Quadratmetern gesichert. Hintergrund der großen Maßnahme sind gesetzliche Neuregelungen der Bundesregierung in Berlin, die ab 2010 bzw. 2013 in Kraft treten. Ab 2010 haben zweijährige Kleinkinder einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz und ab 2013 gilt dies auch für Einjährige. Alle Gemeinden sind in dieser Pflicht und Reinsfeld packt das Problem, wie andere Kommunen in der Region jetzt bereits beim Schopfe, damit man in diesem Punkt für die Zukunft allen Ansprüchen gerecht werden kann.  Nicht jedes Mitglies des Gemeinderates konnte sich mit dieser Repressalie des „Müssens“ und dem Entwurf von  Architekt Hans-Peter Kolz und dessen Sohn Simon Kolz aus Reinsfeld anfreunden. Dies löste heftige Diskussionnen aus, denn der Wille und Wunsch der Gemeinde war hier nicht mehr gefragt, sondern ein Abnicken der Räte zu einer fremdgesteuerten Investition. Berlin beschließt und die Gemeinde Reinsfeld zahlt dafür.
OWL-Chef Paul Port votierte daher in der Sitzung für eine Vertagung des Beschlusses, denn nach seiner Meining und der seiner Fraktionskollegen, könnte ein  Bauantrag durch das Architekturbüro Kolz auch noch in wenigen Wochen nach der nächsten Sitzung eingereicht werden. Ohne die OWL-Stimmen fiel dann die Entscheidung im Rat aber doch für den eingereichten Vorschlag. Dies mehrheitlich mit den Stimmen von SPD und CDU. Keine großen Irritationen ga es zu der Planung. Diese  war im Vorfeld intensiv mit dem Personal und der Leitung des Kindergartens abgestimmt worden. Auch die entsprechenden Fachbehörden waren involviert und so gab es hier generell Zustimmung aller im Gemeinderat.
Der Anbau an der Westseite entlang der Ahlbertstraße wird dem neuen Küchentrakt dienen und es soll ein zum aussen gelegen Spielgelände hin verglaster Sepiseraum entstehen, der daneben auch als Spielzone innen genutzt werden kann. Zudem entstehen hier zwei Räume für die Kinderbetreuung und parallel zum jetzigen alten Gebäude wird für Wickelkinder eine spezieller Bereich eingerichtet. Das bisherige Spielgelände soll durch die Baumaßnahmen im Außenbreich nicht kleiner und auch von der natürlichen Sonneneinstrahluung nicht beeinträchtigt werden. Umfunktioniert wird die jetzige Küche im integrativen Kindergarten zum Wasch- und Trockenraum sowie als Lager.Der integrative Trakt erhält weiterhin einen etwa 45 Quadratmeter großen Anbau, der mit dem Turnraum abschließen wird.
Damit vergrößert sich das Raumangebot im Kindergarten Reinsfeld um mehr als 30 Prozent bzw. 300 Quadratmeter. Zukünftigen Eltern werden damit in der Gemeinde beste Möglichkeiten geboten Job, Familie und Kindererziehung unter einen Hut zu bringen.Und nächste Nachwuchsgenerationen können sich auf einen modernen Kindergarten freuen, wo sie dann mehr als zwei oder drei Ihrer ersten Jahre verbringen werden. (Text/Fotos Juergen A. Slowik)

Rat legt Veto gegen Revier-Neugliederung des Forstamtes ein

Copyright Foto Waldreviere mit Rösterkopf im Hintergrund S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 2010

Eines der Hauptthemen der letzten Gemeinderatsitzung war die Neugliederung der Forstreviere. Durch Einsparungsauflagen der Landesregierung im Bereich Personal soll die Zahl der Reviere von zehn auf acht verringert werden. In diesem Rahmen ist es vorgesehen das bisherige Revier Reinsfeld-Rösterkopf (1412 Hektar) und das Revier Gusenburg-Grimburg (1221 Hektar) zum Jahresende aufzulösen. Gusenburg soll dann an den Stadtwald Hermeskeil angegliedert werden und Reinsfeld mit Grimburg und dem landeseigenen Staatswald Steinberg ein 1700 Hektar großes Revier bilden. Die Räte in Hermeskeil, Grimburg und Gusenburg haben diesen neuen Revieraufteilungen bereits zugestimmt.Der Gemeinderat von Reinsfeld und Ortsbürgermeister Spies sehen hier aber keinen Handlungsbedarf. Spies: "Das Revier Reinsfeld-Rösterkopf hat mit über 1.400 Hektar eine gute Größe, die momentan eine vernünftige Fortsbewirtschaftung ermöglicht. Die Angliederung an den Staatswald Rösterkopf ist geographisch ideal und schon die 2006-er Reform hat gezeigt, dass größere Reviere keine geringeren Kosten der Beförsterung nach sich ziehen. Ich sehe in diesem Vorschlag für Reinsfeld nur Nachteile", ergänzte der Ortschef. "Von ungünstigen und längeren Wegverbindungen, die einen höheren Zeit- und Fahraufwand bedeuten, bis zu einer geringeren Verfügbarkeit von rund 15 Stunden pro Woche durch den Förster für das Gemeinderevier", listete der Ortsbürgermeister Gegenargumente für das Konzept auf. "Die Neuordnung der Forstreviere hat der Gemeinde bislang keine Ersparnis der Beförsterungskosten gebracht, die 2010 bei ca. 55.000 € lagen für nur 57 Prozent anteiligem Förster", merkte Rainer Spies ergänzend an und bemängelte auch die geringe Einbindung der Gemeinde durch das Forstamt in die Entscheidungsphase. Außerdem möchte die Gemeinde prüfen ob eine Kommunalisierung der Revierleitung für Reinsfeld günstiger wäre, bzw. ob eine gemeinsame Kommunalisierung der Revierleitung aller Gemeinden in der Verbandsgemeinde Hermeskeil günstiger wäre. In diesem Zusammenhang wies Spies darauf hin, dass eine Entscheidung der Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Ruwer für das TPL Konzept oder die Kommunalisierung noch ausstehe. Forstdirektor Bernhard Buss konnte der Argumentation des Ortsbürgermeisters nicht beipflichten."Das Forstamt hat Vorschläge unterbreitet, dass die neuen Revierflächen wenigstens aneinander stoßen. Ihr Vorschlag Hermeskeil, Gusenburg und Grimburg zu einem Revier und Reinsfeld mit dem Staatswald Rösterkopf und Steinberg zusammen zu legen ist unrealistisch. Dieser Logik kann ich nicht folgen, denn dann wären die neuen Reviere ja noch größer", konterte Buss. Verbandsbürgermeister Hülpes versuchte die Wogen zu glätten und verwies auf die bisherige positive Konstellation zwischen Gemeinden und Forstverwaltung. "Es ist auch in den anderen Räten kein Wille erkennbar die Revierleitung zu kommunalisieren. Die meisten Gemeinden haben sich festgelegt auf eine Fortsetzung der staatlichen Beförsterung", sagte Hülpes. Bei einer Kommunalisierung müßte nicht mehr das Land, sondern die Gemeinden zum größten Teil die Personalkosten tragen. Aber auch diese Argumentation konnte die verhärteten Fronten nicht aufweichen. Bei zwei Enthaltungen ehnte der Reinsfelder Gemeinderat eindeutig den Vorschlag des Forstamtes ab. "Nach dem Veto wird nun wohl die obere Landesforstbehörde in Neustadt/Weinstraße eingeschaltet. "Sie entscheidet in letzter Konsequenz, wenn bei Neuabgrenzungen Uneinigkeit zwischen den Waldbesitzern herrscht", sagte Forstamtsleiter Bernhard Buss achselzuckend.
INFO: Das Forstamt Hochwald ist für 16 000 Hektar Wald in der VG Hermeskeil, VG Ruwer und teilweise der VG Trier-Land verantwortlich.  Die Zahl der Reviere soll nach dem Willen der Landesregierung von zehn auf acht reduziert werden, um die Personalkosten zu senken. In diesem Zusammenhang soll die Stelle des Hermeskeiler Försters Clemens, der Ende 2010 in Pension geht, nicht mehr neu besetzt werden. Das Land verlangt neben der Kostenreduzierung größere Revierflächen von 1400 bis 1800 Hektar, was nur vier Reviere erfüllen, darunter Reinsfeld. In der VG Ruwer waren die Vorschläge des Forstamts bislang noch nicht Gegenstand der Ratsentscheidungen. (Text/Foto S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 7.10.2010)

Gemeinderatssitzung 28. September 19 Uhr Bürgerhaus

Am Dienstag, dem 28.09.2010 findet um 19:00 Uhr, im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt mit folgenden Punkten der Tagesordnung im öffentlichen und nichtöffentlichen Teil:

Öffentliche Sitzung:
1. Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
2. Einwohnerfragestunde
3. Vermarktung des Neubaugebietes Flachsheide II
4. Erweiterung des Kindergartens; hier: Auftragsvergaben
5. DSL-Versorgung Reinsfeld
6. Neugliederung der Forstreviere
7. Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung:
1. Informationen
2. Grundstücksangelegenheiten
3. Bauvoranfrage
4. Pflege und Aktualisierung der Homepage Reinsfeld
5. Verschiedenes

i.A. von  Ortsbürgermeister Spies erstellt von S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 23.9.10)

6. Gemeinderatssitzung 16. Juni 19 Uhr Bürgerhaus

Copyright Archivfoto S4P Marketing PR Sponsoring Jürgen A. Slowik 2009

Tagesordnung
für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld 
am Mittwoch, dem 16. Juni , 19.00 Uhr, im Bürgerhaus  

Öffentliche Sitzung    
TOP 1            Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters  
TOP 2            Einwohnerfragestunde  
TOP 3            DSL-Versorgung Reinsfeld   
TOP 4            Erweiterung des Kindergartens. Hier: Auftragsvergaben   
TOP 5            Ausbau der Ahlbertstraße. Hier: Auftragsvergabe  
TOP 6            High Forest Rallye 2010                
TOP 7            Konzept für die Errichtung weiterer Windkraftanlagen  
TOP 8             Verschiedenes                  

Nichtöffentliche Sitzung              
TOP 1            Informationen  
TOP 2            Grundstücksangelegenheiten   
TOP 3            Verschiedenes          
gez. Rainer Spies - Ortsbürgermeister

Foto S4P Marketing Juergen A. Slowik 2009
Bei DSL und Sportlerheim heißt es warten, warten...
Foto/Grafik S4P Marketing J.A. Slowik 2009

In Punkto DSL, schnelles Breitband und Glasfaser wird Reinsfeld wohl weiterhin noch in die „Röhre“ schauen müssen. Die Anbindung ins World Wide Web wird noch für längere Zeit im Schneckentempo in Reinsfeld ablaufen, während woanders die digitalen Medien für weiteren Auftrieb sorgen. Damflos und Neuhütten haben erst kürzlich mit der Deutschen Telekom Verträge zum Anschluß an das DSL (Digital-Subscriber-Line)-Breitbandtechnik unterschrieben und werden mit nur minimalen Eigenanteilen Ende 2010 wohl Gas geben können auf der Daten-Autobahn.
Schnelles DSL – Lahmes Verfahren
Bereits schnell verlegt waren die Leerrohre entlang des Radweg von Kell nach Reinsfeld. Aber ohne Inhalt – sprich Glasfaserkabel – schaut Reinsfeld weiter ins „Leere“. Desweiteren sind Arbeiten an den Knotenpunkten (Umschaltstationen) notwendig und eventuell weitere Stationen erforderlich, damit dann auch flächendeckend im gesamten Ort versorgt werden kann mit dem High-Speeed-DSL. Das Verfahren dazu ist aber langwieriger, umständlicher, komplizierter und wesentlich „lahmer“ als erwartet, ließ uns Bürgermeister Rainer Spies wissen. Um einen Kooperationsvertrag mit einem Telefonnetzanbieter abschließen zu können muss die Gemeinde ein Ingenieurbüro einschalten. Das Verfahren sei sehr kompliziert, da insbesondere auch Angebote anderer Netzanbieter (wie aus dem Mobil oder Satelletitenbereich) eingeholt werden müssen. Das bedauert der Reinsfelder Ortsbürgermeister sehr, denn damit rennt ihm und den Interessenten tagtäglich die Zeit davon. Die kalkulierten Kosten summieren sich auf etwa 110.000 Euro. Diese splitten sich in 80.000 Euro für Maßnahmen innerhalb von Reinsfeld und 30.000 Euro für die Glasfaserverkabelung ausserorts und die Anbindung an Kell. Gleiche Maßnahme,- unterschiedliche Förderung. „ Dies ist möglich“ erklärte Spies, „denn zu den innerörtlichen Kosten steuerte das Land bislang 90 % dazu, wobei bei den Kosten außerorts ein Fragezeichen hinter der Zuschußhöhe stehen bleibt.“
Forstplan 2010 - Über 60.000 Plus
Mit einem Plus soll der Forstwirtschaftsplan 2010 für die Gemeinde abschließen. Revierleiter Martin Ritter kalkuliert mit 60.488 Euro Überschuss, die aus Einnamen von 476.923 Euro resultieren, denen insgaesamt 416.435 Euro Ausgaben gegenüber stehen werden. Der Forderung der Gemeinde an eine nachhaltige Forstwirtschaft trägt Ritter mit dem anvisierten Holzeinschlag Rechnung. 1000 Festmester weniger wie die Gesamtplanung auf 10 Jahre werden 2010 im Forst geschlagen. Dies sind dann immerhin aber noch 8505 Festmeter.
Prioritätentabelle – TuS wartet auf Aufstieg
Mit geschätzten rund 200.000 Euro General-Sanierungskosten für das Sportlerheim des TuS Reinsfeld am Rasenplatz muss ein größeres Vorhaben sich zunächst weit hinten anstellen in der Warteschlage für Zuschüsse und Genehmigungen. Dies sehen auch die Sportler des TuS so und möchten statt schnellerer kleinerer Lösungshäppchen lieber auf das große Gesamtpaket warten. Dies wäre dann auch wirtschaftlich sinnvoller für Verein und Gemeinde. Bis aber hier alle Hebel in Gang gesetzt sind wird das Notwendigste und Wichtigste am Sportplatzgebäude repariert, damit ein Spielbetrieb und eine Nutzung weiter möglich ist. Aufgabe der Gemeinde ist es aber umgehend Zuschussanträge bei der VG und über die Verbandsgemeinde an Kreisverwaltung und Land zu stellen. Dann gilt es sich hinten einzureihen und abzuwarten bis die Generalsanierung Sportlerheim in der Prioritätentabelle des Kreises genug Plätze nach oben gut gemacht hat, um „aufzusteigen“.

Gemeinderatssitzung 10. Dezember 19 Uhr Bürgerhaus

Copyright Foto S4P Marketing Juergen A. Slowik 2009

Am Donnerstag, dem 10.12.2009, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates Reinsfeld statt. Die Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1. Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
2. Einwohnerfragestunde
3. Beratung und Beschlussfassung Haushaltsplan und -satzung 2009
4. Bebauungsplan der Ortsgemeinde Reinsfeld, Teilgebiet "Burmah-Park" (Azur-Campingplatz) Änderungen:
a) Beratung über die Offenlage des Bebauungsplanentwurfes
b) Satzungsbeschluss
5. Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung:
1. Informationen
2. Grundstücksangelegenheiten
3. Verschiedenes
gez. Rainer Spies, Ortsmürgermeister

Samstag 14. November Ausschußtreffen am alten Bahnhof

Copyright Foto S4P Marketing Juergen A. Slowik 2009

Zu der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses sind alle Ausschussmitglieder von Bürgermeister Spies für Samstag, den 14. November, um 15.00 Uhr mit Treffpunkt am alten Bahnhofgebäude eingeladen. Im Anschluss an die Besichtigungen wird die Sitzung im Bürgerhaus fortgesetzt. Die Top der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung können sie hier lesen...mehr
gez. Ortsbürgermeister Spies

Sitzung des Haupt- Finanz- und des Bauausschusses

Sehr geehrte Damen und Herren,  
zu der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses, lade ich Sie recht herzlich ein, für Samstag,14. November, um 15.00 Uhr, Treffpunkt: Bahnhofgebäude. Im Anschluss an die Besichtigungen wird die Sitzung im Bürgerhaus fortgesetzt.    
Öffentliche Sitzung  
1.    Begrüßung und Informationen  
2.    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern 
Nichtöffentliche Sitzung  
1. Besichtigung des ehemaligen Bahnhofgebäudes  
2. Stellplätze für Glascontainer  
3. Kindergarten    
Nach den Besichtigungen wird die Sitzung im Bürgerhaus fortgesetzt.  
4. Ergebnisse aus den Besichtigungen (Beschlussfassung)  
5. Verschiedenes.      
gez. Ortsbürgermeister Rainer Spies

Gemeinderatssitzung 12. November 19 Uhr Bürgerhaus

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Die Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld am Donnerstag, dem 12. September 2009, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus sieht in Öffentlicher Sitzung 11 Tagesordnungspunkte und in  Nichtöffentlicher Sitzung weitere 8 TOP vor.
Öffentliche Sitzung
TOP 1            Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters
TOP 2            Einwohnerfragestunde
TOP 3            Forstwirtschaft
a)    Betriebsergebnis für das Wirtschaftsjahr 2009
b)    Forstwirtschaftsplan 2010  
TOP 4            Standorte für Container  
TOP 5            Verkehrssituation am Getränkemarkt  
TOP 6            Erweiterung des Kindergartens Reinsfeld                     
TOP 7            Sanierung des Sportlerheims  
TOP 8            Änderung der Hundesatzung  
TOP 9            Weihnachtsmarkt 2009  
TOP 10          DSL-Versorgung von Reinsfeld  
TOP 11          Verschiedenes      

Nichtöffentliche Sitzung  
TOP 1            Informationen  
TOP 2            Bauanträge Gebäude an der ZEUS Biogasanlage  
TOP 3            Neubau einer Biogasanlage                        
Hier: Erteilung des Einvernehmens  
TOP 4            Grundstückangelegenheiten  
TOP 5            Betrieb der Touristinformation  
TOP 6            Erlass der Hundesteuer  
TOP 7            Kirmes 2010  
TOP 8            Verschiedenes              

Erläuterungen Öffentliche Sitzung    
TOP 3            Über das Ergebnis des Wirtschaftsjahres 2009 wird berichtet.                       Der Wirtschaftsplan 2010 ist als Anlage beigefügt.
TOP 4             In Abstimmung und Absprache mit der A.R.T. wird eine Lösung der Problematik vorgestellt. Demnach sollen Container zukünftig im hinteren Bereich neben der Sporthalle aufgestellt werden. Weitere Vorschläge erfolgen in der Sitzung. Entsprechende Beschlüsse sollen gefasst werden. 
TOP 5            Es ist beabsichtigt eine zusätzliche Leuchte im Überquerungsbereich aufzustellen. Es entstehen Kosten in Höhe von 1.743,47 €. Außerdem sollen Barken, analog dem Orteingang Triererstraße, zum Schütze der Kinder angebracht werden. Um entsprechende Beschlüsse wird gebeten.
TOP 6            Auf Grund der rechtlichen Situation  beabsichtigt die Ortsgemeinde den Kindergarten zu erweitern. Ein entsprechender Auftrag an das Architekturbüro Kolz wurde vergeben. Die Planungsentwürfe wurden im Kindergarten vorgestellt. Das Raumprogramm ist mit den zuständigen Behörden abgestimmt. Die Planung wird im Detail vorgestellt. Die Fraktionsvorsitzenden erhalten im Vorfeld einen Vorentwurf über die beabsichtigte Erweiterung. Beschlüsse bleiben den Beratungen vorenthalten.
TOP 7            Zwischenzeitlich wurden die Kosten für eine Teilsanierung und die Gesamtsanierung des Gebäudes ermittelt. Es besteht die Möglichkeit der Förderung durch den Landessportbund oder durch die sog. Prioritätenliste des Kreises. Die Förderhöchstgrenze durch den Landessportbund liegt bei Brutto 60.000€. Bei einer Besichtigung mit Vertretern des Sportvereins und dem Kreisvorsitzenden des Sportbundes Rheinland-Pfalz, Herrn Jäger, wurde die Situation besprochen. Herr Jäger wies auf die begrenzten Mittel des Sportbundes hin und stellte eine Förderung frühestens nach drei Jahren in Aussicht. Für die Sanierung des Gebäudes, reichen die Mittel bei weitem nicht aus. Der Vorstand des Sportvereins hat daher empfohlen und bittet die Ortsgemeinde eine komplette Sanierung  über die Prioritätenliste des Kreises zu beantragen. Die Kostenermittlungen werden im Gemeinderat vorgetragen. Mit einer Realisierung der Maßnahme wäre dann aber erst frühestens nach 5 Jahren zu rechnen. Über das weitere Vorgehen soll beraten und entschieden werden.  
TOP 8            Auf Grund eines aktuellen Falles wird vorgeschlagen die Sitzung bezüglich der Kampfhunderassen zu ändern. Diese Änderungen sollen in der Sitzung beschlossen werden.  
TOP 9            Für die Ausrichtung des Weihnachtsmarktes am 2. Adventsonntag bittet der Gewerbeverein um einen Zuschuss.  
TOP 10          Noch vor der Sitzung treffen sich die Fraktionsvorsitzenden mit Vertretern der Telekom und der Verwaltung in Hermeskeil. Über dieses Treffen wird informiert, ggfs. sind richtungsweisende Beschlüsse zu fassen.                              
Erläuterungen Nichtöffentliche Sitzung  
TOP 2            Die ZEUS Betriebs-GmbH beabsichtigt eine neben dem bestehenden Gebäude einem Halle zu errichten. Dadurch wird sich die Geruchsbelästigung erheblich verringern.  
TOP 3            Die vom Gemeinderat geforderten Unterlagen zum erteilen des Einvernehmens für den Bau der Biogasanlage Schirra liegen zwischenzeitlich vor. Um einen entsprechenden Beschluss wird gebeten.  
TOP 4             Ein Landwirt möchte Wiesenwege zwischen seinen Parzellen erwerben und landwirtschaftlich nutzen. Über die Auflösung dieser Wege ist zu entscheiden.  
TOP 5            Der Kulturausschuss wird sich in seiner Sitzung am 10.11.2009 mit dem weiteren Betrieb der Touristinformation befassen. Über das weitere Vorgehen soll in der Sitzung entschieden werden.  
TOP 6            Resultierend aus der Sitzungsänderung soll die Gebühr für bestimmte Hunde erlassen werden.  
TOP 7            Der Kulturausschuss der Gemeinde wird sich am 10.11.2009 mit diesem Thema befassen. Es ist beabsichtigt einen Beschlussvorschlag an den Gemeinderat zu unterbreiten. 
gez. Ortsbürgermeister Rainer Spies 
 

Sitzung des Kultur-, Tourismus- und Jugendausschusses

Tagesordnung der Sitzung des Kultur-, Tourismus- und Jugendausschusses der Ortsgemeinde Reinsfeld, am Dienstag, 10.November 2009, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus.
Öffentliche Sitzung  
Begrüßung und Informationen  
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern  
Rückblick Kirmes 2009  
Veranstaltungen 2010  
Seniorennachmittag und Neujahrsempfang  
Verschiedenes
Nichtöffentliche Sitzung    
Festsetzung der Fremdenverkehrsbeiträge für 2009  
Betrieb der Touristinformation  
Kirmes 2010  
Verschiedenes
gez. Ortsbürgermeister Rainer Spies

1,126 Mio Euro für drei Straßenprojekte

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Der Gemeinderat hat in seiner ersten Sitzung nach den Wahlen ein Mammutprogramm absolviert und hier u.a.  auch die Planungen des Ingenieurbüros Fuchs für Kaulenstraße, Ahlbertstraße und Zur Flachsheide auf den Weg gebracht. Nach Informationen des Ortsbürgermeisters wird das 1,126 Millionen-Straßenprojekt folgende Kosten bringen:  613.000 Euro für die Kaulenstraße,  376.000 Euro für die Ahlbertstraße  und 137.000 Euro sind für die Zuwegung  Zur Flachsheide kalkuliert worden. Die Gemeinde trägt 40 Prozent der Ausbaukosten und  60 Prozent gehen zu Lasten Anlieger, die gesondert in der Vorwoche bei einem Bürgergespräch informiert worden waren. Anteilig werden in der Kaulenstraße die Grundstückeigentümer mit 9,75 Euro pro Quadratmeter speziell gewichteter Grundstücksfläche an den Kosten beteiligt. In der Ahlbertstraße liegt der Satz etwas höher bei 10 Euro und Zur Flachsheide wird mit 10,20 Euro zur Kasse gebeten. Einzige Änderung in den Planungsvorlagen war der Kreuzungsbereich an der Abbiegung Kaulenstraße zur Brühlstraße. Hier soll wie bei den anderen Kreuzungen verfahren werden und eine verkehrsverlangsamende Ausbuchtung weniger ausgeprägt ausfallen. Aus Gründen der Geräuschemission verzichtet die Gemeinde auf Erhöhungen der Straße an den Kreuzungen. Geschwindigkeitsminderungen soll ein aufgehellter Asphalt bringen.

Mehr Raum für Fußgänger soll im Bereich des Friedhof geschaffen werden und Tempo-30-Zonen kommen an der Schule und am Kindergarten. Weitere Entscheidungen waren die Investitionen von 102.241 Euro in die energetische Sanierung des Kindergartens und die Befestigung des Vorplatzes vom Sportlerheim am Sportplatz für etwa 27.000 Euro.

Ohne die Stimmen der Offenen Wählerliste (OWL) wurde die Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde verabschiedet. Fraktionssprecher Paul Port begründete dies einerseits mit dem zuvor abgelehnten Antrag der OWL, einen Ältestenrat ins Leben zu rufen. Die Ratsmehrheit hatte ein weiteres Gremium neben den bestehenden und geplanten Ausschüssen abgelehnt. Weiterer Grund für OWL-Haltung war der Mehrheitsbeschluss zur Erhöhung der Wertgrenze auf 5000 Euro, die nach Meinung der Offenen Wähler Liste Ortsbürgermeister Rainer Spies zu viel Spielraum bei der Erteilung kleinerer Aufträge gewährt. Gegen eine geplante Verschiebung der Kirmes (2.-5. Oktober 2009) hat sich der Pfarrgemeinderat mit einem klaren Nein ausgesprochen. Der weit über Reinsfeld, die Region und den Hochwald hinaus bekannte Erntedankteppich der Frauengemeinschaft lockt seit Jahren Tausende Besucher an und sollte mit der traditionellen Remigiuskirmes einhergehen.

 

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Entscheidung: Dem Rat fehlen die Stellungnahmen von SGD Nord und Lanwirtschaftkammer

Der Birkenhof von Landwirt Jürgen Schirra in Reinsfeld an der B 52, wo die BIOGAS REINSFELD GmbH & Co. KG eine Anlage erbauen will. Foto S4P Marketing Juergen A. Slowik 2009

Bereits in der Gemeinderatssitzung am 19. Mai diesen Jahres wurde der Bau einer zweiten Biogas-Anlage in der Ortsgemeinde Reinsfeld durch Jürgen Schirra, den Landwirt des Birkenhof, öffentlich vorgestellt. Die Envitec-Biogas wollte im August/September 09 mit dem Bau der Anlage beginnen. Doch jetzt tun sich viele Fragezeichen auf. Auch in der Sitzung vom Donnerstag, den 10. September wurde die Entscheidung über den Bau vertagt. Nach Informationen, die Bürgermeister Rainer Spies der Chefredaktion von Reinsfeld.de zukommen ließ, sind noch einige Rechtsgrundlagen zu klären. Dem Rat fehlen noch die Stellungnahmen der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord als Immissionsbehörde  und die der Landwirtschaftskammer. Gerade letztere ist erforderlich, da nur von dieser Stelle bestätigt werden kann, dass die geplante Biogasanlage am Birkenhof aus Sicht der Landwirtschaft ein privilegiertes Vorhaben ist. Dafür muss nachgewiesen werden, dass genügend Anbauflächen im nahen Umkreis für die Beschickung der Biogasanlage mit Nachwachsenden Rohstoffen verfügbar sind. Zudem muß gewährleistet sein, dass auf diesen Flächen auch das Gärsubstrat aus dem Biogasprozeß wieder ausbracht werden kann. Ohne diese Grundlagen war für den Rat keine Entscheidung möglich. Zudem sind auf Basis gesetzlicher Vorgaben  für den Ort, das nahe Altenpflegeheim Senioren Residenz Veronika oder auch den Ruwer-Hochwald-Radweg bestimmte Immissionsgrenzwerte einzuhalten. Insgesamt könnte das Genehmigungs-Verfahren wohl einfacher ablaufen mit der positiven Stellungnahme der Landwirtschaftskammer zur Privilegierung, da dann der  Flächennutzungsplan der VG Hermeskeil nicht geändert werden müsste. Ob von der BIOGAS REINSFELD GmbH & Co. KG am Birkenhof zwischen Ruwer-Hochwald-Radweg und B 52 noch in 2009 Strom und Wärme durch Kraft-Wärme-Kopplung ökologisch produziert wird bleibt damit mit einem dicken Fragezeichen versehen!

Gemeinderatssitzung 10. September 19 Uhr Bürgerhaus

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Die Tagesordnung für die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reinsfeld am Donnerstag, dem 10. September 2009, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus sieht in Öffentlicher Sitzung 14 Tagesordnungspunkte und in  Nichtöffentlicher Sitzung weitere 4 TOP vor.
Öffentliche Sitzung  
TOP 1            Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermeisters  
TOP 2            Einwohnerfragestunde  
TOP 3            Einführung und Verpflichtung von zwei neuen Ratsmitgliedern   TOP 4            Ausbau von Gemeindestraßen Ahlbertstraße, Kaulenstraße, Teilstück Zur Flachsheide
a)    Ausbaubeschluss für jede Straße
b)    Festlegung des Gemeindeanteils für jede Straße  
TOP 5             Neufassung der Hauptsatzung    
TOP 6             Wahl der Vertreter der Gemeinde in die Vollversammlung des Zweckverbandes Konversion Hermeskeil  
TOP 7            Geschäftsordnung des Gemeinderates für die neue Wahlperiode 
TOP 8            Vergabe von Arbeiten für die energetische Sanierung des Kindergartens
a)    Dacheindeckung
b)    Innenausbau
c)    Fenster  
TOP 9             Sanierung des Sportplatzgebäudes Auftrag an den Architekten  
TOP 10          Ausbau des Platzes vor dem Sportlerheim    
TOP 11          Begrenzungspfosten im Bereich des alten Bahnhofes   Anwohneranfrage   
TOP 12          Beschluss über die Entgegennahme von Spenden  
TOP 13          Kirmesprogramm und Änderung des Kirmestermins für die Zukunft    
TOP 14          Verschiedenes                       
Nichtöffentliche Sitzung  
TOP 1            Informationen  
TOP 2            Grundstücksangelegenheiten  
TOP 3            Bauantrag  
TOP 4            Verschiedenes      
Erläuterungen Öffentliche Sitzung    
TOP 3            Nach ihrer Wahl zum 1. und 2. Beigeordneten, haben die gewählten Ratsmitglieder Hans-Peter Philipp und Günther Muno ihre Mandate nieder gelegt. Für Herrn Philipp rückt Klaus Wahlen (CDU) und für Herrn Muno rückt Stefan Weber (SPD) in den Gemeinderat. Beide werden eingeführt und vereidigt.    
TOP 4             Damit wir noch in diesem Jahr die Förderanträge stellen und im nächsten Jahr mit den Ausbaumaßnehmen beginnen können, sind nachfolgende Beschlüsse notwendig. Am 27. August findet in der Kulturhalle ein Anliegergespräch statt, zu dem alle Ratsmitglieder recht herzlich eingeladen sind. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird die Planung konkret vorgestellt. Die zu erwartenden Kosten der Maßnahmen, sowie die Anteile der Gemeinde und der Anlieger werden dargestellt.  Der Gemeinderat hat sich im Vorfeld wiederholt mit der Planung auseinander gesetzt. Nunmehr haben die Anlieger die Möglichkeit ihre Anliegen, Bedenken und Vorschläge vor zu tragen. Unter Berücksichtigung der Belange der Bürger sollen die Beschlüsse bezüglich Kostenverteilung und Ausbauart erfolgen. Zwischen dem Bürgergespräch und der Gemeinderatssitzung wird noch ein „Abstimmungsgespräch“ der Fraktionen stattfinden.    
TOP 5           Die Hauptsatzung soll in einigen Punkten neugefasst werden (vgl. Anlage) und die Anzahl der Ausschussmitglieder neu festgelegt werden. Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung sollten sich die Fraktionen über die Anzahl der Ausschussmitglieder verständigen.    
TOP 6            Für die Wahl der Vertreter in den Zweckverband Konversion sind zwei Mitglieder des Ortsgemeinderates zu wählen. Die beiden größten Fraktionen haben das Vorschlagsrecht.  
TOP 7            Die Geschäftsordnung für die neue Wahlperiode ist zu beschließen. (vgl. Anlage)  
TOP 8             Die im Rahmen des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung sind die auszuführenden Maßnahmen zu vergeben. Im Vorfeld wird mit dem Architekten, den Beigeordneten und den Fraktionsvorsitzenden, die Ausführung der Arbeiten und die Vergabe abgestimmt.   
TOP 9             Der TUS Reinsfeld hat einen Antrag auf Sanierung des Sportlerheimes gestellt und ausführlich begründet. Über das weitere Vorgehen soll beraten werden. Die Grundlagen müssen ermittelt und die Fördermöglichkeiten sind zu überprüfen. Aus diesem Grund ist die Auftragsvergabe an einen Architekten erforderlich.  
TOP 10          Die Fläche vor den Sportplatzgebäude sollte dauerhaft und sicher befestigt werden. Es wird vorgeschlagen, die Arbeiten im Rahmen anderer Wegebaumaßnahmen in Reinsfeld, von der Firma Becker zu den günstigen Angebotspreisen, ausführen zu lassen. Ein Angebot liegt bis zur Sitzung vor.   TOP 11          Von den Anwohnern im Bereich zur Rampe und Osterbachstraße liegt eine Anfrage und eine Empfehlung für die Änderung der Verkehrsbedingungen im Bereich des Bahnhofes vor.    
TOP 12          Das Programm der diesjährigen Kirmes soll vorgestellt werden. Es ist zu überlegen und zu entscheiden, ob die Kirmes auf das Wochenende der Kirchweihe am letzten Wochenende im Mai für die Zukunft verlegt werden soll. Eine Beschlussfassung bleibt den Beratungen vorenthalten.  

Konstitutierende Sitzung des Gemeinderates

Mittwoch, den 8. Juli fand um 20.30 die konstituierende Sitzung des Gemeinderats Reinsfeld in der Kulturhalle statt. In diesem Rahmen wurden die Beigeorneten gewählt, der neue Gemeinderat vorgestellt und die Ernennung von Rainer Spies zum Bürgermeister offiziell vollzogen.

Gemeinderatssitzung 19. Mai - www.Reinsfeld.de

Punkt 1 der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 19. Mai 2009 ab 19 Uhr im Reinsfelder Bürgerhaus wird die Internetpräsenz der Gemeinde sein. Oben sind zwei Screenshots zu sehen mit Verlinkung zur momentanen Website und  ein Screenshot mit Link auf den "neuen" Vorschlag. Die Firmen KREAKOM und S4P MARKETING werden eine Präsentation zeigen zur Neugestaltung mit einem modernen Content Managenent System und Optionen der kostenneutralen Realisation für die Ortsgemeinde.

Hier die Tagesordnung öffentliche Sitzung:
1. Begrüßung und Informationen des Ortsbürgermesiters
2. Einwohnerfragestunde
3. Internetpräsenz der Gemeinde
4. Kindergartenmodernisierung und -erweiterung
    a) Vorstellung der Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaktetes II
    b) Planungsauftrag für die Erweiterung des Kindergartens
5. Bau von Windkraftanlagen. Hier: Entwidmung einer Wegparzelle
6. Bau einer weiteren Biogasanlage
7. Landerwerb im Rahmen der "Aktion Blau"
8. Anschaffung von Outdoor-Fitness-Geräten
9. Anschaffung eines Rasenmähers
10. Verschiedenes

Tagesordnung nichtöffentliche Sitzung:
1. Informationen
2. Grundstücksangelegenheiten
3. Bauanträge
4. Verschiedenes

gez. Rainer Spies, Ortsbürgermeister

Bürgermeister Sprechstunde

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Ihr Rainer Spies

Gewerbe- und Industriepark Hochwald

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Bauen in Reinsfeld

Baugrundstücke im Neubaugebiet Flachheide II Teil 1 der Gemeinde Reinsfeld mit Bauplanänderungen. Achtung es handelt sich um den Gesamtplan mit allen Inhalten auf einer Seite als PDF. (Original)

Bearbeiteter Gesamtplan der VGV als Kompaktplan auf 5 Seiten. Klicken Sie in das Bild zum download als PDF. Achtung es handelt sich um die Userfreundlich bearbeitete und geänderte Kompaktversion des Gesamtplans mit allen Inhalten auf fünf Seiten als PDF. (Original download oben)

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